Ausgabe vom 11.10.1995

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Aussteller-Rekord auf Buchmesse Frankfurt

Frankfurt/Main (dpa/ND). Im Zeichen einer unsicheren Zukunft des deutschen Buchhandels im vereinten Europa und überschattet vom Streit um Friedenspreisträgerin Annemarie Schimmel ist am Dienstag die 47 Frankfurter Buchmesse eröffnet worden. Der weltgrößte Literaturmarkt verzeichnet einen Rekord: 8900 Aussteller aus 97 Ländern nehmen teil. Schwerpunktthema der Messe, die 93 000 Neuerscheinungen prä...

Premiere bei „ND im Club“

Zwei Stunden Frage und Antwort im Blauen Salon des neuen ND-Gebäudes in Alt Stralau Foto: Robert Grahn Berlin (ND). Vier Bezirks-Spitzenpolitikerlnnen der PDS waren gestern abend Premierengäste der neuen Veranstaltungsreihe „ND im Club“ Kurz vor den Wahlen stellten sie sich der Frage: „Lohnt(e) es, PDS ,an die Macht' zu wählen?“. An der Fragerunde beteiligten sich auch die ...

Diäten: Scharping gibt Schwarzen Peter ab

Berlin (ND-Liebsch). Mit einstündiger Verpätung trat der SPD-Fraktions- und Parteichef gestern vor die Presse. Vorausgegangen war eine zum Teil stürmische SPD-Bundestagsfräktionssitzung nach dem Diätendebakel der Partei. Nach Scharpings Worten sei es auch „kritisch“ zugegangen. In der Sache teilte er mit, daß an den bekannten Zielen - Verkleinerung des Parlaments, Erhöhung der Bezüge -...

Beteiligungsfonds Ost für Kapitalschwache

Berlin (ND-Oertel). Der Eigenkapitalschwäche ostdeutscher Unternehmen will Bonn mit einem Beteiligungsfonds Ost beikommen. Das Programm, aus dem in den folgenden drei Jahren insgesamt 1,5 Milliarden DM fließen sollen und für das ab sofort Anträge eingereicht werden können, haben am Dienstag Bundeswirtschaftsminister Günter Rexrodt, die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) und die Deutsche Ausgleic...

Verkohlung

Womöglich gibt es eine Vorsehung - sollte Scharping über die Diätenrangeleien zwischen Fraktion und Ländervertretungen stürzen, so hätte das schon was. Der Streit zeigt das Dilemma der Volkspartei - sie hat längst aufgehört, für ein Gutteil des Volkes Partei zu nehmen. Ihre Spitze hat abgehoben, den Wählerauftrag vergessen. In Bonn scheint jedes Gefühl dafür verloren gegangen zu sein, was der eige...

Moslem-Premier stellt neue Bedingungen

Sarajevo (Reuter/dpa/ND). Mit einem Tag Verzögerung hat sich Bosniens Regierung am Dienstag mit dem Inkrafttreten des Waffenstillstands einverstanden erklärt. „Die Vorbedingungen sind aus unserer Sicht erfüllt“, sagte Hasan Muratovic, Minister für die Beziehungen zur UNO. Ein UNO-Sprecher erklärte, daß unter diesen Voraussetzungen die Feuereinstellung „mit größter Wahrscheinlichk...

Hoher Preis für Geisterstätten

Von WOLFGANG REX, Bonn Die einstige UNO-Vertretung der DDR in New York steht seit 1990 größtenteils leer. Auf mindestens 34 ähnliche Fälle von ehemaligem DDR-Eigentum macht der Bundesrechnungshof in seinen „Bemerkungen 1995“ aufmerksam. Die vermeidbaren Erhaltungskosten gingen in die Millionenhöhe, sagte dazu am Dienstag in Bonn die Präsidentin des Rechnungshofes, Hedda Czasche. Die UN...

Türkische Gewerkschafter warnen Qiller

Von HILAL ONUR, Ankara Nachdem vorgestern die Gespräche der türkischen Regierung mit den Gewerkschaften über Lohnerhöhungen erneut gescheitert sind, gerät Premierministerin Tansu Ciller unter Zeitdruck. Am kommenden Sonntag steht im Parlament die Abstimmung über die neue Minderheitsregierung bevor. Zwei kleine nationalistische Parteien machen ihre Zustimmung davon abhängig, daß bis dahin die seit ...

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Richtiges Parteibuch

(Zu „Leisetretereien auf der Karriereleiter“, ND vom 6.10.1995): Da wundert mich gar nichts. Die CDU verspricht doch auf ihren Wahlplakaten Arbeitsplätze. Daß sie bei ihren eigenen Leuten anfängt, kann man ihr ja nicht verübeln. Das ist persönliches Pech, wenn man nicht mit dem richtigen Parteibuch an der richtigen Stelle sitzt - da muß man eben vorruhestandsmäßig rumlaufen. Ingrid Lau...

Heym überschätzt öffentliche Moral

Um nicht falsch verstanden zu werden, vorweg: Heyms Entscheidung ist zu respektieren, die Motivation dazu allemal. Weiterhin vorweg: Ich wohne nicht in seinem Wahlkreis und gehöre damit nicht zu jenen, denen zuallererst die Kundgabe von Beifall oder Enttäuschung zukäme. Aber: Mitte/Prenzelberg war der Wahlkreis, auf den die ganze Republik an jenem bewußten Tage sah. Es ging um viel, und das Ergebn...

Hochachtung vor Frau Koppe

Hochachtung vor Frau Koppe, die nach wie vor zu dem steht, wofür sie im Herbst 1989 auf die Straße gegangen ist, die enttäuscht ist darüber, daß die Entwicklung der Einheit den Zielen der Bürgerbewegung des Herbstes 1989 zuwiderläuft. Die Ablehnung eines Ordens setzt ein Signal für die Bürgerrechtler, die einst für ein neues demokratisches Deutschland eintraten, gegen Gewalt und Krieg aufriefen un...

SPD-Wiedergründung erst im Oktober 1945?

Wenn die SPD ihr Wiedergründungsdatum auf den Oktober 1945 verlegt, ist das zwar verständlich, aber trotzdem falsch. Daß das aber Michael Müller (ND vom 9. Oktober, Seite 5) nicht auffällt, ist mir angesichts reichlich vorhandenem Archivmaterial unerklärlich. Im Oktober 1945 bestand der in der deutschen Hauptstadt Berlin gegründete Zentralausschuß der SPD schon über drei Monate. Er hatte das Verdi...

Was ihr wolltl

330 000 Bücher können auf der diesjährigen Frankfurter Buchmesse besichtigt werden. Wollte man sich jedes von ihnen nur eine Minute lang ansehen, würde man bei solcher Beschäftigung an zwölf Stunden pro Tag ohne Pause fast 65 Wochen zubringen müssen. Wer würde wohl dann noch Spaß an Büchern haben? Und die Buchmesse wird größer und größer. Rund 8 900 Verlage aus 97 Ländern stellen diesmal aus -1,9 ...

Sitzfleisch

Von Kohl lernen, heißt siegen lassen, muß sich NATO-Generalsekretär Willy Claes gesagt haben, und probierte sich im Aussitzen. Seit Jahren schon schwelt der sogenannte Agusta-Skandal. Und spätestens seit diesem Frühjahr verdichtete sich der Verdacht, daß auch der einstige Brüsseler Wirtschaftsminister in die Schmiergeldaffäre um die italienischen Kampfhubschrauber verwickelt ist. Doch mit limburgi...

Hauptsache überleben

Drei Tage lang schien das Klima in der Bonner Koalition wieder mal frostig. Dem Abbruch der Klausurtagung von CDU, CSU und FDP über die dritte Stufe der Gesundheitsreform folgten scharfe Erklärungen. Doch gestern bei der „Elefantenrunde“ der Koalition war alles vergessen. Von „unüberbrückbaren Gegensätzen“ sei nichts zu spüren gewesen, meinte der CSU-Landesgruppenchef Glos....

Neues Deutschland

Herausgegeben von NEUES DEUTSCHLAND Druckerei und Verlag GmbH Geschäftsführer u. Verlagsleiter: Dr. Wolfgang Spickermann (030/29390611/Fax 030/29390610) Chefredakteur: Reiner Oschmann (030/29390 711 / Fax 030/29390 710); Stellvertreter/CvD; Gerd Prokot (713); Brigitte Zimmermann (712); Ressorts: Außenpolitik Olaf Standke (731); Berlin Karin Nölte (741); Politik Helfried Liebsch (751); Kommentare F...

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SULAK SIVARAKSA: Ein Buddhist, der der Welt viel zu sagen hat Foto: dpa Die Propheten dieses Jahrhunderts kamen aus allen möglichen Weltteilen, aber keiner aus den Regionen zwischen Gandhis Indien und Ho Chi Minhs Vietnam - dies jedenfalls nach der arroganten Weltsicht des Nordens. Und doch hat bereits seit den 60er Jahren der Thailänder Sulak Sivaraksa neue sozial orientierte, gewaltfreie Konzept...

Wie geht s weiter in den Beziehungen? Interview mit dem russischen Vize-Kulturminister MICHAIL SCHWYDKOI

Prof. Dr. Michail Schwydkoi (47) ist stellvertretender Kulturminister der Russischen Föderation und zuständig für Auslandsbeziehungen, Kulturabkommen und Rückführung von Kulturgütern. Seine Devisip: Es muß zu einem Kompromiß zwischen Patrioten kommen. drucklich die von den beiden Regierungen zugespitzt behandelte Frage der Rückführung von im zweiten Welt- krieg verbrachten Kulturgütern ausgeklamme...

Rekordernte – trotzdem klagen die Bauern

Von ROSIBLASCHKE Eine Ernte auf dem Halm, eine in der Scheune und eine auf der Bank - bis es für die ostdeutschen (und auch die westdeutschen) Bauern soweit ist, müssen noch viel Regen und Sonne die Felder nähren. Auch die fröhlichen Erntefeste, die jetzt allenthalben stattfinden, können nicht darüber hinwegtäuschen, daß die wirtschaftliche Lage der Bauern außerordentlich schwierig ist. Sie haben ...

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Entgegen der Verfassung

Neben dem moralischen Aspekt machten die Kritiker vor allem verfassungsrechtliche Bedenken geltend. Bereits 1975 hatte Karlsruhe grundsätzlich zur Diätenfrage Stellung genommen und dabei schon damalige Pläne, die Parlamentarierbezüge an die Beamtenbesoldung zu koppeln, für verfassungswidrig erklärt. Gerade weil das Parlament über seine eigenen Einkünfte entscheide, sei unverzichtbar, „daß de...

ANTJE VOLLMER, Bündnis/Grüne

Vizepräsidentin des Bundestages (eineinhalbfache Diäten) Monatliche Bezüge 1995: 15 549 DM plus steuerfreie Pauschale von 5 083 DM. Monatliche Bezüge 2000: 24 609 DM plus steuerfreie Pauschale von 5 800 DM. HANS-ULRICH KLOSE, SPD Vizepräsident des Bundestages Bezüge am 1. 12. 95: Diäten 16 502 DM plus steuerfreie Pauschale von 5 083 DM. Dazu ein Teilruhegehalt aus Hamburger Senatorenzeit sowie ein...

Taschen auf und durch

Ungeachtet der drohenden Ablehnung ihrer Pläne halten die Bundestagsabgeordneten der beiden großen Parteien daran unbeirrt fest. CDU und CSU ließen durch ihren Parlamentarischen Geschäftsführer Joachim Hörster verkünden, sie wähnten sich „nicht in der Rolle eines ertappten Sünders, sondern'ätl eine'innerpartBili 1 -«he Auseinandersetzung' ;Wmetngezogen“ Damit spielte er auf den Streit ...

Wenn's ums liebe Geld geht

Foto: express Kommenden Freitag soll der Bundesrat über eine Verfassungsänderung entscheiden, die niemand anderem als den Abgeordneten des Bundestages nützt. Es geht darum, daß sie die Höhe ihrer Einkünfte als Parlamentarier - euphemistisch Diäten genannt - künftig der öffentlichen Diskussion entziehen und an den Anstieg der Gehälter der obersten Bundesrichter koppeln wollen. Noch für 1995 würde d...

Für „maßvoll höhere Diäten“

Voraussichtlich scheitert am Freitag das Diätengesetz des Bundestages im Bundesrat. Wie könnte es dann weitergehen? Wir wollen eine maßvolle Erhöhung für 1996 und 1997. Bis zum Jahre 1997 sollte eine unabhängige Kommission vom Bundespräsidenten berufen werden. Diese Kommission würde dann Initiativrecht bekommen und, wenn sie es für nötig hält, Vorschläge für die Diätenerhöhung ausarbeiten. Diese V...

