Ausgabe vom 24.04.2009

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Unten links

Das Alpha-Tier führt das Rudel an, am Ende der Hierarchie steht die schwächste Kreatur, der Omega-Wolf, der als »Prügelknabe« dient, gebissen, getreten, vom Futterplatz verjagt. Das Bundesamt für Naturschutz freut sich über die Wiederkehr der Wölfe in Deutschland. Da diese aber immer wieder Opfer schießwütiger Menschen und wildrasender Autofahrer werden, alle Prozesse keine Bekehrung bringen, wird...

Rice gab ihr Okay zum Foltern

Washington (dpa/ND). Die einstige US-Sicherheitsberaterin und spätere Außenministerin unter Präsident George W. Bush, Condoleezza Rice, hat bereits im Sommer 2002 Foltermethoden bei Verhören mutmaßlicher Terroristen abgesegnet. Das geht nach Medienberichten vom Donnerstag aus einer Chronologie hervor, die ein Sonderausschuss des Kongresses zusammengestellt hat und die von Justizminister Eric Holde...

Kurt Stenger

Verschätzt

Die Krise mit ihren zahllosen negativen Superlativen hat auch die Prognostiker erreicht. Mussten die Konjunkturforscher ihre Schätzungen früher um ein bis zwei Prozentpunkte korrigieren, sind es jetzt für das Jahr 2009 über sechs Punkte. Die Zunft der Volkswirte macht sich damit zum Gespött der Nation. Selbst Wetterfröschen wird für ihren Bereich größere Treffgenauigkeit attestiert als den Akademi...

ndPlusHaidy Damm

Karlsruhe soll neue Macht des BKA stoppen

Anwälte, Ärzte und Journalisten haben gestern in Karlsruhe Verfassungsbeschwerde gegen das BKA-Gesetz eingereicht. Mit diesem Gesetz werden dem Bundeskriminalamt (BKA) mehr Kompetenzen eingeräumt. Kritiker sprechen von einer schleichenden Erosion der Grundrechte.

ndPlusKurt Stenger

Krise trifft voll den Arbeitsmarkt

Auf Finanz- und Wirtschaftskrise wird in den kommenden Monaten nun auch eine soziale Krise folgen. Die Arbeitslosenzahlen steigen nach Einschätzung der führenden Wirtschaftsforschungsinstitute bis zum Herbst auf über vier Millionen, Ende 2010 werden es sogar knapp fünf Millionen sein.

Seite 2

Ein großer Gewinner der Krise

Plötzlich ist er wieder voll da. Musste der Internationale Währungsfonds (IWF) sich in den Jahren des Finanzbooms fast überflüssig fühlen, ist er in der Krise wieder stark gefragt. Sogar mancher Kritiker heißt die einst verhasste neoliberale Finanzinstitution in Washington heute als »Feuerwehrfonds« willkommen.

Irina Domurath, Reykjavik

Island rückt in der Krise nach links

Am Sonnabend finden in Island vorgezogene Parlamentswahlen statt. Während die Sozialdemokraten und das Links-Grüne Bündnis auf Stimmenzuwächse hoffen können, wird der Wahlkampf der Konservativen von Korruptionsvorwürfen überschattet.

Axel Reiserer, London

IWF-Reform auf langer Bank

Trotz düsterer Prognosen des IWF hoffen die Mitgliedsländer auf einen Ausweg aus der Krise. Mut machen ihnen die Beschlüsse des G20-Gipfels und die neuen Töne aus den USA.

Seite 3

»Zwischen Hoffnung und Enttäuschung«

Die Hamburger Shoa-Überlebende, Autorin, Kolumnistin und langjährige Gerichtsreporterin Peggy Parnass ist Mitherausgeberin von Mumia Abu-Jamals erstem Buch » ... aus der Todeszelle«. Über ihren Kampf für den Journalisten und gegen die Todesstrafe weltweit sprach mit ihr für ND Birgit Gärtner.

