nd-aktuell.de / 29.01.2016 / Wirtschaft und Umwelt / Seite 9

Gericht weist erneut Klage von Gema ab

München. Der Musikrechteverwerter Gema hat im Streit mit der Onlineplattform YouTube erneut eine Schlappe vor Gericht erlitten. Das Oberlandesgericht (OLG) München wies eine Schadenersatzklage am Donnerstag ab. Der Vorsitzende Richter Rainer Zwirlein bestätigte damit am Donnerstag das Urteil des Münchner Landgerichtes aus dem vergangenen Jahr. Dass der jahrelange Rechtsstreit mit dem Urteil beigelegt ist, ist allerdings unwahrscheinlich. Im Kern dreht sich der seit Jahren währende Streit um die Frage, ob YouTube ein Musikdienst ist und damit in der generellen Verantwortung für die dort eingestellten Inhalte steht oder nur eine Plattform für die Verbreitung von Inhalten seiner Nutzer bietet. Der Streitwert des Verfahrens ist auf 1,6 Millionen Euro festgesetzt. dpa/nd