Diskussionen wurden lästig

Motiv für das Vorgehen der Bundestagsabgeordneten ist wohl der Überdruß, den ihnen die immer wieder aufflam- mende Diskusion um ihre Bezüge bereitet. Die Grundgesetzautoren hatten den Parlamentariern lediglich in allgemeiner Form eine „angemessene, ihre Unabhängigkeit sichernde Entschädigung“ zugesprochen und hinzugefügt: „Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.“ Gesetze aber m...

Wieder Schwierigkeiten mit der Gewaltfreiheit

Die Umgebung des Erfurter Domplatzes glich am Montag abend einem Heerlager. Polizeieinheiten aus Bayern, Hessen, Sachsen und Sachsen-Anhalt waren zur Unterstützung der Thüringer Beamten zum Großen Zapfenstreich „40 Jahre Bundeswehr und 5 Jahre Armee der Einheit“ in die thüringische Landeshauptstadt kommandiert worden. Am Rande hieß es: „Wir sind das Volk!“ Telefoto: dpa n...

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Mehr Geld für Scheidungskinder

Düsseldorf (dpa/ND). Scheidungskinder erhalten ab 1996 deutlich mehr Geld. Wie das Düsseldorfer Oberlandesgericht am Dienstag mitteilte, wird der Unterhalt für eheliche Kinder unter sechs Jahren um 65 Mark im Monat angehoben. Kinder bis zu zwölf Jahren bekommen 75, bis zu 18 Jahren 85 Mark mehr...

Demo in Leipzig gegen Parkdeck

Leipzig (ADN/ND). Mehr als 500 Menschen haben am Dienstag abend gegen den Einbau eines oberirdischen Parkdecks in den Leipziger Hauptbahnhof protestiert. Sie forderten die Deutsche Bahn AG auf, von ihren Plänen Abstand zu nehmen. Der Bahnhof sei ein Stück Leipziger Identität, erklärten Vertreter der Bür-! gerinitiative zum Erhalt der his storischen Bahnhofshalle.,, ? ? ? ?...

Bayern-Verfassung bleibt antiquiert

München (dpa/ND). Für bayerische Mädchen bleibt vorgeschrieben, daß sie „in der Säuglingspflege, Kindererziehung und Hauswirtschaft besonders zu unterweisen“ sind. Die CSU lehnte am Dienstag in München einen Antrag der SPD auf eine Verfassungsreform ab. CSU-Fraktionschef Alois Glück sagte in München, auch wenn einzelne Passagen antiquiert seien, gebe es dazu keine Veranlassung....

SÜDWESTPRESSE

Die Ulmer „Südwestpresse kommentiert die Nobelpreis-Verleihung an eine Deutsche: „Mit diesem Nobelpreis hat die Grundlagenforschung in der Bundesrepublik wieder einmal ihren hohen Stellenwert bewiesen. Dennoch wird unter dem Diktat von Haushaltsnöten an den Investitionen in die Zukunft gesägt. Der Preis aus Stockholm stopft keine Haushaltslöcher, aber er sollte der Politik als Mahnung ...

MANNHEIMER

Im „Mannheimer Morgen“ heißt es: „Freuen wird sich neben Christiane Niißlein-Volhard auch der Bonner Forschungsminister Rüttgers, und daß, obwohl sein Etat inflationsbereinigt unter dem von 1982 liegt. Der Nobel-Preis sollte daher weniger Grund zu Selbstzufriedenheit sein als vielmehr zum Nachdenken anregen, wie die Bundesrepublik als Standort der Zukunftsfor- schung wieder Ansch...

IPPNW: Atomtests sind Warnsignal

Frankfurt/Main (epd/ND). Die französischen Kernwaffentests im Südpazifik sind nach Ansicht des Frankfurter Medizinprofessors Ulrich Gottstein ein „Warnsignal“ für die andauernde weltweite atomare Bedrohung. Die Internationalen Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges (IPPNW) würden deshalb ihre „Friedensarbeit“ fortsetzen, sagte Gottstein, der dem internationalen und nationa...

POLITIKEN

„Politiken“ aus Kopenhagen verlangt den Rücktritt des belgischen NATO-Generalsekretärs Willy Claes: „Hätte Willy Claes wirklich Format genug, das Amt des NATO- Generalsekretärs auszufüllen, wäre er längst zurückgetreten... Claes sollte selbst die Konsequenzen ziehen und gehen, gleichgültig ob der Parlamentsausschuß der Empfehlung des Gerichtes folgt oder nicht. Ein Generalsekretä...

HANNOVERSCHE

Die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ beschäftigt sich mit der NATO-Politik in Bosnien: „Die Serben werden - nicht ganz zu unrecht - einwenden, daß ihre Attacken unerbittlich geahndet werden, moslemischer Mißbrauch der Schutzzone um Sarajevo hingegen toleriert wird. Nur dann, wenn das westliche Bündnis mit seiner Autorität gegenüber allen Kriegsparteien darauf dringt, daß die Akt...

RHEIN-NECKAR

Die „Rhein-Neckar-Zeitung aus Heidelberg schreibt zum gleichen Thema: .„Intelligent aussitzen' hatte Helmut Kohl kürzlich seinem glück- losen Herausforderer Scharping wohlwollend geraten. Der SPD-Vorsitzende muß dabei etwas falsch verstanden haben: Er sitzt inzwischen nur noch zwischen den Stühlen, hat die eigene Bonner Fraktion gegen, die SPD-Regierungschefs in den Ländern über und se...

Gedenktafel am IG-Farben-Bau umstritten

Frankfurt/Main (ddpADN/ ND). Hessens Wissenschaftsministerin Christine Hohmann-Dennhardt (SPD) hat die für Freitag vorgesehene Enthüllung einer Gedenktafel am ehemaligen IG-Farben-Haus in Frankfurt/Main verschoben. Anlaß ist Kritik an dem Text der Tafel, mit dem an die Verstrickung des Konzerns in die NS-Verbrechen erinnert werden sollte. Sie wolle „niemandem ein bestimmtes Geschichtsbild ve...

Schumejko sieht Beziehung belastet

Bonn (dpa/ND). Der yorsitzende des russischen Föderationsrates, Wladimir Schumejko, führte am Dienstag Gespräche in Bonn. Der frühere Vize-Premier traf mit Bundeskanzler Helmut Kohl, Außenminister Klaus Kinkel, Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth und NRW-Premier Johannes Rau zusammen. Dabei ergaben sich große Differenzen vor allem bei den Fragen NA-TO-Osterweiterung und Politik gegenüber Ex-Jugosl...

Fremdenfemdliche Aktivitäten

München (dpa/ND). Straftaten mit vermutlich ausländerfeindlichem bzw rechtsextremistischem Hintergrund werden aus vier Bundesländern gemeldet. Beim Brand von leerstehenden Wohncontainern für Asylbewerber entstand am Montagabend in München ein Sachschaden von 50 000 Mark. In Gießen nahm die Polizei am Dienstag vier Männer fest, die zuvor in einem Asylbewerberheim in Eschenburg-Simmersbach Scheiben ...

WETTER Schöööön

Wetterlage: Bis zum Sonnabend setzt sich das ruhige Herbstwetter fort. Am Sonntag greifen von Norden her Tiefausläufer auf Deutschland über. Vorhersage für Donnerstag bis Montag: Bis Sonnabend wird es nach zum Teil zögernder Nebelauflösung tagsüber meist heiter und überwiegend niederschlagsfrei sein. Ab Sonntag nimmt die Niederschlagsneigung zu, und am Montag wird es zeitweise regnen. Die Höchstte...

NPD droht nach Absetzung von Deckert Spaltung

Gotha (dpa/ND). Der rechtsextremen NPD droht nach der Absetzung des Parteichefs Günter Deckert die Spaltung. Die Landesverbände von Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen stünden weiterhin zu Deckert und erwägten, sich von der NPD zu trennen und eine „Mitteldeutsche Rechte“ zu bilden“, teilte der Thüringer NPD-Landeschef Frank Golkowski am Dienstag in Gotha mit. Die drei Landesver...

ZDF zu Schneider: Vorwürfe reichen nicht für Anklage

Hamburg (dpa/ND). Die Vorwürfe gegen den Immobilienspekulanten Jürgen Schneider reichen nach Einschätzung der Ermittler noch in keiner Weise für eine Anklage vor einem deutschen Gericht aus. Das erklärte ein Sprecher der Frankfurter Staatsanwaltschaft dem ZDF, wie am Dienstag abend in der ZDF-Nachrichtensendung „heute“ berichtet wurde. Nach Darstellung des ZDF rechnet die Staatsanwalts...

ndPlusKommentar Seite

CD V “Gremium will Kranken ans Geld

Bonn (dpa/ddpADN/ND). Der CDU-Wirtschaftsrat hat sich nachdrücklich dafür ausgesprochen, den Krankenhausbereich in die dritte Stufe der Gesundheitsreform einzubeziehen. Nach einem Symposium sagte der Vorsitzende des Wirtschaftsrates der CDU, Dieter Murmann, am Dienstag vor Journalisten in Bonn, ohne die Einbeziehung des „Kostentreibsatzes Krankenhaus“ könnten die Kosten im Gesundheitsw...

UNO-Gesellschaft der BRD kritisiert Bonn

Bonn (dpä/ND). Die deutsche Menschenrechtspolitik verliert nach Ansicht der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen zunehmend an Glaubwürdigkeit. Die Gesellschaft beklagte nach einem Kongreß am Dienstag in Bonn, Bonn setze im In- und Ausland unterschiedliche Maßstäbe in der Menschenrechtspolitik. Positionen würden unter dem Gesichtspunkt nationaler, ökonomischer und politischer Interesse...

PKK-Vorwurf: Drei Verdächtige angeklagt

Karlsruhe (dpa/ND). Die Bundesanwaltschaft hat gegen drei mutmaßliche Funktionäre der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei (PKK) vor dem Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart Anklage wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung erhoben. Das teilte die Anklagebehörde am Dienstag in Karlsruhe mit. Bei den Angeschuldigten handelt es sich um zwei Männer und eine Frau im Alte...

DGB: Nürnberger Statistiken täuschen

Berlin (ddpADN/ND). Die Zahl der Arbeit suchenden Menschen in den ostdeutschen Ländern ist mit 2,1 Millionen Menschen weit höher als die offizielle Arbeitslosenzahl (1,033 Millionen im September) vermuten läßt. Dies geht aus Berechnungen des DGB hervor, die dessen Arbeitsmarktexperte Wilhelm Adamy am Dienstag in Berlin vorstellte. Trotz Rückgangs der offiziellen Arbeitslosigkeit habe sich die Za...

Vor dem Orden ein Geheimdienstcheck?

Berlin (ND-Heilig). In der vergangenen Woche hatte Bundespräsident Herzog an 66 Bürger aus Westdeutschland sowie 28 ehemalige ostdeutsche Bürgerrechtler Bundesverdienstorden verliehen. Der feierlichen Prozedur sei möglicherweise eine Überprüfung der Ordenskandidaten durch Verfassungsschutzbehörden oder den Rundesnachrichten; dienst ??'vöntiiigegl.ngen, vermutet' der-' Bundestagsabgeordnete Manfred...

In Steueraffäre Graf

Hamburg/Stuttgart (dpa/ND). Die Mannheimer Staatsanwaltschaft für Wirtschaftskriminalität will alle Finanzbeamten als Zeugen vernehmen, die mit der Steueraffäre Steffi Graf befaßt waren. Dies berichtet das Hamburger Magazin „stern“ in seiner neuen Ausgabe. Oberstaatsanwalt Peter Wechsung sagte dem Blatt: „Alle beteiligten Beamten werden als Zeugen vernommen, um Klarheit über alle...

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Der „Brandenburger Weg“ verliert sich im märkischen Sand

Der erste Jahr Alleinregierung der SPD liegt hinter dem Land Brandenburg. Auf die immer für eine Überraschung gute Ampelkoalition und die noch unberechenbarere Minderheitsregierung folgte 1994 das absolute Regime der Sozialdemokraten, dessen nun zwölfmonatige Bilanz überwiegend kritisch bewertet wird: Abgesehen vom Wechselbalg des Fusionsvertrages mit Berlin hat die SPD von ihren Vorhaben noch ni...

Millionenverluste durch Steueroase

Bonn (Reuter/ND). Die Steueroase Norderfriedrichskoog, mitten in Schleswig-Holstein, kostet den Bund jährlich einen Millionenbetrag. In dem 42 Einwohner zählenden Dorf hätten sich zahlreiche Betriebe angesiedelt, weil die Gemeinde keine Gewerbesteuer erhebe, teilte der Bundesrechnungshof am Dienstag in Bonn mit. Darunter sei eine Kapitalgesellschaft, die 1992 einen Gewinn von 220 Mio DM erwirtscha...

Armut in Thüringen nicht mehr zu übersehen

Sie bestimmen nicht das Straßenbild in den Thürmger Städten, sie leben eher im Verborgenen, die Obdachlosen und Straßenkinder. Ihre Zahl aber wächst im Freistaat ständig. Genaue Zahlen kennt niemand, da die meisten Betroffenen ihre Situation zu verbergen suchen. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes müssen derzeit knapp 13 Prozent der Thüringer mit einem Nettoeinkommen unter 1200 Mark auskomm...