Jahrzehnte in der Todeszelle
ndPlusBirgit Gärtner

Jahrzehnte in der Todeszelle

Heute wird der afro-amerikanische Journalist Mumia Abu-Jamal 55 Jahre alt. Ein Mann in den besten Jahren also. Doch seine »besten Jahre« verbrachte der weltberühmte Publizist in der Todeszelle eines Gefängnisses in Philadelphia. Im Sommer 1982 wurde er ohne Beweis wegen Polizistenmordes zum Tode verurteilt. Der engagierte Journalist war den Herrschenden in Politik und Justiz in Philadelphia wegen ...

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Hendrik Lasch

Flöten als Bumerangs

Blockflöten verfügen im Normalfall nicht über sehr gute Wurfeigenschaften. Anders in Sachsen: Hier ist es offenbar gelungen, ihnen die Flugbahn von Bumerangs zu verleihen. Das bekommt der Dresdner Druckereibesitzer und politische Chefaufklärer Karl Nolle zu spüren. Der SPD-Mann warf mit Blockflöten nach der CDU: In einem für Mai avisierten Buch will er die DDR-Vergangenheit vieler sächsischer CDU-...

Angst vor der Explosion

Die Krise stürzt Menschen in Armut und Arbeitslosigkeit. Vertreter aus Politik, Gewerkschaft und Wirtschaft fürchten nun eine Radikalisierung von Protest und politischer Orientierung.

ndPlusHans-Gerd Öfinger

Fragwürdiges Verfahren

Im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe »Fraktion vor Ort« verschaffte sich die hessische Landtagsfraktion DIE LINKE am Donnerstag einen authentischen Eindruck von der Flüchtlingsunterkunft auf dem Gelände des Frankfurter Rhein-Main-Flughafens und forderte dabei die endgültige Abschaffung des Flughafen-Asylverfahrens.

Hannover: Streitpunkt Busbahnhof
ndPlusMichael Fleischmann

Hannover: Streitpunkt Busbahnhof

Immer wieder versuchen Neonazis, den Feiertag der Arbeiterbewegung für sich zu vereinnahmen. Gerade in Krisenzeiten greifen sie die Unzufriedenheit vieler Menschen auf. Diesmal wollen die Braunen am 1. Mai in Hannover gegen »Überfremdung« und für einen »nationalen Sozialismus« demonstrieren.

Seite 5

Bombodrom vor dem Aus

Die Anzeichen für einen möglichen Verzicht der Bundeswehr auf den umstrittenen Bomben-Abwurfplatz in der Kyritz-Ruppiner Heide in Nordbrandenburg verdichten sich. Die Verwirklichung der Militärpläne werde immer unwahrscheinlicher, hieß es am Donnerstag aus Bundeswehr und Politik, namentlich auch aus der Unions-Bundestagsfraktion.

Mauer des Schweigens im Terror-Prozess

Düsseldorf (dpa/ND). Im Terrorprozess gegen die Sauerland-Gruppe ist das Gericht am Donnerstag auf eine Mauer des Schweigens gestoßen. Die 17 als Zeugen geladenen Verwandten der vier Angeklagten verweigerten im Düsseldorfer Oberlandesgericht die Aussage. Unterdessen eskalierte am zweiten Prozesstag die Konfrontation zwischen dem mutmaßlichen Terroristen Adem Yilmaz und dem Gericht. Für Yilmaz' Zwi...

Paragraf 218 im Visier

Paragraf 218 im Visier

Seit 1995 sind Abtreibungen wegen einer Behinderung des Ungeborenen verboten. Spätabtreibungen nach der 22. Schwangerschaftswoche sind erlaubt, wenn Gefahr für die körperliche und seelische Gesundheit der Mutter besteht. Obgleich die Zahl der Abtreibungen sinkt und Mediziner keinen Anlass zu Gesetzesänderungen sehen, wollen konservative Abgeordnete – vor allem aus der Union, aber auch der SPD – Schwangere und Ärzte mit schärferen Regelungen unter Druck setzen. Mit Caren Marks, Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, sprach Silvia Ottow darüber. Die Diplomgeografin hat zwei Kinder.

ndPlusMarkus Drescher

Kommunalwahl mal acht

Krisenjahr ist Superwahljahr: Bundestags-, fünf Landtags-, Europa- und in acht Bundesländern Kommunalwahlen. Doch ausgerechnet der Urnengang, der über die Politik im direkten Umfeld der Menschen entscheidet, interessiert immer weniger.

