»Altermedia« muss dicht machen

Karlsruhe. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat die Internetplattform »Altermedia« verboten. Die Bundesanwaltschaft ließ am Mittwoch zwei mutmaßliche Betreiber der Plattform festnehmen. Sie stünden im Verdacht, volksverhetzende Inhalte zu verbreiten, teilte die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe mit. Ihnen wird auch die Gründung einer kriminellen Vereinigung zur Last gelegt. Bei dem Einsatz in vier Bundesländern und einem spanischen Badeort wurden auch die Wohnungen dreier weiterer Beschuldigter durchsucht. »Altermedia« ist den Angaben zufolge das führende Internetportal für Neonazis im deutschsprachigen Raum.

De Maizière erklärte, die Vereinigung fördere »die Verbreitung übelster rassistischer und fremdenfeindlicher Kommentare und Beiträge, in denen Straftaten gegen Ausländer verteidigt, zu Straftaten aufgefordert und Taten des Nationalsozialismus gerechtfertigt werden«. Ein solches Verhalten sei mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht vereinbar. dpa/nd Seite 6