Ausgebremst und abgebügelt

Für die Opposition stellt sich das ganz anders dar. Wolfgang Thiel, Landesvorsitzender der PDS, findet zunächst warme Worte für Stolpes früheren Politikstil, besonders deutlich geworden an der Erarbeitung der Verfassung. Da habe es immer wieder Gespräche mit den Regierungsfraktionen gegeben, die PDS sei in diesem Sinne vielleicht sogar eine der verfassunggebenden Parteien gewesen. „Doch seit...

Straßenkinder in Erfurt und Eisenach

Inzwischen läßt sich die auf diesem Gebiet besonders rasch voranschreitende Angleichung an westdeutsche Lebensverhältnisse doch nicht mehr übersehen. Allein in Erfurt sind derzeit fast 600 Wohnungslose in Heimen untergebracht, zehn Prozent von ihnen sind Kinder unter 14 Jahren. Nach inoffiziellen Angaben gibt es in der Landeshauptstadt mehr als 50 Straßenkinder im Alter zwischen zwölf und 17 Jahre...

Schuld sind die anderen

Ness hat die Schuldigen auch gleich bei der Hand: In der Arbeitslosenfrage die Bundesregierung mit ihrer Reduzierung der Mittel. Auch bei Sperenberg wolle Bonn die Mehrkosten für Verkehrsanbindung nicht zahlen. Bei LER liege es an den Kirchen, deren Positionen sich gewandelt hätten. Da ist es kein Wunder, wenn die CDU höhnt, Stolpe sei nur ein „Ankündigungs-Ministerpräsident“, und was ...

Oppositionsparteien auf Strategiesuche

Die beiden Oppositionsparteien haben kaum ein Mittel gegen die Durchmärsche der SPD - und Schwierigkeiten, zu einer wirksamen Strategie zu finden. Die CDU hat sich - ganz anders als im benachbarten Sachsen-Anhalt - gegen Fundamental- opposition und für Attacken „mit leisen Worten“ entschieden. Dies entspreche dem Naturell von Fraktionschef Dr Wagner; Doetsch sagt es fast bedauernd. Pra...

116 000 arbeiten für höchstens 400 Mark

Von Arbeitslosigkeit sind im Freistaat zunehmend auch junge Leute unter 20 betroffen: nach DGB-Angaben im August nahezu 5000. Geldnot treibt immer mehr Thüringer in miserabel bezahlte Arbeitsverhältnisse. So schnellte 1994 die Zahl der geringfügig Beschäftigten sprunghaft in die Höhe. Fast 116 000 Menschen verkauften ihre Arbeitskraft für Einkommen von weniger als 400 Mark pro Monat. Zu den verhän...

Über das Zeitliche der Scham - oder: Wie man eine Revolution klaut

Wieder ist eine Schamfrisi abgelaufen. Vorausgesetzt, die Protagonisten haben so etwas wie Srham Im Rahmen der Feierlichkeiten, die sich die Einheits-Partei bereitete über fast alle Parteigrenzen hinweg, wurde auch wieder der „friedlichen Revolution“ gedacht. Vor allem von Vertretern der geistesgeschichtlichen Linie, die sich mit Revolutionen auch verbal bis 1990 nur im Zusammenhang mi...

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Ministerrücktritt wegen Massakers

Guatemala-Stadt (dpa/ND). Der Verteidigungsminister Guatemalas, General Mario Enriquez, hat die politische Verantwortung für das Massaker von Soldaten an Indios übernommen und ist zurückgetreten. Zu seinem Nachfolger wurde Generalstabschef Marco Antonio Gonzalez ernannt. In dem Dorf Xaman hatte eine Armeepatrouille in der letzten Woche 11 Indios erschossen und 1 8 verletzt....

Diplomat Iraks geflüchtet

London (dpa/ND). Der ehemalige Protokollchef des privaten Büros des irakischen Diktators Saddam Hussein ist nach Angaben irakischer Oppositionsgruppen nach Großbritannien geflüchtet. Das Verbindungsbüro zum Obersten Rat des Islamischen Widerstands im Irak (SCIRI) teilte Dienstag abend in London mit, es könne die Identität des Flüchtlings aus Sicherheitsgründen nicht bekanntgeben....

SWAPO-Kämpfer klagen Rechte ein

Windhoek (epd/ND). Die namibische Polizei hat am Montag abend eine Demonstration von 300 ehemaligen Angehörigen der SWAPO-Befreiungsarmee in der Hauptstadt Windhoek aufgelöst. Mindestens 12 Demonstranten wurden verletzt, als die Polizei Tränengas und Gummigeschosse einsetzte. Die früheren Kämpfer äußerten ihren Unmut darüber, daß die SAPO-Regierung ihnen bis heute keine Arbeitsplätze zugeteilt hab...

Verfahren gegen Berlusconi-Intimus

Rom (dpa/ND). Gegen den früheren italienischen Verteidigungsminister Cesare Previti ist nach italienischen Zeitungsberichten ein Ermittlungsverfahren wegen Erpressung eingeleitet worden. Previti, enger Vertrauter von Ex-Ministerpräsident Silvio Berlusconi und Spitzenmann in dessen Partei Forza Italia, soll den berühmtesten italienischen Korruptionsermittler Antonio Di Pietro genötigt haben, sein A...

Pjöngjang feierte

Seoul (dpa/ND). Nordkoreas designierter Führer Kim Jong II hat am Dienstag an einer Jubiläumsfeier der Partei der Ar- Kontoauszüge ' ^???^r^beit^eincsfißd^K) tcifeenom- ren eine Million Menschen gekommen. Phjongjang erlebte damit die größte Massenkundgebung und Militärparade auf dem Kim-Il-Suii^jÄSpgeit der BeisetzungsfeieÄilsj-jliffo den „Großen Führer“ im Juli 1994. Politische Beobac...

ra-Kova

Bratislava/Wien (dpa/ND). Mit angeblichen Kontoauszügen, nach denen der slowakische Präsident Michal Kovac bei der österreichischen Raiffeisenbank Millionenbeträge deponiert hat, versucht die „Slovenska Republika“, das Staatsoberhaupt zu diskreditieren. Ein Banksprecher wies die beiden veröffentlichten Auszüge, sie lauten auf einen Betrag von 23 Mio Schilling, als Fälschungen zurück. K...

Appell gegen Kürzung der Entwicklungshilfe

Washington (Reuter/ND). Internationaler Währungsfonds (IWF) und Weltbank haben am Dienstag an die Industriestaaten appelliert, im Interesse der ärmsten Staaten ihre Entwicklungshilfe nicht zu kürzen. Weltbank-Präsident James Wolfensohn und IWF-Direktor Michel Camdessus warnten bei der Eröffnung der Jahrestagung beider Institutionen in Washington vor allem vor Kür- zungen bei der Weltbank-Tochter I...

Gratschow für Härte gegen die Rebellen

Moskau (dpa/ND). Der russische Verteidigungsminister Pawel Gratschow hat sich am Dienstag für die Verhängung des Ausnahmezustandes über Tschetschenien ausgesprochen. Gegenüber Interfax forderte er ein härteres Vorgehen gegen die Rebellen. Präsident Boris Jelzin rief dagegen zur Besonnenheit auf. Die Bundesbehörden in Tschetschenien hätten noch nicht alle Möglichkeiten der Einflußnahme ausgeschöpft...

Castro erhält

Washington (dpa/ND). Der kubanische Staats- und Parteichef Fidel Castro wird US-Regierungsbeamten zufolge ein US-Visum erhalten, damit er an den Jubiläumsfeiern der Vereinten Nationen in New York teilnehmen kann. Die Einreiseerlaubnis werde am heutigen Mittwoch erteilt, wurde am Dienstag in Washington bekannt gegeben. Castro hat das Visum nach Darstellung des US-Außenministeriums am Montag beantra...

Rifkind: London wird sich nicht unterwerfen

Blackpool (Reuter/ND). Mit einer deutlichen Abgrenzung zur Europäischen Union (EU) hat am Dienstag in Blackpool der Parteitag der britischen Konservativen begonnen. Außenminister Malcolm Rifkind sagte vor den Delegierten, Großbritannien werde eher den Verlust von weltpolitischem Einfluß hinnehmen, als sich in wichtigen Politikbereichen den Entscheidungen der EU zu unterwerfen. Rifkind nannte die E...

Prag akzeptiert Atom-Abschreckung

Prag (ddpADN). Tschechien hat keine Einwände gegen die von Brüssel gestellten Bedingungen für den NATO-Beitritt. Wie das Prager Außenministerium am Dienstag mitteilen ließ, gehöre dazu auch die eventuelle Stationierung von Kernwaffen und verbündeten Streitkräften auf tschechischem Hoheitsgebiet, so es besondere Umstände erforderlich machten. Tschechien unterstütze das Konzept der nuklearen Abschre...

Israel begann Freilassungen

Jerusalem/Tel Aviv (dpa/Reuter/ND). Israel hat am Dienstag nach eigenen Angaben fast 1000 inhaftierte Palästinenser im Westjordanland freigelassen und mit der Übergabe von Verwaltungen begonnen. Am Vorabend war es im Westjordanland zu Zusammenstößen zwischen israelischen Soldaten und palästinensischen Demonstranten gekommen. Nach Armeeangaben in Jerusalem sind 60 Prozent der Entlassenen wegen kr...

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Krise der Sozialdemokratie – auch in Japan

PDS-Ehrenvorsitzender Hans Modrow war Anfang Oktober auf Vortragsreise in Japan. Initiiert von Prof. Momozumi, Absolvent und Aspirant der Hochschule für Ökonomie Berlin, wurden seine Vorträge in Sapporo, Yamagata, Toyama und Nagano vom Gewerkschaftsverband RENGO und der Angestelltengewerkschaft JICHIRO veranstaltet. ...

Auf welchem wirtschaftlichen Hintergrund vollzieht sich diese Entwicklung?

Beklagt wird die Härte des Yen, die zum Sinken des Exports bzw. zur Verlagerung von Arbeit ins Ausland, be- sonders nach China, führt. Die Gewerkschaften befürchten Sozialabbau und größere soziale Ungerechtigkeit. Der jährliche Lohnzuwachs (1,5 Prozent) hat das zweitniedrigste Niveau der Nachkriegszeit erreicht, wobei der Lohn der 15,9 Mio beschäftigten Frauen nur 50 Prozent des Männerlohnes ausma...

Wie beurteilen die Gewerkschaften die politischen Veränderungen?

Foto: Reuter/Krause Japans Parteiengefüge ist durcheinandergeraten. Auch die LDP (Liberal-Demokratische Partei) durchlebt Spaltungen, neue bürgerliche Par- teien sind entstanden. Nachdem die SPJ bei den Oberhauswahlen im April eine Schlappe hinnehmen mußte, ist ein Wechsel an der Regierungsspitze - von der SPJ zur LDP - nicht auszuschließen. Die Gewerkschaften erwarten, daß sich unter diesen Bedin...

Eine Reise um den 3. Oktober: DDR-Nostalgie in Japan?

Keinesfalls. Es ging darum, Lücken in der Information über den Ablauf der deutschen Vereinigung und die heutige Situation in Europa und der Bundesrepublik zu schließen. Das Interesse rührte natürlich auch daher, daß es in allen Städten, besonders in Sapporo nach den Olympischen Winterspielen 1972, eine aktive Freundschaftsbewegung mit der DDR gab. Neben den Diskussionen mit Gewerkschaftern hatte i...

Hatten Sie Kontakte zur KPJ?

In Tokio sprach ich mit dem stellvertretenden KPJ-Vorsitzenden Tachiki, der im April ins Oberhaus gewählt wurde. Die KPJ hatte mit 9,53 Prozent der Stimmen die Zahl ihrer Abgeordneten von 11 auf 14 erhöhen können. Sie hofft auf weiteren Zuwachs bei den Unterhauswahlen 1996, da sie in der Zeit wachsender Spannungen die sozialen Interessen der Arbeitenden verteidigt. Die KPJ kämpft gegen Kernwaffent...

Rassenhaß als Wahlkampftrumpf?

Noch hält der gebeutelte Major jedoch einige Trümpfe in der Hand. Eine Lohnsteuersenkung könnte diejenigen ködern, die die Rekorderhöhung von ? Mehrwertsteuer und ? So~ zialabgäben vergessen haben. Und wenn's den Konservativen am schlimmsten geht, sticht vielleicht die Karte des Rassenhasses. So will Innenminister Michael Howard, der pikanterweise einer Einwandererfamilie entstammt, illegalen Immi...

In welcher Situation trafen Sie Ihre Gastgeber an?