Seite 6
Christian Klemm

Schwans Fieberfantasien

Durch die aktuelle Wirtschaftskrise entstehe eine soziale Ungleichheit, die einen großen Batzen Sprengstoff in sich trage, so die SPD-Politikerin Gesine Schwan. Diese Auffassung ist richtig und falsch zugleich. Es stimmt, dass die kapitalistische Pleitewirtschaft immenses Geldkapital und reihenweise Arbeitsplätze vernichtet. Und es trifft zu, dass Menschen sich dagegen verstärkt wehren werden &nda...

Olaf Standke

Unsichere Wetterlage

Wie dauerhaft ist das von den Präsidenten beider Länder ausgerufene russisch-amerikanische Tauwetter? Die heute in Rom beginnenden bilateralen Abrüstungsverhandlungen werden dafür ein wichtiger Gradmesser sein. Moskau und Washington wollen eine Nachfolgeregelung für das Abkommen über Strategische Waffen (START) finden, das im Dezember ausläuft. Aus Russland kamen zuletzt widersprüchliche Signale. ...

ndPlusHermannus Pfeiffer

Waffe der Opposition

Muss »das« sein: LINKE und FDP in einem Boot? Es muss! Der Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Beinahe-Pleite des Immobilienfinanzierers Hypo Real Estate ist eine scharfe Reaktion auf das dubiose Rettungsgebaren der schwarz-roten Bundesregierung. Ohne Schulterschluss von LINKEN, FDP und Grünen hätten Angela Merkel und Finanzminister Steinbrück keine Rechenschaft über ihre eigentümliche Zune...

ndPlusDieter Janke

Linker Bürger

Ein weiteres Stück Normalität in der Verwaltungsspitze der Pleißestadt: Mit dem renommierten Verleger Michael Faber wählte der Stadtrat einen zweiten Bürgermeister, der von der 19-köpfigen Fraktion DIE LINKE nominiert wurde. Der gebürtige Leipziger und studierte Germanist wird das Amt ab 1. Juni übernehmen. Das Singuläre der vielfältigen Kulturlandschaft Leipzigs – Faber nennt Gewandhaus und...

Kapital und Geschichte
ndPlusRobert Kurz

Kapital und Geschichte

Das Vertrauen in den Kapitalismus ist scheinbar unerschütterlich; auch in der Linken. Aus allen Krisen wird er sich wie der Phönix aus der Asche erheben und zu neuen Aufschwüngen starten. Inzwischen kann zwar nicht mehr geleugnet werden, dass wir es aktuell mit einem historischen Einbruch zu tun haben. Eine neue Weltwirtschaftskrise mit unabsehbaren Folgen steht auf der Tagesordnung der Geschichte...

Seite 7

Keine Lösung im Grenzstreit

Zagreb/Ljubljana (dpa/ND). Im Streit um den Verlauf der Seegrenze zwischen Kroatien und dem EU-Mitglied Slowenien hat Ljubljana ein für nächste Woche geplantes Treffen beider Ministerpräsidenten abgesagt. Das berichtete die kroatische Nachrichtenagentur Hina am Donnerstag. Der Schritt folgte auf einen Kompromissvorschlag des Brüsseler Beitrittskommissars Olli Rehn.Der EU-Bewerber Kroatien hatte au...

ndPlusKay Wagner, Brüssel

Pflichtenheft für künftige Abgeordnete

Um gute Verbraucherpolitik steht es schlecht in der EU, findet der europäische Dachverband der Verbraucherschützer. Deshalb sollen die Kandidaten für die anstehende Europawahl sich dazu verpflichten, dies zu ändern.

Gefährlicher »Türöffner«
ndPlusPhilipp Mimkes

Gefährlicher »Türöffner«

In dieser Woche hätte der EU-Ausschuss für Lebensmittel und Tiergesundheit einen Antrag der Bayer AG behandeln sollen. Der Leverkusener Konzern wünscht eine Importzulassung für die gentechnisch veränderte Reissorte LL62. In letzter Minute wurde der Tagesordnungspunkt gestrichen – offiziell wegen des griechischen Osterfests, das die Teilnahme einiger Mitglieder verhinderte. Der Termin der ort...

ndPlusStefan Tolza, Brüssel

Aufschub für die »Ampel«

Das EU-Parlament hat die Entscheidung über eine Ampel-Kennzeichnung auf Lebensmitteln verschoben. Erst nach den Wahlen im Juni wollen sich die Abgeordneten wieder in Ruhe mit dem Thema beschäftigen.

Seite 8

UN-Aufruf an Tamilen

Angesichts der Gefährdung tausender Zivilisten hat der UN-Sicherheitsrat die Tamilenrebellen in Sri Lanka aufgerufen, ihre Waffen niederzulegen.

Machtgeste der Naxaliten
ndPlusHilmar König, Delhi

Machtgeste der Naxaliten

So wie am 16. April die erste Runde der indischen Parlamentswahlen endete, begann am Donnerstag auch die zweite Runde: mit gewaltsamen Attacken maoistischer Rebellen.

Irina Wolkowa, Moskau

Allmähliche Annäherung am Ararat

Die Außenminister Armeniens und der Türkei haben am Mittwoch unter Vermittlung der Schweiz einen Fahrplan zur Normalisierung ihres Verhältnisses verabschiedet. Beide wollen »gutnachbarliche Beziehungen auf der Grundlage gegenseitiger Achtung herstellen und damit einen Beitrag zu Frieden, Stabilität und Sicherheit in der Region« leisten, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung.

Seite 9
Fair macht Plus

Fair macht Plus

Bonn (epd/ND). Ungeachtet der Krise hat der Faire Handel 2008 in Deutschland ein Umsatzplus von 50 Prozent erzielt. Wie die unabhängige Siegelinitiative Transfair am Donnerstag mitteilte, kauften die Verbraucher im vergangenen Jahr fair gehandelte Waren für 213 Millionen Euro.Das starke Wachstum 2008 sei das zweitbeste Ergebnis seit der Gründung von Transfair in Deutschland vor 17 Jahren, sagte Ge...

Fiat will Opel

Rüsselsheim/Eisenach/Mailand (dpa/ND). Der angeschlagene Autobauer Opel steht vor einer Übernahme durch Fiat. Das sagte Opel-Gesamtbetriebsratschef Klaus Franz am Donnerstag und bestätigte damit einen Bericht von »Spiegel Online«. Eine entsprechende Absichtserklärung soll nach »Spiegel«-Informationen bereits am kommenden Dienstag unterzeichnet werden. Die europäischen Arbeitnehmervertreter sind ge...

ndPlusHendrik Lasch, Leipzig

Hochleistungskühe im Milchpreis-Tal

Überschattet vom Preisverfall bei vielen Agrarprodukten, findet bis Sonntag in Leipzig die zehnte Landwirtschaft-Leistungsschau agra seit 1989 statt. Die Branche spricht sich Mut zu – und beteuert, von der Politik nicht mehr viel Hilfe zu erwarten.

Susanne Götze, Brüssel

Aufsicht und Transparenz

Aufsicht und Transparenz sind die Zauberworte, mit denen die EU den wild gewordenen Finanzmarkt zähmen will. Mit den diese Woche verabschiedeten Regelungen sollen »faule Stellen« im System beseitigt und der Markt wieder »sicher« gemacht werden. Im Fokus stehen Ratingagenturen, Banken und Versicherungen.

Seite 10

Deutschland: Löhne oft ungeregelt

Nachdem die Tarifbindung in Deutschland im vergangenen Jahrzehnt um etwa ein Sechstel gesunken ist, gelten Tarifverträge nur noch für 63 Prozent aller Arbeitsverhältnisse. Von den Ländern der alten Europäischen Union werden nur in Luxemburg und Großbritannien noch weniger Beschäftigte von Tarifverträgen erfasst. In den übrigen Staaten ist das Niveau der Tarifbindung dagegen deutlich höher und zude...

ndPlusHans-Gerd Öfinger

Gut vorbereitet auf den Besuch beim Amt

Acht Monate sind es noch bis zum Anbruch des Jahres, in dem die »Reformen« der Schröderschen »Agenda 2010« endgültig wirken sollten. Statt Aufbruchstimmung erfasst jedoch die Angst vor dem Absturz in Erwerbslosigkeit und Hartz IV Millionen abhängig Beschäftigte. In dieser Situation hat der DGB-Bundesvorstand mit dem »Ratgeber Ein-Euro-Jobs« eine handliche Broschüre mit vielen wertvollen praktischen Tipps herausgegeben.