Der Gewerkschaftsdachverband RENGO besteht erst seit sechs Jahren. Er vereinigt etwa 70 Prozent der Gewerkschafter, vor allem jene, die der SPJ nahestehen. Die SPJ als Regierungspartei verläßt derzeit in raschem Tempo traditionelle sozialdemokratische Positionen, die Verteidigung sozialer Interessen der Arbeiterklasse betreffend. Die Rede ist von einer Neugründung der Partei im Jahre 1996. Während...

Zu allem Überfluß ein Überläufer

Vor dem jährlichen Parteitag der Konservativen, der gestern im Seebad Blackpool begann, deutete alles auf Sturm. Katastrophale Umfragen dräuen: Tony Blairs „Neue Labour“ führt mit 30 Prozent Vorsprung. Tiefe Unsicherheit herrscht unter Tory-Abgeordneten, von denen 40 bereits angekündigt haben, bei der nächsten Wahl nicht wieder zu kandidieren. Und zu allem Überfluß trat am Sonntag der ...

John Majors unruhige Träume

Von Dr. LAN KING. London Als in der Kafka-Erzählung Gregor Samsa aus unruhigen Träumen erwachte, fand er sich bekanntlich zu einem ungeheuren Ungeziefer verwandelt. Als John Major Anfang Juli im Amt des Parteichefs der britischen Konservativen (Tories) bestätigt wurde, hoffte er, in einen strahlenden Prinzen und charismatischen Sieger verwandelt zu werden. Doch trotz des Sieges gegen seinen rechte...

Haider bläst rassistisches Signal

Von HANNES HOFBAUER, Wien Österreichs rechtsliberales Sprachrohr Jörg Haider, Chef der Freiheitlichen Partei (FPÖ), hat sich wieder einmal einen Schritt weiter in Richtung eines offenen Rassismus bewegt. Auf einer Pressekonferenz in Wien schlug er Ende letzter Woche vor, die österreichische Verfassung hinsichtlich der Einhaltung der Europäischen Menschenrechtskonvention zji ändern. Ausländern so...

Greift General Powell zur Präsidentschaft?

Colin Powell - in den Bestsellerlisten und Umfragen steht er schon ganz oben Foto: Reuter Von PETER BLOCH, New York Heißt der nächste Präsident der USA Colin Powell? Umfragen geben dem früheren Generalstabschef durchaus gute Chancen, als erster Schwarzer ins Weiße Haus einzuziehen. Powell selbst hat gerade noch einmal erklärt, er werde bis November entscheiden, ob er 1996 in den Präsidentenwahlkam...

In Schweden ist ein heftiger Streit darüber entbrannt, wie die Verteidigungskonzeption für die Jahre 1997 bis 2001 aussehen soll.

Der von den regierenden Sozialdemokraten und der Zentrumspartei kürzlich im Reichstag eingebrachte Entwurfsieht „angesichts der neuen Situation in Europa und der ökonomisphen Notwendigkeiten“ in dieser Zeitspanne die drastische Reduzierung des Verteidigungshaushalts um 10 Prozent (etwa 4 Milliarden Kronen, umgerechnet rund 800 Millionen DM) vor. Das rief die konservative Moderate Samml...

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Fünfjahre danach: Erst jetzt zeigen sich Gewinne und Verluste

Fünf Jahre nach der politischen Vereinigung Deutschlands haben sich die Lebensverhältnisse der Menschen in den neuen Bundesländern grundlegend verändert. Der Weg zur Sozialunion ist konfliktreicher als angenommen. Die nunmehr vierte Folge des „Sozialreports“ herausgegeben vom Sozialwissenschaft- lichen Forschungszentrum Berlin-Brandenburg e. V. durch Prof. Dr. Gunnar Winkler - informi...

Von Demokratie enttäuscht

Verschlechterungen werden bei den finanziellen AufwenzOtttigett füttfKe gesundheitliche “Versorgung-Genannt, etwa bei der Zuzahlung zu Medikamenten und medizinischen Leistungen sowie bei der Höhe der Krankenkassenbeiträge. Als eine weitere Verschlechterung wird der Wegfall der Pflichtimpfungen für Kinder und die Auflösune der Polikliniken empfunden. In den neuen Bundeslandern ist die Gruppe ...

Zugeständnisse an Arbeitsbedingungen

Allgemein werden in den neuen Bundesländern eine Arbeitszeitverkürzung - zumindest im Sinne einer Angleichung an Westdeutschland und eine größere Arbeitszeitflexibilisierung gefordert. Dominanz gegenüber der Verkürzung von täglicher, wöchentlicher und jährlicher Arbeitszeit hat die Verkürzung der Lebensarbeitszeit. 60 Prozent der Befragten sind für ein Ausscheiden aus dem Erwerbsprozeß zwischen de...

Ossis werden wieder kritischer

Die Ursachen der Arbeitslosigkeit werden von den Betroffenen in wachsendem Maße hinterfragt und führen zu einer zunehmend kritischen Sicht der Ostdeutschen auf die Gestaltung des Einigungsprozesses. So ist der Anteil derjenigen - alle Altersgruppen einbezogen -, die in der verfehlten Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik der DDR die Hauptursache der gegenwärtigen Erwerbslosigkeit sehen, von 63 Pro...

Einheit - für die meisten ein Gewinn

Insgesamt hervorzuheben: Fünf Jahre deutsche Einheit werden mehrheitlich als Gewinn bewertet. - Zu den die Gesamtbewertung der Einheit positiv beeinflussenden Faktoren gehören die seit 1990 veränderten Bedingungen des Reisens, der persönlichen Freiheit, der veränderten Einkommens- und Verbrauchsstrukturen, der Umwelt und des Wohnens. -Die gravierendsten Verluste werden in den Bereichen persönliche...

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Intendanten wechseln

Hamburg (ddpADN). Der frühere Geschäftsführer des Hamburger Ohnsorg-Theaters, Christian Seeler (36), soll neuer Intendant der niederdeutschen Bühne werden. Das beschloß der Aufsichtsrat des Theaters am Dienstag. Bayer, der die Theaterleitung erst im Sommer letzten Jahres übernahm, hatte am Montag seinen Rücktritt erklärt. Hintergrund ist die finanziell schwierige Lage des Theaters. Das Defizit für...

Chemnitzer Oper führt nach 150 Jahren die Urfassung des „Tannhäuser“ im tschechischen Usti nad Labem auf

Josef Novak, Intendant am Opernhaus im tschechischen Usti nad Labern (Aussig), blieb auf dem Weg nach Dresden im Stau stecken. So mußte ein ungewöhnliches Projekt sächsisch-böhmischer Beziehungen ausschließlich von den beteiligten Deutschen der Öffentlichkeit vorgestellt werden: die Aufführung der Urfassung des „Tannhäuser“ von Richard Wagner durch die Oper der Städtischen Theater Chem...

TV-Kritik

mehr: „Das könnte schön sein!“, sondern „Das wäre schön gewesen!“ Das Vergnü-i gen entfaltet sich nicht mehr am „Was“ der Möglichkeiten, sondern am „Wie“ ihrer Darstellung. Konrad Sabrautzky hat mit Sinn für Satire inszeniert. Da hängen in der Treuhand Breuel und Waigel ebenso schön gerahmt wie früher Honecker und Stoph in jeder DDR-Amtsstube. Da pfe...

Was ist los bei McDonald's?

Welches Verwirrspiel wird gespielt? Wie ist der Werbespot zu verstehen, der verkündet: „Schnauze voll für 8,29 DM“? Dazu gibt es die Optik eines dreistöckigen „Burgers“, sesambestreuselt, eine knalligrote Pommes-Frites-Schachtel; und ein dunkelfarbiges Getränk - vermutlich Coca Cola - mit Trinkhalm. Deutungsversuche: A. Neuer Produktionszweig HUNDEFUTTER bei MD. B. Qualität...

PDS schickte Bilder auf die Burg

Zum Abtransport ins neue Domizil verpackt: Rund 300 Bilder, die einst im Besitz der SED waren, schickte die PDS gestern vom Karl-Liebknecht-Haus in Berlin aus auf die Reise. Auf der Burg Beeskow (Landkreis Oder/Spree) ergänzen sie eine Sammlung von inzwischen rund 20 000 Werken der Malerei, Plastik und Grafik aus der DDR. Die Kunstwerke sollen vom Dokumentationszentrum DDR-Kunst in Beeskow archivi...

Festtage für Alte Musik

Berlin (ND-Walter). Vom Mittelalter bis zum Frühbarock reichen Repertoire sowie Instrumentarium bei den 6. Berliner Tagen für Alte Musik, die vom 19 bis 22. Oktober rund um den Gendarmenmarkt konzentriert sind. Elf Veranstaltungen gibt es im Kleinen Saal, im Musikclub und im Webersaal des Konzerthauses und in der Französischen Friedrichstadtkirche. Einen zweitägigen Musikinstrumentenmarkt, mit 91 ...

Komödienwürdig – aber viel zu spät

Die „Treuhandanstalt hat sich erledigt, nachdem sie zuvor in Neudeutschlands Nordosten tabula rasa geschaffen hat. Nun ist ihr Wirken im Sinne der Systembewahrung auch komödienwürdig. Der Fernsehfilm „Zu treuen Händen“ (ZDF) schaute dem Breuel-Imperium retrospektiv auf die flinken Finger und zeigte den Schmutz unter den Nägeln da es niemandem mehr schaden kann. Die Story In Alten...

ndPlusMARCEL BRAUMANN

.Kunst stößt Politik an

lerdings in den Wirren der Wendezeit zum Erliegen kam. An einer Wiederbelebung ist auch Steffen Trautzsch, Direktor des alljährlichen Festivals „Begegnungen“ in Chemnitz, sehr interessiert. Trautzsch managt die „Begegnungen“ seit ihrem Start am 3. Oktober 1987. Sein Thema ist, anknüpfend an die Maschinenbau-Tradition der Stadt, das Spannungsfeld von Kunst, Politik und Indus...

Frank Beyer: „Wenn ich einen Film mache, ist es immer Kino“

Noch etwas still und benommen - sonst nicht seine Art saß Erich Loest nach der Presseaufführung des Films „Nikolaikirche“, gedreht nach seinem geichnamigen Roman, am Montag im Leipziger Grassi-Kino vor Journalisten. Zum ersten Mal hatte er das verfilmte Werk im ganzen gesehen, und das habe ihn doch „ziemlich mitgenommen“, gestand der Schriftsteller. Um sich wirklich zu Fran...

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Mit Flötentönen begeistert

Es muß schon als Erwartungsvorschuß gelten, wenn ein zunächst für das Tempodrom angesetztes Konzert in die größte Halle am Ort verlegt werden kann. Und das, obwohl es dafür kaum Werbung gab: Jethro Tüll ist (auch) nach 27 Jahren eine feste Größe vor allem auf der Live-Szene, und es steht außer Frage, daß dies vor allem an der nach wie vor beachtlich kreativen und spielerischen Potenz des Mannes li...

Die Wendehälse wurden im Disput einfach vergessen

„Renegaten, Dissidenten, Wendehälse. Die Literaten und der Kommunismus“ - der Titel ließ eine Schlammschlacht befürchten. Aber nichts dergleichen geschah letzte Woche im Berliner Literaturhaus. Der Autorenkreis der Bundesrepublik erklärte die Veranstaltung zu einem Versuch, literarische Gruppierungen, die sich seit der Vereinigung „quer zur Mauer“ herausgebildet hätten, mit...

ndPlusPETER LIEBERS

Von der Maxhütte bleibt nur die Kunst

mann, von denen Bilder zu anderen Themen angekauft wurden. Daß die Bilder, die durch die in der DDR übliche Auftrags- und Ankaufpraxis mit der Maxhütte, dem FDGB und dem Rat des Bezirkes Gera drei Eigentümer hatten, dennoch in Unterwellenborn zusammengehalten werden konnten, ist nicht zuletzt dem engagierten Wirken des Kunstvereins Saalfeld e.V zu danken. Er setzte sich erfolgreich dafür ein, daß ...

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Bummelant

Eine Studentin fühlte sich von ihrem Studium überfordert. Im fünften Semester resignierte sie total. Als ihre Eltern daraufhin die Unterhaltszahlungen einstellten, versuchte die Studentin, diese gerichtlich durchzusetzen. Das Oberlandesgericht Zweibrücken stellte sich auf die Seite der Eltern (5 UF 69/94). Zwar seien diese verpflichtet, dte Kosten für eine Berufsausbildung zu übernehmen. Das Kind ...

Geht das Geldan Fremde

Der unverheiratete Vater hat in seiner Lebensversicherung seine Freundin als Bezugsberechtigte eingesetzt. Sie ist kürzlich verunglückt. Nun taucht die Frage auf, wem jetzt das Geld aus der Lebensversicherung zusteht. Den Kindern der Freundin? Das könnte dann passieren, wenn der Vater seine Freundin im Lebensversicherungsvertrag unwiderruflich als Bezugsberechtigte genannt hat. Wurde die Berechtig...