Sebastian Wertmüller,DGB-Regionsvorsitzender Niedersachsen-Mitte

NPD-Verbot reicht nicht

Moralisch und politisch gibt es die besten Gründe für einen aktiven Antifaschismus. Die gewerkschaftliche Realität ist aber häufig verhaltener. Entsprechend ist dann oft die Ausführung: Uneinheitlich in Zielrichtung und Position, verstaubt wie die »Keinen Fußbreit ...«-Rhetorik der 70er Jahre. Meist ohne Beteiligung von Migranten ziehen wir durch die Straßen. Hartnäckig fordern wir ein Verbot der ...

Haidy Damm

Gewerkschafter klagt Rückkehr ein

Der Streit um die Kündigung des Gewerkschaftssekretärs Thomas Möller in Greifswald geht in eine weitere Runde (ND berichtete).

ndPlusPeter Nowak

Betriebsräte als Co-Manager

Während Unternehmen international agieren, orientieren sich Gewerkschaften noch immer nationalstaatlich – so die häufige Klage. Die Studie der Sozialwissenschaftlerin Stefanie Hürtgen zeigt jedoch: Gewerkschaften agieren längst europäisch.

Hans-Gerd Öfinger

Bahngewerkschaften in der Grube

Die Führungs- und Vertrauenskrise bei der Deutschen Bahn (DB), die im vorzeitigen Abtritt des bisherigen Bahnchefs Hartmut Mehdorn ihren Höhepunkt fand, wurde zum Erstaunen vieler Beobachter reibungs- und lautloser überwunden als erwartet. Sein Nachfolger wird als »Glücksgriff« gepriesen.

Seite 11
Marion Pietrzok

Wie geht's?

Wo, bitte, geht's zum Film?« Mit dieser gern vernommenen Frage wirbt die Deutsche Filmakademie für ihre Internetseite vierundzwanzig.de. Für heute, als Wegweiser zur Veranstaltung im Berliner Palais am Funkturm, hat die Akademie das Motto »Wo, bitte, geht's zum Geld?« ausgegeben. Dort öffnet Lolas Armenküche. Ein großes Sieb in der Hand (nicht die große Kelle) teilt Lola der Filmbranche die Suppe ...

Hans-Dieter Schütt

Die Gefahr des Feinsinns

Es gehört zum Los der Intellektuellen, von der Gesellschaft nicht immer verstanden zu werden. Isolation, die daraus entsteht, ist erträglich. Aber wenn man selber die Gesellschaft, also: die Menschen, nicht mehr versteht – was ist mit dieser Art der Isolation?Mit Reichen könne man sich nicht über Armut unterhalten, sagt der Dramatiker Rolf Hochhuth. Wie steht es um die Verständigung zwischen...

Aus der HafenCity nach Auschwitz
ndPlusMonika Köhler

Aus der HafenCity nach Auschwitz

In Hamburgs Kunsthaus geht am Sonntag eine Ausstellung zu Ende, die ihrer Fortführung harrt. In einer Dokumentationsstelle, die noch zu errichten ist – inmitten der neuen HafenCity. Der dunkle Fleck zwischen all dem geradezu utopisch Aufstrebenden: »In den Tod geschickt. Die Deportationen von Juden, Roma und Sinti aus Hamburg 1940 bis 1945.« Ein vergessener Ort. Von den meisten Hamburgern un...

Seite 12

Bildungsnetze

Kunst, Medien, Bildung – um diese drei Themen dreht sich vom 29. Mai bis zum 2. Juni das diesjährige Jugendmediencamp, das diesmal in Kratzeburg bei Neustrelitz (Mecklenburg-Vorpommern) stattfinden wird. Das Camp ist mit über 200 Jugendlichen die größte mediale Bildungsveranstaltung in den neuen Bundesländern. Interessierte Jugendliche und junge Erwachsene im Alter von 14 bis 25 Jahren könne...

Pro Reli? Pro Ethik?
ndPlusJürgen Amendt

Pro Reli? Pro Ethik?

Nur noch zwei Tage, dann wissen wir, ob es in Berlin weiter bei der Regelung bleibt, dass alle Schüler ab der siebten Klasse gemeinsam das Fach Ethik besuchen oder ob sich die Initiative » Pro Reli« beim Volksentscheid durchsetzt und Schüler künftig wie in den meisten anderen Bundesländern künftig zwischen Religion und Ethik wählen müssen. Die Bedeutung dieser Entscheidung ist groß, denn es geht n...

ndPlusLilith Becker

»Schalom, Frieden, Salam«

Wer in Deutschland über den israelisch-palästinensischen Konflikt redet, betritt vermintes Gelände. Gefördert von der Herbert-Quandt-Stiftung versuchen hessische und Berliner Schulen, Vorurteile auszuräumen und in den interreligiösen Dialog zu treten.

Sabine Sölbeck

Die eigene Schule im Herzen tragen

Deutsche Schulen können hervorragende Bildungseinrichtungen sein. Daran wurde anlässlich der Vergabe des Deutschen Schulpreises Ende vergangenen Jahres erneut erinnert. Zu den prämierten Schulen gehört die »Grundschule im Grünen« in Berlin. Ihre Besonderheit: Natur und Tierhaltung sind elementare Bestandteile des Schulalltags.

Seite 13

Bewegungsmelder

Grundgesetz – Anspruch und Wirklichkeit (ND). Die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union und das Institut für Recht und Gesellschaft an der Juristischen Fakultät der Humboldt Universität bieten im Sommersemester 2009 eine kritische Ringvorlesung zum Grundgesetz an. Die Spannbreite der Themen reicht von der (Bild-)Geschichte des Grundgesetzes, seiner philosophischen Idee und dem Wandel ...

Gerhard Hanloser

Ein Kritiker Gramscis

Nach Textsammlungen des Rätekommunisten Cajo Brendel und der Philosophin der Arbeiterklassen-Spontaneität Raya Dunayevskaya erinnert nun ein weiterer Band an einen »Dissidenten der Arbeiterwegung«, so nennt sich die Reihe im Münsteraner Unrast-Verlag: an den Historiker und 68er Christian Riechers (1936-1993). Der Schüler des Rätekommunisten Willy Huhn leitete von 1971 bis zu seinem frühen Tod das ...

Es wird eng
ndPlusChristoph Villinger

Es wird eng

»Seit Jahren war die ökonomische Lage miserabel, jetzt ist sie dramatisch!« Mit diesen Worten eröffnete vor wenigen Wochen der Buchladen »Schwarze Risse« einen Notruf per Rundmail an seine Freunde und Freundinnen. »Wenn ihr ein Buch kauft, kauft es beim Buchladen im Kollektivbetrieb und nicht beim Kaufhaus im Konzernbesitz«, schreiben die fünf Mitarbeiter. Und statt bei einem Anbieter im Internet ...

Seite 14

Streitfrage: Wirtschaft und Staat – Wie weit geht das zusammen?

Es debattieren: Dr. Jörg Goldberg, Jahrgang 1943, Ökonom, freier Autor und Redaktionsmitglied der »Zeitschrift Marxistische Erneuerung«. Bei PapyRossa erschien 2008 sein Buch »Überleben im Goldland – Afrika im globalen Kapitalismus«. und Prof. Dr. Ulrich Brand, Jahrgang 1967, Professor für Internationale Politik an der Universität Wien. Zusammen mit Nicola Sekler ist er Herausgeber des kürzl...

Krisenregulierung »von oben«
Ulrich Brand

Krisenregulierung »von oben«

In den aktuellen Krisen kommt es zu einer Aufwertung staatlicher Politik, wie sie vor zwei Jahren kaum für möglich gehalten worden wäre. Allerdings bedeutet staatliche Politik nicht gleichzeitig mehr progressive Politik. Wir erleben gegenwärtig Formen der Krisenintervention und Regulierung, die eher jenen Kräften dienen, die bereits in den letzten 20 bis 30 Jahren ihre Interessen eher durchsetzten...