Hände weg von Krediten per Annonce

Sofort-Barkredit, Bhtzkredit, Bargeld jetzt - ohne Schufa-Auskunft. So oder ähnlich werben immer wieder Kreditvermittler um Kunden. Doch nicht selten stecken hinter diesen Anzeigen skrupellose Geschäftemacher, warnt die Verbraucher-Zentrale Sachsen (VZS). Betroffene bekommen selten ihr Geld und müssen eher noch draufzahlen. Wer sich dennoch auf Kreditvermittler einläßt, sollte wissen, daß auch der...

Im Osten wird gezählt

Vergleiche für. Bund, Länder und Gemeinden zu so wichtigen Tatbeständen möglich wie Eigentumsverhältnisse, Bauzustand, Art der Beheizung, Abwasserentsorgung, Wohnfläche, Ausstattung bzw. Leerstehen von Wohnungen. Die zutreffende Beurteilung des Wohnungsbestandes ist eine wesentliche Entscheidungsgrundlage für wirtschafts- und sozialpolitische Maßnahmen des Bundes, der Länder und der Kommunen. Die ...

Subventionenerst haben, dann kaufen

Da hatte das Ehepaar alles gut durchdacht und kalkuliert. Sie wollten von der öffentlichen Förderungen des Landes von selbstgenutztem Wohnungseigentum bei Freizug einer Wohnung Gebrauch machen. Eine neue, eigene Wohnung sollte erworben werden. Dazu kündigten sie zuerst ihre Mietwohnung zum Jahresende, um diese dem engen Wohnungsmarkt zur Verfügung zu stellen. Den Kaufpreis für die neue Wohnung wol...

Neues Deutschland, 11, Oktober 1995

ten für die neuen Bundesländer bereitgestellt. Die Erhebung kann sowohl durch Erhebungsbeauftragte als auch postalisch durchgeführt werden. Werden Erhebungsbeauftragte eingesetzt, legitimieren sich diese mit einem amtlichen Ausweis und ihrem Personalausweis. Sie sind zur Verschwiegenheit verpflichtet; ihre Rechte und Pflichten sind in § 7 Abs. 1 WoStatG und § 14 BStatG geregelt. Die Auskünfte könn...

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Wissenschaft hat Vorrang

medizinischen Instituts (Az. X ZR 99/92). Das Patentgesetz habe den Zweck, die Technik zu fördern und durch Zulassung von Versuchen deren Weiterentwicklung zu ermöglichen. Bei den Untersuchungen des Instituts würden Wirkstoffe getestet, die beim Menschen Krankheiten heilen oder lindern könnten. Es widerspräche den Grundprinzipien der Wissenschaft, diese Tests zu verbieten....

Lottogewinn

Kurz vor dem Scheitern seiner Ehe gewann ein Polizeibeamter eine Million im Lotto. Seine Frau verlangte zusätzlich zum Trennungsunterhalt einen Anteil an den Zinsen der Lottomillion. Der Mann zahlte aber nur den Unterhalt, zu dem er aufgrund seiner Einkünfte als Polizeibeamter verpflichtet war. Nach Auffassung des Oberlandesgerichts Frankfurt ist dies zulässig (6 UF 59/94). Entscheidend seien die ...

Ausnahme Kurzreisen

Diese besonderen, dem Verbraucherschutz der Reisenden dienenden Regelungen des § 651 k BGB, insbesondere den Sicherungsschein betreffend, gelten sinnyollerweise nicht bei Kurzreisen (unter 24 Stunden und ohne Übernachtung), wenn der Reise(Kauf)preis unter 150 DM liegt. Sie gelten auch nicht bei nichtgewerblichen Reiseveranstaltern, z.B. Vereinen, die nur gelegentlich und außerhalb einer gewerblich...

Attraktives muß nicht immer teuer sein

dings eine rechtzeitige Eigeninitiative vonnöten. In den in der Regel preiswerten Heimen öffentlicher Träger läßt die Informationspolitik häufig zu wünschen übrig. Bei den kommerziellen und gemeinnützigen Anbietern, so die Er- fahrung der Tester, sah es etwas besser aus. Das Angebot der einzelnen Einrichtungen reicht von kleinen, spartanischen Wohnungen bis zu luxuriösen Appartements in Altenstädt...

Vorgetäuscht

Ein Gewerbetreibender warb in Zeitungen mit der Vermittlung von Heimarbeit. Dafür verlangte er eine „Schutzgebühr“ von 20 bis 100 DM. Der Text der Inserate war dabei so formuliert, daß der Eindruck entstand, als würden unmittelbar Heimarbeiten vergeben. In Wirklichkeit übersandte der Anbieter nur Provisionsvereinbarungen über die Anwerbung weiterer Interessenten. Auf diese Weise kam er...

Neu im Angebot

Die fünfte, überarbeitete Auflage des „Handbuchs für Verkehrssicherheit“ ist jetzt erschienen. Es bietet einen Überblick über alle bundesweit und regional angebotenen Programme und Maßnahmen auf dem Gebiet, nennt sämtliche Organisationen mit Anschriften und den jeweiligen Ansprechpartner nebst Rufnummer. Herausgeber: Verkehrsministerium, Verkehrswacht und Verkehrssicherheitsrat. Einzel...

Nach 47 Jahren Entschädigung

hatte daran nichts auszusetzen und begründete die Ablehnung so: Wurde während des Krieges oder unmittelbar danach ein Kind beim Spielen mit einem Sprengkörper verletzt, so sei es ohne bürokratische Umstände als Kriegsopfer entschädigt worden. Der jetzt 58jährige hätte seinen Antrag schon früher stellen müssen. 43 Jahre nach Kriegsende seien nämlich die genauen Umstände, die zur Verletzung seiner...

Nutzlose Urlaubszeit

In bestimmten Fällen gehen die Schadenersatzansprüche des Reisenden sogar soweit, daß er „wegen nutzlos aufgewendeter Urlaubszeit eine angemessene Entschädigung in Geld verlangen“ kann, nämlich dann, wenn die Reise (durch den Reiseveranstalter) vereitelt oder jedenfalls erheblich beeinträchtigt wurde (§ 651 f BGB). Der Reisende muß sich mit der Geltendmachung seiner Ansprüche sputen; e...

Unglück

Zwei Dreierseilschaften, die sich vorher nicht kannten, wollten unabhängig voneinander einen über 4 000 m hohen Gipfel besteigen. Die erste Seilschaft, die ungefähr 50 bis 70 m über der zweiten kletterte, stürzte plötzlich aus ungeklärter Ursache und riß die nachfolgende Seilschaft mit. Alle fielen über eine Abbruchkante in eine Gletscherspalte und erlitten mehr oder weniger schwere Verletzungen. ...

Leben mit dem Schilderwald

Verkehrszeichen sind Verwaltungsakte, sog. Allgemeinverfügungen (richten sich an die Allgemeinheit und nicht nur an einen einzelnen), die die Benutzung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze regeln. Sie sind wie andere Verwaltungsakte bei Vorliegen entsprechender Voraussetzungen anfechtbar. Zunächst ist aber davon auszugehen, daß Verkehrszeichen mit ihrer Aufstellung wirksam und damit für jeden...

Schadenersatz für Reisepleite

chen Auseinandersetzung eine außergerichtliche - per Schriftwechsel - voraus. Solange der Reiseveranstalter nicht definitiv die Ansprüche des Reisenden (schriftlich) zurückgewiesen hat, ist Verjährung noch nicht eingetreten. Bei besonderen Umständen sind besondere Regelungen für Rücktritt vom Vertrag und Kündjgung vorgesehen: Vor Reisebeginn kann der Reisende jederzeit vom Vertrag zurücktreten (§ ...

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Finanzamt hat langen Arm

aus einer Ecke, mit der man nicht unbedingt rechnet. Selbst wenn es einem Steuerpflichtigen gelungen ist, sein Leben lang die Fi- nanzbehörden zu hintergehen, sind spätestens die Erben dran. Wer zum Beispiel eine Eigentumswohnung erbt, die mit Schwarzgeld finanziert wurde, muß - obwohl eigentlich unschuldig - die vollen Konsequenzen aus der Steuerhinterziehung tragen. Das ist selbst dann der Fall,...

Wer zahlt für den Abgastest an Gasheizern?

In der uns zugestellten Betriebskostenabrechnung erschien auch ein Posten für die Überprüfung der Außenwand-Gasheizer in unserer Wohnung. Diese gehören jedoch dem Vermieter. Muß dieser nicht selbst für diese Kosten aufkommen? A. Gallarach, Neubrandenburg Die Abgasüberprüfungspflicht ist im Bundesimmissionsschutzgesetz, seinen Ausführungsbestimmungen und in landesrechtlichen Vorschriften geregelt. ...

Wer zahlt die Heimkosten?

das 12jährige Kind: 507 DM; die Miete 800 DM; dann 10 Prozent des bereinigten Nettoeinkommens: 400 DM; weitere 10 Prozent des bereinigten Nettoerwerbseinkommens: 400 DM. Der zugebilligte Eigenbedarf der Tochter als Freibetrag beträgt demnach 4 811 DM, und in diesem Fall braucht die Tochter für ihre Mutter keinen Unterhalt zu zahlen, da ihr Einkommen unter dem Eigenbedarf liegt. Läge das bereinigte...

Die „ungerechte“ Belastung

Meine unterm Dach eines Plattenbaus befindliche Genossenschaftswohnung hat einen höheren Heizenergiebedarf, weil die Deckenisolierung nicht ausreichend ist. Deshalb wurden damals auch größere Heizkörper eingebaut. Inzwischen installierte die Genossenschaft Meßgeräte, die natürlich den höheren Energieverbrauch registrieren. Jetzt muß ich ohne Schuld mehr bezahlen als andere Mieter. Meine Forderung,...

Was gehört eigentlich dazu?

Im fünften Teil der Serie zur derzeitigen Rechtslage bei Mietverhältnissen in Ostdeutschland widmet sich unser Autor JOST RIECKE der Modernisierung. Zunächst geht es um einzelne Modernisierungsmaßnahmen, schriftliche Ankündigung und Duldungspflicht. Fortsetzung im nächsten Ratgeber. Nicht alles, was der Vermieter als Modernisierung ankündigt, ist auch eine Modernisierung im Rahmen des Mietrechts. ...

Von A bis Z

Steuerfreier Arbeitslohn. Der Gesetzgeber hat eine Reihe von Lohnteilen und Zuwendungen von der Steuerpflicht ausgenommen. Dazu gehören: - Zuschläge für Sonn-, Feiertags- und Nachtarbeit, - Reisekosten wie Fahrtkosten, Verpflegungsmehraufwendungen und Übernachtungen, - Trinkgelder, soweit darauf kein Rechtsanspruch besteht und sie nicht über 2 400 DM jährlich liegen, - Abfindungen in begrenzter Hö...

Ankündigung

Der Vermieter ist verpflichtet, dem Mieter zwei Monate vor Beginn der Modernisierungsarbeiten alles Notwendige schriftlich mitzuteilen. Das Ankündigungsschreiben muß folgende Angaben enthalten: die Arbeiten, die der Vermieter im einzelnen durchführen lassen will, deren Umfang, den Beginn und die Dauer, die zu erwartende Mieterhöhung. Der Vermieter muß sehr detaillierte Angaben machen. Soll z.B. ei...

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Abmahnung auch im außerordentlichen Fall

- Der Beitrag wendet sich weiterhin gegen Auffassungen, daß generell vor Ausspruch einer außerordentlichen Kündigung abgemahnt werden muß und nennt dazu das Beispiel, daß bei wiederholten Pflichtverletzungen jeder Pflichtverstoß für sich allein keine außerordentliche Kündigung rechtfertigt, aber durch entsprechende Abmahnungen es durchaus schließlich zu einer solchen betrieblichen Reaktion kommen ...

Nicht jeden Pflichtverstoß ahnden

- Nicht jeder Pflichtverstoß des Arbeitnehmers sollte durch eine Abmahnung geahndet werden. Allerdings dürfte der Arbeitgeber gehalten sein, bei leichten Pflichtverstößen zu prüfen, ob die Ermahnung als Belehrung über die Pflichten aus dem Arbeitsvertrag und als Hinweis, dieses Verhalten werde als pflichtwidrig angesehen, nicht das geeignetere adäquate Mittel sei, auf die Pflichtverletzung zu reag...

Nur Verhaltsweisen sind abmahnungsfähig

- Es ist falsch, daß jede Kündigung einer Abmahnung als Wirksamkeitsvoraussetzung bedarf. Abmahnungsfähig sind (von Ausnahmen abgesehen) immer nur Verhaltensweisen. Betriebs- bzw. personenbedingte Kündigungen bedürfen keiner vorherigen Abmahnung. - Falsch ist es, Abmahnung und Kündigung gleichsam in einem Akt vorzunehmen. Dem Arbeitnehmer muß Gelegenheit gegeben werden, die gerügten Verhaltensweis...