Eine formale Trennung – auch im Kapitalismus
ndPlusJörg Goldberg

Eine formale Trennung – auch im Kapitalismus

Der Regierungsantritt von Margret Thatcher (UK) und Ronald Reagan (USA) 1979 bzw. 1981 markiert einen Paradigmenwechsel in der Wirtschaftspolitik der kapitalistischen Industrieländer. Reagans Spruch: »Der Staat ist nicht die Lösung für unser Problem, sondern der Staat ist das Problem« prägt bis jetzt die verbreitete Auffassung, beim Neoliberalismus gehe es um das Verhältnis von Staat und Wirtschaf...

Seite 15

Anders Aufwerten

Die Gespräche sind endgültig abgebrochen. Die Räumung droht, dazu Anzeigen bei Bauaufsicht, Gewerbeamt und Finanzamt. Der Eindruck drängt sich auf, dass die Eigentümer des RAW-Geländes nichts unversucht lassen, um den ihnen unliebsamen RAW Tempel e. V. vom seit elf Jahren genutzten Gelände zu werfen. Ihre »Gesprächsbereitschaft« verdient genau diese Anführungszeichen. Eigentlich wollte der Stadtpl...

Bernd Kammer

Notwehr gegen Preistreiber

Die Zeichen, dass preiswerte Wohnungen in Berlin Mangelware werden, sind kaum zu übersehen: steigende Mieten, eine wachsende Zahl von Haushalten und kaum Wohnungsneubau. Doch beim Stadtentwicklungssenat verweist man auf über 100 000 leer stehende Wohnungen und sieht deshalb keinen Handlungsbedarf, dem entgegenzuwirken. Der Berliner Mieterverein (BMV) zweifelt diese Zahl an und will jetzt mit einer...

Klaus Joachim Herrmann

Virtueller Landeskonzern im Plus

»Netto mit Gewinn« lautete gestern die Bilanz des Finanzsenators Thilo Sarrazin (SPD). Er präsentierte den Bericht 2008 über die fast 60 landeseigenen Unternehmen. Danach erwirtschaftete dieser »virtuelle Gesamtkonzern« des Landes Gewinn von rund 153 Millionen Euro. Bis 2004 hätten die Landesbetriebe insgesamt Verluste gemacht, nun würden sie kontinuierlich mit Gewinn abschließen. Über Verluste hä...

Seite 16

Bremer Held: Torwart Wiese

In einem Duell der Nerven hat Werder Bremen die erste von drei Titelchancen des Hamburger SV zunichtegemacht und zum neunten Mal das Endspiel des DFB-Pokals erreicht. Dank der Paraden von Torhüter Tim Wiese gewann Bremen den ersten von vier Nord-Gipfeln mit 3:1 im Elfmeterschießen und trifft am 30. Mai im Berliner Olympiastadion im Finalduell auf Bayer Leverkusen. Der Keeper meisterte drei Elfmete...

ndPlusChristian Heinig

Chermiti drängt in die Startelf

In seiner Heimat, so erzählte Lucien Favre jüngst, sei Amine Chermiti ein »Gott«. Hierzulande kenne den 21-jährigen Tunesier im Team des Fußball-Bundesligisten Hertha BSC dagegen kaum jemand. Doch das dürfte sich bald ändern. Berlins Trainer Favre kündigte an: »Er ist Herthas Zukunft.« Bereits heute im Duell beim Aufsteiger 1899 Hoffenheim winkt dem Stürmer der erste Einsatz von Beginn an. Zum ein...

Jürgen Holz

Russland prüft das DEB-Team

Allein die aktuelle Weltrangliste des Eishockey-Weltverbandes (IIHF) vor der heute beginnenden 73. WM in der Schweiz macht den Klassenunterschied deutlich: Titelverteidiger Russland führt dort vor den punktgleichen Kanadiern an (beide 2000) das Feld, während die deutsche Mannschaft (1620) auf dem elften Platz liegt.Damit sind die Fronten vor dem heutigen Auftaktspiel in der Gruppe B in Bern zwisch...

DFB-Frauen verpassen Sieg beim WM-Testlauf

Trotz drückender Überlegenheit und einer Vielzahl von hochkarätigen Chancen haben die deutschen Fußball-Weltmeisterinnen beim ersten großen Testlauf für die WM 2011 im eigenen Land den erhofften Erfolg verpasst. Die Auswahl des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) kam in Frankfurt am Main vor der neuen europäischen Rekordkulisse im Frauenfußball von 44.825 Zuschauern (damit auch Einnahmerekord für ein F...