Vom Gesetz bisher nicht geregelt

vorgehende Abmahnung entbehrlich ist. - Irrtümlich wird häufig die Auffassung vertreten, daß der Arbeitgeber drei Abmahnungen ausgesprochen haben muß, bevor er kündigen darf. Es kommt lediglich auf die Schwere der Pflichtverletzung, den Grad des Verschuldens und die Gesamtheit der Umstände an. Es ist allerdings möglich, daß eine wiederholte Abmahnung erfolgen muß, um letztlich bei mittleren Pflich...

Mündlich bringt sie Rechtsunsicherheit

Aus der Vielzahl weiterer Hinweise sei die Feststellung hervorgehoben, wonach sich aus der herrschenden Meinung, daß eine Abmahnung auch mündlich möglich ist, sowohl für den Arbeitnehmer als auch für den Arbeitgeber schwer erträgliche Rechtsunsicherheiten ergeben. In jedem Fall trägt bei einer mündlichen Abmahnung der Arbeitgeber die Darlegungs- und Beweislast, sofern der Arbeitnehmer dagegen geri...

Wofür zahlt Versicherer?

In der Ausgabe test Nr. 10, Oktober 1995, der Stiftung Warentest werden nahezu 100 Versicherungsgesellschaften zu Wohngebäudeversicherungen untersucht. Neu ist, daß seit Jahresbeginn alle Hauseigentümer die freie Auswahl haben, weil die Monopole in der Gebäudeversicherung entfallen. Was ist versichert? Versichert sind Wohngebäude, Garagen und Nebengebäude, sofern sie beantragt sind. Außerdem alles...

Mullbescheid und Satzung

Ein Bürger wurde mit einem Bescheid vom 13. Dezember 1993 verpflichtet, ab Anfang des Jahres 1994 zwei Müllbehälter aufzustellen. Grundlage dieses Bescheids war die vom Gemeinderat Mitte Mai 1993 beschlossene Abfallsatzung, die am 1. Januar 1994 in Kraft treten sollte. Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen entschied, daß eine Verpflichtung dieser Art rechtswidrig ist (Aktenzeichen 22 B 99...

Nicht lügen...

Anerkannte Schwerbehinderte müssen im Vorstellungsgespräch auf die Frage nach ihrer Gesundheit die Wahrheit sagen. So das Bundesarbeitsgericht. Eine anerkannte Schwerbehinderung bringe so viele Veränderungen des Verhältnisses zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer - z. B. beim Kündigungsschutz-, daß der Ar- beitgeber ein Recht auf die Wahrheit habe, entschied der Senat. Auf die Frage, welche Krankh...

Schwarzbauten ohne Vorteil

Für den Bau von Wohnungen und Gebäudeerweiterungen ohne Genehmigung gibt es nach einem Urteil des Bundesfinanzhofs keine Steuervorteile. Das oberste deutsche Finanzgericht teilte mit, Steuervorteile nach Paragraph 10e des Einkommensteuergesetzes könnten für Wohnungen, Ausbauten oder Erweiterungen nicht gewährt werden, wenn diese entgegen den baurechtlichen Vorschriften ohne Baugenehmigung erteilt ...

1. Feuerversicherung

Schäden durch Feuer, das ohne bestimmungsgemäßen Herd entstanden ist, z.B. durch Kurzschluß oder Brandstiftung. Oder wenn das Feuer den Herd verlassen hat. Bei Blitzschlag auch Schäden, die ohne Feuer entstehen. Nicht versichert sind Überspannungsschäden durch Blitz. Sie können aber gegen Zuschlag mitversichert werden. 2. Leitungswasser-Versicherung Schäden durch Lecks, Rohrbrüche, undichte und ve...

GERD SIEBERT

Ostdeutsche Unternehmer, deren Kapitaldecke zu kurz ist für dringend notwendige Investitionen, können ihre Projekte mit Hilfe in- oder ausländischer Partner verwirklichen. Die Deutsche Ausgleichsbank fördert solche Partnerschaften mit Kapitalhilfe. Eine Vermittlungsagentur bringt die Interessierten Partner zueinander. Voraussetzung der Kapitalgeber: nachweisbare Managementkenntnisse und eine langf...

Erbbau pachtwie kommt man dazu?

Wir wollen uns um ein Erbbaugrundstück kümmern. An wen müssen wir uns wenden, und welche Nachteile hat Erbbaupacht? Grundstücke im Erbbaurecht werden zumeist von Gemeinden, Kirchen oder Stiftungen vergeben. Aber auch private Eigentümer können ihr Grundstück oder Teile davon als Erbbaupachtland anbieten. Erkundigen Sie sich bei den örtlichen Bau- oder Katasterämtern, dem Pfarrer oder informieren ...

Regionale Unterschiede im Preis

Der Immobilienmarkt in Thüringen wird gegenwärtig durch einen hohen Bedarf an Wohnbauflächen und ein wachsendes Angebot an Gewerbeflächen bestimmt. Das geht aus dem Grundstücksmarktbericht Thüringen 1995 hervor, den die TLG Treuhand Liegenschaftsgesellschaft für den Freistaat in seiner 2. aktualisierten Auflage vorgelegt hat. Im Vergleich zu 1993 bleiben im Landesdurchschnitt die Preise für Gewerb...

Versammlung nicht vergessen

Betriebsversammlungen kennt man ja; sie sind vom Betriebsverfassungsgesetz (§ 43) vierteljährlich vorgeschrieben und unterbleiben doch oft. Aber das BetrVG sieht auch die Betriebsräteversammlung (§ 53) vor. Also dort, wo es mehrere Betriebe mit Betriebsrat - mindestens zwei - und einen Gesamtbetriebsrat gibt. In nicht wenigen Unternehmen ist die Betriebsräteversammlung so etwas wie das unbekannte ...

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Die Flensburger nicht zu stoppen

Flensburg (dpa/ND). Die Handballer der SG Flensburg-Handewitt, in der Bundesliga noch ungeschlagen, sind auch auf internationaler Bühne nicht zu stoppen. Sie setzten sich im Rückspiel des EHF-Pokals gegen SKAF Minsk mit 32:17 (15:8) durch. Die Flensburger hatten die Weißrussen bereits im Hinspiel mit 27.19 bezwungen und das Heimrecht für das Rückspiel für rund 40 000 Mark abgekauft....

Basketball-Bundesligist

Wemex Berlin hat überraschend die Auflösung des Vereins angekündigt. Wemex-Präsident und Hauptsponsor Thomas Steiger hat diesen Schritt im Alleingang beschlossen. Dem Verein fehlen 300 000 Mark. Jörg Landvoigt (Babelsberg), mit seinem Bruder Bernd in den 70er Jahren zweimal Olympiasieger und viermal Weltmeister im Rudern, wurde vom Deutschen Ruderverband zum neuen Bundestrainer für die Riemenruder...

ÜB

Verband dem NOK Susanne Bauckholt und Katrin Adlkofer (Berlin) vorschlagen. Fußball-Regionalligist Tennis Borussia Berlin hat Trainer Uwe Jahn beurlaubt. In der ersten Runde des Daviscups (9 bis 11. Februar 1996) trifft das deutsche Team auf die Schweiz. Olympiasieger Maik Bullmann fällt wegen eines Rippenanbruchs bei den morgen in Prag beginnenden Ringer-WM im griechischrömischen Stil aus. Petra ...

DFB-Team gegen Wales unverändert

Cardiff (dpa/ND). Die DFB-Auswahl wird das heutige EM-Qualifikationsspiel in Cardiff (19.30 Uhr) gegen Wales in der gleichen Aufstellung bestreiten wie am vergangenen Sonntag beim 6:1-Sieg über Moldawien, erklärte Bundestrainer Berti Vogts auf einer Pressekonferenz im Mannschaftsquartier in der Nähe von Cardiff. „Wir haben keinerlei Probleme. Die Tendenz geht dahin, daß wir so anfangen wie i...

Der Osten und Berlin führend

Frankfurt/Main (dpa/ND). In der dritten Preisverleihungsrunde des „Grünen Bandes“ für vorbildliche Talentförderung im Verein 1995 vergab die Jury auf ihrer Sitzung in Frankfurt/Main in dem von der Dresdner Bank und vom DSB durchgeführten Nachwuchsförderwettbewerb insgesamt 20 Grüne Bänder. Die Talentförderung in den neuen Bundesländern und Berlin ist dabei besonders vorbildlich. Denn e...

Der Flop des Jahres ?

Bremen (dpa/ND). Die Italien-Pläne von Mario Basler haben^ sich zu einem Pokerspiel ent r wickelt, das am Ende zum Flop des Jahres werden könnte. „Bei uns hat sich noch immer kein Verein gemeldet“, erklärte am Dienstag Werder-Manager Willi Lemke. In Italien wollte ebenfalls kein Verein von laufenden Kontakten oder gar konkreten Vertragsverhandlungen mit dem Bremer Fußball-Profi etwas w...

Mündig

Die deutschen Schwimmer probten während der Europameisterschaft in, Wien geschlossen den Aufstand gegen die Leitung ihres Verbandes. Sie forderten mehr Akzeptanz als mündige Athleten, mehr Beteiligung an den Früchten ihrer Leistungen. Ein bis dato einmaliger Vorgang. Haben sie gewonnen? Zumindest zwangen sie mit ihrer Aufsehen erregenden Aktion die Funktionäre an der Verbandsspitze, die Forderunge...

Schachkönig mit der Glückszahl 13

New York (dpa/ND). Die Lieblingszahl von Garri Kasparow lautet 13. Nicht nur, weil der alte und neue Schach-Weltmeister am 13. April 1963 in Baku geboren wurde. Kasparow ist auch der 13. Champion der Schachgeschichte. Er gewann die Krone 1985 in Moskau durch ein 13:11 über seinen Landsmann Anatoli Karpow und wurde mit 22 jüngster Weltmeister Dreimal verteidigte er den Titel der Internationalen Sch...

Jubilar wünscht sich neue Aschbergschanze

Wo einst die Aschbergschanze in Klingenthal stand, liegen heute morsche Steine, wuchert das Unkraut Fotos: Behrendt Harry Glaß mit seiner olympischen Bronzemedaille von 1956 Heute wird die DDR-Sportlegende Harry Glaß 65 Jahre alt. Der Skisprungstilist errang 1956 bei den Olympischen Winterspielen im italienischen Cortina d'Ampezzo, den ersten Spielen, an denen die DDR in einer gemeinsamen deutsche...

Wecker hellwach: Weltmeister am Reck

Foto: CAMERA 4 Der Reck-Weltmeister Andreas Wecker Im Syndome von Sabae ging für den 25jährigen Andreas Wecker am Dienstag nach vielen Enttäuschungen mit acht zweiten Plätzen bei Weltmeisterschaften und Olympischen Spielen endlich die Sonne auf. Goldmedaille, Blumen, Hymne - das alles kam für den bei den 31. Turn-WM frischgekürten Champion aus einer anderen Welt. Erst Minuten später hatte er sich ...

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Piratennest in China?

Ein im September von Piraten überfallener Frachter ist im südchinesischen Hafen Bei-Hai entdeckt worden. Wie die Internationale Handelskammer am Montag an ihrem Sitz in Paris mitteilte, steht ihre Marineabteilung in London in Verbindung mit den Behörden Chinas, um die Rückgabe des Schiffes an die Eigner zu veranlassen. Die Piraten hatten die Besatzung des Frachters nach dem Überfall auf offener Se...

Noch heilbare „Telefonitis“?

Ein 22jähriger Arbeitsloser aus Stade in Niedersachen hat gestanden, aus Telefoniersucht mehrfach das Fernmeldenetz angezapft zu haben. Wie die Polizei mitteilte, hat der Mann innerhalb von vier Monaten 46 000 Einheiten verbraucht, ohne zu bezahlen. Er sei derart süchtig, daß er nächtelang durchtelefoniert habe. Auf den Mann warten nun Ermittlungen wegen Betruges, Siegelbruchs und Verstoßes gegen ...

Fehlt Teenies . der Durchblick?

Trotz sexueller Revolution fehlt den deutschen Teenagern beim Sex der Durchblick. Das ist das Ergebnis aus 14 000 Beratungsgesprächen und Briefwechseln der Beratungsinitiative „Durchblick“ seit 1989. Nach der Studie kann von einer gestiegenen sexuellen Aktivität bei den Jugendlichen zwischen 13 und 17 Jahren Jahren ebensowenig die Rede sein wie von einer fundierten Information über die...

Nur Variante zu„Nessi u ?

Die Suche nach dem „Bernsteinzimmer“ in Oberhessen erscheint dem Präsidenten des Landesamtes für Denkmalpflege, Prof. Gottfried Kiesow, wie die „hessische Variante vom Ungeheuer von Loch Ness“ Er halte die Geschichte zu 99 Prozent für falsch, sagte er in Wiesbaden. Laut „Spiegel“ will das Bundesinnenministerium in den Kellergewölben einer Burgruine in Oberhessen...

Personen

Anibal Cavaco Silva, Portugals Noch-Regierungschef, will Staatspräsident werden. Der bisherige Präsident Mario Soares kann nach zwei Amtszeiten im Januar 1996 nicht mehr antreten. Bruno Gollnisch, Europa-Abgeordneter, ist zum neuen Generalsekretär von Frankreichs rechtsextremer Nationaler Front (FN) designiert worden. John Denver, US-Sänger, hat vor seinem Tournee-Auftakt in Frankfurt/Main angedeu...

USA: Oktoberfeste mit Jodeln und Polka

Millionen von Amerikanern feiern jedes Jahr Oktoberfest. Nicht nur in den Hochburgen deutscher Einwanderung wie Illinois, Michigan, Wisconsin oder Pennsylvania, sondern auch in Florida oder in Texas. In diesen Tagen wird von New York bis Seattle getanzt und getrunken. Es fließt das Bier, und die Würste knacken. Eines der beliebtesten Oktoberfeste gab es am Wochenende im südtexanischen Fredericksbu...

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Mehr Lehrstellen als Bewerber

(dpa). Einen Monat nach Beginn des neuen Lehrjahres gab es in Berlin etwa 400 freie Ausbildungsplätze mehr als unversorgte Bewerber. Das sagte der Regierende Eberhard Diepgen (CDU) am Dienstag nach der Sitzung des Senats. Ende September gab es noch 417 unbesetzte betriebliche und 985 außerbetriebliche Ausbildungsplätze. Dem standen 984 Bewerber ohne Lehrstelle gegenüber....

843 Aussteller auf dritter SHK-Mrssr

(ND). Bis zum Sonnabend dreht sich in den Messehallen unterm Funkturm alles um das Thema Sanitär, Heizung, Klempner und Klima. 843 Aussteller aus 17 Ländern präsentieren zur dritten Auflage der Fachmesse SHK '95 neueste Angebote und Trends, auch Möglichkeiten, wie Wasser und Energie gespart werden können. Geöffnet ist täglich von 9-18 Uhr. Die Tageskarte kostet 17, die Dauerkarte 45 Mark....

Verordnung über gefährliche Tiere

(ADN). Die private Haltung gefährlicher Tiere wildlebender Arten soll in Berlin künftig unter ein ausnahmefähiges Verbot gestellt werden. Das sieht eine am Dienstag im Senat behandelte neue Verordnung vor, die damit über bisherige Regelungen hinausgeht. Zu den betroffenen Tieren gehören Affen, Windhunde, Bären, Hyänen, Wildkatzen, Krokodile, Schlangen, giftige Echsen und Spinnen, Skorpione und Hun...

Umweltatlas jetzt auch im Internet

(ND). Wie schon beim Umweltatlas auf CD-ROM kann ab sofort auch im Internet (http://www.is.in-berlin.de/ UlSonline) auf Tabellen, Daten, Diagramme und Karten zur Umweltsituation in der Stadt zurückgegriffen werden, wie Umweltsenator Hassemer gestern mitteilte. Geboten würden nicht nur Recherchen in der Datenbank, sondern auch die Möglichkeit der Bestellung von Veröffentlichungen oder der Zugriff a...

Höhere Einkommen im Kfz-Handwerk

(dpa). Die Löhne und Gehälter der 21 000 Beschäftigten im Kfz.-Handwerk von Berlin und Brandenburg werden rückwirkend zum 1. Oktober angehoben. Wie die IG Metall am Dienstag mitteilte, steigen in West-Berlin die Stundenlöhne für gewerbliche Arbeitnehmer sowie die Monatsgehälter der Ange-' stellten um 2,6 %. Im Ostteil und in Brandenburg wird der Stundenlohn um 55 Pfennig angehoben. Für die Angeste...

Diskussion um die Hochschulpolitik

(ND). Zu einer Diskussion über „Perspektiven der Hochschulpolitik“ hatte die GEW am Montag abend die wissenschaftspolitischen Sprecher der im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien in den Senatssaal der Humboldt-Uni eingeladen. Diese sprachen sich für den Erhalt des Wissenschaftsetats aus, obwohl allgemein Unsicherheit herrschte, wie Wissenschaft künftig zu finanzieren sei. Seitens der ...

Bericht zur Psychiatrie in Ost-Berlin

(ND-Kollewe). Eine „politisch motivierte Zwangspsychiatrisierung gesunder Dissidenten, wie sie in den siebziger Jahren als .politischer Mißbrauch der Psychiatrie' aus der Sowjetunion bekannt geworden ist, hat es in der DDR und insbesondere in deren Hauptstadt Berlin nicht gegeben“. Zu diesem Schluß kam eine Untersuchungskommission, die 1992 von den Senatoren für Gesundheit und Wissensc...

Klaus Kimme

Strategiepapier für den Umweltschutz

Als Strategiepapier zum Umweltschutz für das 21. Jahrhundert bezeichnete Umweltsenator Volker Hassemer am Dienstag den Entwurf der „Lokalen Agenda 21“, der heute auf einer Konferenz in Köpenick vorgestellt wird, zu der über 400 Kommunen und Gemeinden eingeladen wurden. Berlin sei damit „die wohl erste Stadt überhaupt“, die der For- derung der Klimakonferenz von Rio 1992 nac...

Maulkorb für Ost-Interessenvertreter

(ADN). Bei dem am Donnerstag beginnenden 3. Berliner Kongreß zur Regelung der offenen Vermögensfragen werden die Alteigentümer und deren Rechtsanwälte wie bereits in den Vorjahren wieder unter sich bleiben. Wie der Verband Deutscher Grundstücksnutzer (VDGN) am Dienstag mitteilte, ist die Interessenvertretung der Betroffenen im Osten diesmal zwar eingeladen, ein Rederecht im Plenum jedoch mit der B...

Klaus Kimme

Rammschlag

Mit den Planungen der Autobahnverlängerung vom Tempelhofer Dreieck zur Buschkrugallee in Neukölln wurde einmal mehr deutlich, wie ernst die Bezeichnung „Bürgerbeteiligung“ von der Behörde genommen wird. Knapp 9000 Betroffene hatten mit Einwendungen versucht, die Zerstörung zahlreicher Wohnhäuser, eines Friedhofs, zweier Wohnstraßen und die Umsiedlung von rund 50 Gewerbetreibenden zu ve...

Nimm keine Drogen, nimm einfach Hanf!

(ND-Steininger). Bündnis 90/Die Grünen machen ihrem Namen Ehre und eine Pflanze zum Wahlkampfthema: Hanf. Die Argumente, im Rahmen der gestern gestarteten Kampagne vorgestellt, sind nicht ganz neu, jedoch unvermindert stichhaltig. Es geht einerseits um die Zulassung des Anbaus von Faserhanf mit geringem Anteil an THC (der Droge Tetrahydrocannabinol), der als schnell nachwachsender Rohstoff mit her...

Diepgen gegen Teke und Flussschifffahrt

(ND-Kollewe). Die gute Nachricht aus der gestrigen Senatssitzung zuerst: Berliner Kleingärtnern, deren Kleingartenpachtverträge gemäß den Bestimmungen des Bundeskleingartengesetzes gekündigt werden, weil die Fläche einer anderen, im Bebauungsplan festgesetzten Nutzung zugeführt werden soll, haben Anspruch auf eine angemessene Entschädigung für Anpflanzungen und Anlagen wie Lauben, sofern letztere ...

Seite 18

WEDDING Kabelbrand im U-Bahnhof Osloer Straße

(ADN). Durch einen Kabelbrand in der Wendeschleife des U-Bahnhofes Osloer Straße kam es am Dienstag nachmittag für rund 15 Minuten zu Unterbrechungen auf den Linien 8 und 9. Nach Angaben der Polizei würde durch das Feuer auch ein U-Bahnwagen in Mitleidenschaft gezogen. Menschen seien nicht in Gefahr gewesen....

Couragierte Frau entwaffnete Räuber

Durch ihr Eingreifen hat eine unbekannte Frau am Montag abend auf dem S-Bahnhof Lichtenberg einen Raub verhindert und einen der Täter entwaffnet. Sie kam einer Schülerin zu Hilfe, die von einem Mann zu Boden geschlagen wurde. Die Frau ließ sich nicht einschüchtern, als der Täter ein Messer zog. Sie griff ihn an und entriß ihm das Messer....

HOHENSCHÖNHAUSEN Konferenz über gesundes Altern

(ND). „Alt wie ein Baum möchte ich werden...“? Mit dem gesunden Altern in Hohenschönhausen befaßt sich am heutigen Mittwoch eine Gesundheitskonferenz. Alle interessierten Bürgerinnen sind dazu eingeladen: 14 bis 17.30 Uhr, Haus der Gesundheit, Matenzeile 26. Neben Referaten, Analysen, Beratungen wird ein vom Sozialamt erarbeiteter Altenplan präsentiert....

Zigarette angezündet -Kleinlaster explodiert

Beim Anzünden einer Zigarette ist am Dienstag ein Kleinlaster explodiert. Der Wagen hatte eine Propangasflasche geladen, die vermutlich undicht war. Der 47jährige Fahrer erlitt Brandverletzungen. Zur Explosion kam es, als der Fahrer sich an einer Autobahnauffahrt unweit des Flughafens Tempelhof gerade eine Zigarette mit einem Feuerzeug anzünden wollte. Ein weiteres Fahrzeug wurde leicht beschädigt...

TEGEL Airport Bureau Center eröffnet

(dpa/ND). Das mehr als 200 Millionen Mark teure Airport Bureau Center nahe dem Flughafen Tegel wurde am Dienstag feierlich eröffnet. Der Mammut-Komplex mit 50 000 Quadratmetern Büro- und Geschäftsfläche am Saatwänkler Damm ist nach Angaben der Immobilienberater zu mehr als 35 Prozent vermietet, wofür vor allem Großmieter wie der geplante gemeinsame Bahnkonzern der Schienfahrzeugbauer AEG und ABB d...

MARZAHN Beratungstelle für Süchte eröffnet

(ND). Die neuen Räume der Marzahner Beratungsstelle für Süchte wurden am Dienstag eröffnet. Mit dem Trägerwechsel vom Bezirksamt zum Wuhlgarten e.V. hat die Beratungsstelle ihren Sitz aus dem Wilhelm-Griesinger-Krankenhaus nach Alt-Biesdorf 63 (auf der Verkehrsinsel) verlegt. Zwei Psychologen, ein Arzt und eine Sozialarbeiterin beraten hier kostenlos und auf Wunsch anonym. Öffnungszeiten: mo.,di. ...

Bezirksunischau

(ADN). Die Tierparkschule in Friedrichsfelde begeht ihr 30jähriges Bestehen. Mehr als eine Million Schüler und Erwachsene haben in diesem Zeitraum in rund 20 100 Veranstaltungen ihr biologisches Wissen erweitert. Zum Angebot gehören Unterrichtsstunden im Grünen, Beratungsgespräche, Fortbildungslehrgänge und die Betreuung von Projektunterricht. Von der Tierparkschule wurden aber auch ein Vogellehrp...

WILMERSDORF Sperrungen auf der Stadtautobahn

(ADN). Wegen Bauarbeiten wird die Stadtautobahn am heutigen Mittwoch ab 22 Uhr bis zum Donnerstag 5 Uhr ab Autobahnkreuz Wilmersdorf in Fahrtrichtung Nord gesperrt. Nach Angaben der Polizei wird der Verkehr über «ine Umleitung zur Zufahrt Spandauer Damm geführt. In Fahrtrichtung Süd wird die Autobahn dann von Donnerstag auf Freitag ab Jakob-Kaiser-Platz gesperrt. Dort wird der Verkehr zur Zufahrt ...

MAHLSDORF Verein sucht Zeitzeugnisse

(ADN). Der traditionsreiche Sportverein Eintracht Mahlsdorf sucht für seine Chronik noch Zeitzeugnisse. Von besonderem Interesse sind dabei Dokumente und Materialien, die über das genaue Gründungsdatum des Vereins Aufschluß geben, darunter Urkunden, Pokale zu Jubiläumswettkämpfen, Vereinsschriften, Zeitungsmeldungen. Der vermutlich 1896 gegründete Verein gehörte bis 1908 zur kaiserlichen Turnersch...

Zurück in die Freiheit

Jahre im Knast bedeuten Jobund oftmals Wohnungsverlust, soziale Isolierung, Vereinsamung. Wer plötzlich aus dem geregelten Leben hinter Mauern wieder in die ungeregelte und selten planbare „Freiheit“ zurückgestoßen wird, dem erscheint diese Freiheit fast immer nur als schwarzes Loch. Hilfe für die Rückkehr in die Wirklichkeit bieten manchmal Sozialarbeiter, Vollzugsbeamte, ehrenamtlich...

Mit Shuttlebooten auf der Spree in die City

Über eine Milliarde Mark sollen in den Aufbau des ehemaligen NARVA-Geländes zum modernen Standort für Dienstleistungen, Wohnen und Gewerbe fließen. Beste innerstädtische Lage, hervorragende infrastrukturelle Anbindung, eine zusammenhängende nutzbare Fläche - und doch liegen mitten in Friedrichshain 42 000 Quadratmeter seit Jahren fast völlig brach. Das ehemalige Narva-Gelände am S-Bahnhof Warsch...