Kiel feiert den Rekordtitel nur kurz

In der größten Krise der Vereinshistorie schreiben die Profis des THW Kiel Handballgeschichte. Unbeirrt von allen Verbalattacken der Konkurrenz und den staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen im angeblichen Manipulationsskandal spazierte der Rekordmeister durch die Bundesliga und konnte den Titel so früh feiern wie kein anderer Klub jemals zuvor. »Die Art und Weise dieses Titels war beeindruckend«, ...

Zur Sicherheit wird simuliert
Andreas Heinz

Zur Sicherheit wird simuliert

ADS 350, ein großer Kasten auf beweglichen Stelzen, neigt sich nach vorne und hinten, kippt nach links und rechts und kommt plötzlich zum Stillstand. In dem Simulator lernen die Straßenbahnfahrer, schnell auf extreme Verkehrssituationen zu reagieren. »2008 passierten 687 Unfälle mit Straßenbahnen, 24 weniger als 2007«, teilte Tramchef Klaus-Dietrich Matschke gestern mit. Deshalb wird bei der BVG z...

Eigentümer brüskieren Bürgermeister
ndPlusJörg Meyer

Eigentümer brüskieren Bürgermeister

Der Streit zwischen Nutzern und Eigentümern des ehemaligen Reichsbahnausbesserungswerkes Franz Stenzer (RAW Tempel) an der Revaler Straße ist endgültig eskaliert. Die Flächen und Gebäude sind seitens der R.E.D. Berlin Development GmbH fristlos gekündigt, eine Räumungsklage ist anhängig, zum 30. April wollen die Eigentümer den RAW Tempel e. V. – und Werkstätten, Zirkus, Theater, Veranstaltung...

Seite 17
Karin Schmidt-Feister

Bühne oder Brot

Deutschland zählt rund elf Prozent Selbstständige; im Kulturbereich sind es nach einem Bericht des deutschen Kulturrates fast 50 Prozent. Trotzdem steht die freiberufliche Arbeit und insbesondere die freiberufliche künstlerische Arbeit unter einem Legitimationsdruck, sich als »richtige Arbeit« auszuweisen und nicht »vorübergehende« oder sogar »hobbyistische Tätigkeit« zu sein. Dies sind Ergebnisse...

Goethe, Herz und Schnauze
ndPlusVolkmar Draeger

Goethe, Herz und Schnauze

Was den Museen recht ist, sollte den Theatern billig sein. So dachten Vertreter mehrerer Berliner Musentempel, gewannen die Kulturprojekte GmbH als Partner und stellen nun ihr in gemeinsamer Kraftanstrengung aus der Taufe gehobenes Kind vor. Am 25. April ab 19 Uhr laden 51 Berliner Spielstätten zur 1. Langen Nacht der Opern und Theater. Präsentieren die etablierten Nächte der Museen unterhaltsam, ...

Seite 18
Wilfried Neiße

»Wenn Mallorca zu teuer wird …«

Dem brandenburgischen Gastgewerbe konnte die Krise bislang vergleichsweise wenig anhaben. Partielle Einbrüche wurden an anderer Stelle gut ausgeglichen. »Wenn Mallorca zu teuer wird, dann machen Menschen vielleicht in der näheren Umgebung Urlaub«, sagte gestern der Präsident des Hotel- und Gaststättenverbandes Mario Kade. So gesehen könnte das einheimische Gastgewerbe sogar Kunden gewinnen, die vo...

ndPlusAndreas Fritsche

Jugendliche erforschen Rote Kapelle

In Lehnitz besaßen Hans und Hilde Coppi ein Bootshaus. Dort trafen sich Hitler-Gegner, die der Widerstandsorganisation Rote Kapelle zugerechnet werden. Sein Vater habe hier auch mal den Fallschirmspringer Albert Hößler in einem Zelt untergebracht, erzählt der Sohn Hans Coppi. Der Kommunist und Spanienkämpfer Hößler kam im August 1942 aus der Sowjetunion. Er sollte die Funkverbindung nach Moskau he...