Yogisches Fliegengegen alle Weltübel

Für die Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin am 22. Oktober treten insgesamt 23 Parteien an. Zu den „Kleinen“, die auf einen Sitz im hauptstädtischen Parlament hoffen, gehört die NATURGESETZ PARTEI. Die Naturgesetzler machen es dem Wähler nicht gerade leicht. Während andere Parteien mit Flachhirnsprüchen und Panikmache vor dem Klassenfeind auf Stimmenfang gehen, setzt die NA-TURGESET...

Ein unsichtbarer Streik mitten in Berlin

Morgens: 16 Bauarbeiter stehen vor dem Haus, reden, rauchen, lehnen sich an die Gerüststangen. Mittags: Einer der 16 holt etwas zu essen, die anderen stehen in kleinen Gruppen auf dem Bürgersteig. Leute verlassen das Haus, die Bauarbeiter machen ihnen Platz. Seit Monaten wird dieses Haus in Prenzlauer Berg renoviert. Heute haben die 16 Bauarbeiter ihre Kelle niedergelegt, sie klettern nicht aufs G...

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Berliner Projekte

gangshaus für Wohnungssuchende gibt es in der Pankstraße - Heimstatt für jene, die aus Obdachlosigkeit, Haft, aus dem Krankenhaus, aus einer Therapie kommen. 16 Plätze stehen zur Verfügung. In der Regel muß man hier ein halbes Jahr auf eine eigene Wohnung warten. Überdies gibt es noch betreutes Gemeinschaftswohnen in der Dessauer Straße. Und es exi-...

Jazz-Professor

(dpa). Der Posaunist und Bandleader Jiggs Whigham übernimmt die Leitung des Studienganges Popularmusik/ Jazz/Rock an der Musikhochschule „Hanns Eisler“ und wird selbst unterrichten. Whigham, der seit Januar auch Chef der RIAS-Big-Band ist, soll mit dem jetzt begonnenen Wintersemester seine Professur antreten. Zur Zeit ist er Professor an der Hochschule föfMus...

Senioren

Rentenberatung und Hilfe bei Anträgen bietet die AWO-Hohenschönhausen/ Weißensee heute von 16 bis 18 Uhr in der Romain-Rolland-Straße 138, Heinersdorf, sowie am 12.10. von 15.30 bis 17.30 Uhr in der Hauptstraße 13, Hohenschönhausen. Die Seniorenfreizeitstätte der Volkssolidarität e. V., Boxhagener Straße 93, begeht am 12.10. ab 13.30 Uhr den 50. Jahrestag der Volkssolidarität....

Zusammengeschrumpft im Spiegel

Ein Rundspiegel verleiht der Heinrich-Zille-Schule in Kreuzberg neue Sichtperspektiven. „Inges Idee“, eine Gruppe von vier jungen Künstlern, plazierte auf dem Gelände am Lausitzer Platz 4 unterschiedlichste Kunstobjekte. Sie sind Ergebnis eines Kunst-am-Bau-Wettbewerbs des Kreuzberger Kunstamtes; das den Schülern tägliche Berührung mit der Kunst möglich macht“ '“ * Pötör Ro...

Freizeit

Horst Grunert, Botschafter a. D. stellt am 12.10., 19 Uhr, bei Helle Panke e.V. Breite Straße 48, Pankow, seinen ..... Erinnerungsband „Für Honecker auf glattem Parkett“ vor. Eintritt: 2 DM. In der Hauptbibliothek, Marzahner Promenade 51, liest und interpretiert Harry Mattek heute um 19.15 Uhr aus dem Buch von Thomas Mann „Mario und der Zauberer“ - Ein erstaunliches Feriene...

9. Jüdische Kulturtage

(dpa). „Jerusalem“ heißt das Motto der diesjährigen 9. Jüdischen Kulturtage ab Mitte November in Anlehnung an die gegenwärtigen 3000-Jahrfeiern der Stadt Davids. Als Höhepunkt zahlreicher Veranstaltungen öffnet dann in der Orangerie des Schlosses Charlottenburg die Schau „Die Reise nach Jerusalem“. Für die „kulturhistorische Exkursion in die Stadt der Städte“ wu...

Politisches

Ein Modell auch für uns?. Diavortrag und Diskussion mit Dr. Manfred Jaschke; 17.30 Uhr: Glanz und Zauber Andalusiens. Diavortrag von Prof. Dr. Wilhelm Alten; 19.30 Uhr: Die Welt der. Wikinger und ihre Mythen von Weltentstehung und Weltuntergang. Diavortrag und Diskussion mit Dr. Hans-Jürgen Hube; 19.30 Uhr: Entmündigt die Sterbenden nicht! Das neue Transplantationsgesetz und die Frage, wann man to...

Neues vom E-Werk

(dpa). Eine vorläufige Einigung im Streit um den Weiterbetrieb des E-Werks, Berlins bekanntestem Techno-Club in der Wilhelmstraße, ist in Sicht. Danach haben sich die Treuhand Liegenschaftsgesellschaft (TLG) und die Betreiber des E-Werks auf einen Erhalt des Clubs bis Oktober 1996 verständigt, erklärte TLG gestern. Nachdem die E-Werker jetzt die erforderlichen behördlichen Genehmigungen vorge- leg...

Schulfrei für das Hyde-Park-Forum

Die ewige Herumwunderei über Wunder und Träume, von Wolfgang Spier in Abwesenheit seiner Person aufs Tonband mehr oder weniger wie mit Altersstarrsinn gefistelt, ist mir, offen gesagt, ziemlich auf den Keks gegangen. Aber dafür kann der Sprecher nichts. Und manchem mag es ja auch gefallen, wenn er schon ins Traumtheater Salome' kommt. Dann sind Schummerlicht und Farbeffekte, ein bißchen Tanzerei u...

Tips

Im ND-Gebäude, Alt-Stralau 1-2, findet heute um 18 Uhr eine PDS-Wahlveranstaltung unter dem Titel „Autobahn oder Alternative Verkehrslösung“ mit Eva Müller, Jutta Matuschek, Freke Over, Peter Schott und der Bürgerinitiative Stadtring Süd statt. Dr. Bernd Kaufmann referiert heute um 19 Uhr im Potsdamer Vereinshaus Benzstraße 18-19, zum Thema „Der KPD-Nachrichtendienst im Spannungs...

Loriots Nibelungen können vielen helfen

ziK - das heißt zu Hause im Kiez und ist eine gGmbh innerhalb der seit zehn Jahren bestehenden Berliner AIDS-Hilfe. Es geht um ein gemeinnütziges Wohnprojekt für Menschen, die HIV-positiv sind oder AIDS haben, das seit 1989 besteht und bis jetzt über 600 Betroffene, darunter über 50 Kinder, mit geeignetem Wohnraum versorgte. Je ein Drittel vom Reinerlös der 1. Festlichen Operngala in der Deutschen...

Mario Stumpf

LUCIE WALTER

Traumtheater Salome, Ecke KlingeIhöfer-/Rauchstr., Tiergarten, Di. 20 Uhr, Mi./Do. 17 u. 20 Uhr, Fr./ Sa. 16, 19, 22 Uhr, So. 16 u. 19 Uhr, bis Ende November, Karten 19-48 DM Bereits zum dritten Mal gibt es die Projektreihe „Theater gegen Vorurteile“ im Haus der Jugend in der Charlottenburger Zillestraße. Veranstalter sind der Jugendclubring Berlin e.V., der den größten Teil der Finanz...

Seite 20

Landesspiegel

weile verkauft. Die Erwartungen hinsichtlich der Arbeitsplätze haben sich allerdings nicht erfüllt. Bei der Eröffnung des Gewerbeparks im Mai 1994 war noch von bis zu 15 000 Beschäftigten in der Endausbaustufe die Rede, jetzt seien es erst 678 Arbeitsplätze. Einer der drei Bewohner mußte mit Brandverletzungen ins Krankenhaus gebracht werden. Es bestehe der Verdacht auf Brandstiftung....

Frauen wollen Krach schlagen

Potsdam (ND). Bündnis90/Die Grüne rufen auf, heute um 9 Uhr vor dem Landtag gegen Kürzungen bei der Frauenförderung durch das Land Krach zu schlagen. „Gleichstellung und Frauenförderung werden in Brandenburg zu Grabe getragen, wenn sich Sozialministerin Hildebrandt und die SPD durchsetzen“, sagte gestern Kerstin Duhme, frauenpolitische Sprecherin des Landesvorstandes in Potsdam....

Milhonenprogramm für Jugendhilfe

Potsdam (dpa). Mit einem Millionenprogramm will das Bildungs- und Jugendministerium die Schaffung stabiler Strukturen in der Jugendhilfe unterstützen. Ministerin Angelika Peter kündigte am Dienstag vor Journalisten ein Programm zur Kofinanzierung von Personalkosten im Bereich der Jugendarbeit im Umfang von 47 Millionen Mark an. Es soll Mitte kommenden Jahres anlaufen und bis in das Jahr 2000 reich...

Grämlich sieht sich bestätigt

Potsdam (dpa). Potsdams Oberbürgermeister Horst Grämlich sieht die vom Berliner Regierenden Bürgermeister vorgeschlagene gemeinsame Hauptstadt-Kommission als Bestätigung für seine Politik. Grämlich wies Dienstag darauf hin, daß es schon seit Jahren eine Art Hauptstadt-Kommission gebe. Darin arbeiteten das Potsdamer Stadtentwicklungsdezernat, das Landesbauamt und das brandenburgische Bauministerium...

Als ob das Geld aus der Leitung käme

(ADN). Nach Einschätzung von Brandenburgs neuer Finanzministerin Wilma Simon ist der Sparwillen in Teilen der Landesregierung bislang erst ungenügend ausgeprägt. Bei einigen Leuten herrsche offensichtlich das Gefühl, das Geld komme aus der Leitung, sagte Frau Simon am Dienstag in Potsdam. Die Ministerin kündigte an, für Programme zur Senkung der Arbeitslosigkeit im Land keine zusätzlichen Gelder b...

Unbekanntes Elb-Liebesgras entdeckt

(ADN). Die Sippe der Liebesgräser hat einen neuen Sproß erhalten, der der Prignitz künftig vielleicht einen Platz in Botanik-Bestimmungsbüchern sichert. Hier wurde im Eibvorland bei Lenzen jüngst eine bisher unbekannte Eragrostis-Art entdeckt. Die als „Elb-Liebesgras“ bezeichnete Pflanze ist etwa 30 Zentimeter groß und hat Rispen. „In unseren Breiten werden neue Arten nur noch se...

Dolgenbrodt-Angeklagter will Beweisstück erst '93 gekauft haben

(dpa). Im Prozeß um den Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim 1992 in Dolgenbrodt hat eine Sachverständige Textilfasern vom Tatort einer Hose des Angeklagten zugeordnet. Am Zaun des abgebrannten Heimes waren acht Fasern gesichert worden. Drei davon gehörten zu der Tarnhose des Angeklagten, sagte die Sachverständige für Gerichtsbiologie des Landeskriminalamtes (LKA) am Dienstag vor dem Landgericht...

Verpaßte Chancen auf die Tagesordnung

(ADN). Die PDS will in der Landtagssitzung am Donnerstag Entwürfe für ein Landesschul- und Schulverfassungsgesetz sowie ein neues Artikelgesetz einbringen. Das Artikelgesetz soll das bestehende Kommunal-, Bau und Wasserrecht in Brandenburg ändern, kündigte der wirtschaftspolitische Sprecher der PDS-Fraktion, Ralf Christoffers, am Dienstag in Potsdam an. Zugleich soll der Landtag auf Antrag der PDS...

76 Prozent sind gegen Privatverkauf

Erneut gab es eine Unterschriftensammlung in Strausberg gegen den Verkauf von Bundesmietwohnungen am private Investoren. Die Anfang Oktober von der Mietergenossenschaft durchgeführte Befragung in 362 Haushalten brachte ein eindeutiges Ergebnis: 76 Prozent der Mieter sind gegen die Privat-Veräußerung ihrer Wohnungen. Hintergrund: In Strausberg waren laut Einigungsvertrag 5180 NVA-Wohnungen in Bunde...

,Das ist der Anfang vom Ende des Theaters'

Die offensichtlich unaufhaltsam fortschreitende, stückweise Demontage der Potsdamer Kulturszene ging Montag abend in eine weitere Runde. Es scheiterte ein Runder Tisch zur Rettung des Potsdamer Opernchores an der - von leeren Kassen diktierten - Kompromißlosigkeit von Stadt und Land. Chor-Obmann Andreas Bohn sowie die Führungscrew des Hans-Otto-Theaters, zu der das aus 23 Berufssängern gehörende E...