Ausgabe vom 08.05.2009

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Unten links

Es war nicht alles schlecht – wie sonst käme jemand auf die Idee, den Wartburg wieder auf den Markt zu bringen? Bei Opel wird angeblich daran geknobelt; Grundlage soll der technisch abgespeckte Corsa sein. Traditionsbewusste Ostdeutsche werden aber auf diesen plumpen Trick nicht hereinfallen. Wo Wartburg drauf steht, muss schon Wartburg drin sein, wenn sie ihn kaufen sollen. Einen Opel, auf ...

Bundeswehr fasste Führer der Taliban

Kabul/Berlin (Agenturen/ND). In Afghanistan haben deutsche Elitesoldaten einen hochrangigen Taliban-Führer festgenommen, der auch für einen Anschlag auf die Bundeswehr verantwortlich sein soll. Das Verteidigungsministerium bestätigte am Donnerstag in Berlin einen entsprechenden Bericht. An der Festnahme im nordafghanischen Hochgebirge gegen 8 Uhr MESZ waren neben Soldaten des Kommandos Spezialkräf...

Gabriele Oertel

Respekt!

Hilfe, sie kommen schon wieder! Vor jeder Wahl kümmern die Politiker aller Farbschattierungen sich mit einer Charme-Offensive um uns Ostdeutsche, dass einem Angst und Bange werden kann. Aber Gottlob, die Ödnis kommt ab 28. September wieder – wie in all den 19 Jahren zuvor. Wir seltsamen Wesen mit Hang zur Larmoyanz, Appetit auf Rotkäppchen-Sekt und ausgeprägter Vorliebe für falsches Wahlverh...

Ausgegrenzt trotz Mauerfall
ndPlusHans-Dieter Schütt

Ausgegrenzt trotz Mauerfall

Der Schriftsteller Christoph Hein fühlt sich »beschmutzt«, seine Einladung zu einer Feier zum 60. Jahrestag des Grundgesetzes, ausgesprochen von Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier, gibt er zornig zurück – denn er möchte nicht zu den »Ausgrenzern« gehören. Der Schriftsteller teilt dies in einem Offenen Brief an die Bundesregierung mit, den die Wochenzeitung »der freitag« in ihrer jüngs...

Heiliger Zorn über Mai-Krawalle

Die 1.Mai-Krawalle haben den Bundestag erreicht. In einer Aktuellen Stunde am Donnerstag zogen seriöse Abgeordnete, vor allem aus der Union, die Samthandschuhe aus und zogen gegen »linke Randalierer« zu Felde.

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Die Luft ist raus

Die Luft ist raus

Am kommenden Sonntag will der Parteivorstand der LINKEN den Entwurf eines Wahlprogramms zur Bundestagswahl 2009 verabschieden. Dieser soll dann als Leitantrag auf dem Parteitag am 20. / 21. Juni behandelt werden. Ein erster Entwurf war zuvor einige Wochen lang kontrovers in der Partei diskutiert worden. Jürgen Reents versuchte beim Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Bundestag, Gregor Gysi (ND-Foto: B. Lange), vorab für ND etwas über den zweiten Entwurf in Erfahrung zu bringen.

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Musenmäzen Jules Marx
ndPlusFranziska Klein

Musenmäzen Jules Marx

Ältere Berliner können sich noch erinnern, dass es am Küstriner Platz, der heute Franz-Mehring-Platz heißt und Sitz des Verlages und der Redaktion des »Neuen Deutschland« ist, einst ein Varieté gab. Kaum bekannt ist, wer diesem Musentempel vorstand und was aus ihm geworden ist. Heute wird an historischer Stätte eine Gedenktafel eingeweiht, die an Jules Marx erinnert.

Wenn Großvater von damals erzählte
Karlen Vesper

Wenn Großvater von damals erzählte

»Ich hatte den tollsten Großvater der Welt«, sagt Manuel Reichardt. Und man glaubt es ihm. Das kommt aus tiefstem Herzen. * Manuel Reichardt ist ein Enkel von Otto Buchwitz, Sozialdemokrat alter Schule, Mitglied des Schlesischen Provinziallandtages, des Preußischen Landtages sowie des Reichstages und nach dem Krieg Präsident des Sächsischen Landtages und Alterspräsident der Volkskammer. Der junge ...

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»Es brennt auf den Höfen«

Berlin (dpa/ND). Bauernpräsident Gerd Sonnleitner befürchtet angesichts drastischer Preissenkungen Milliardeneinbußen für die Landwirte. »Es brennt auf den Bauernhöfen«, sagte Sonnleitner am Donnerstag nach einer Krisensitzung in Berlin. »Acht Milliarden Euro Einnahmeverlust gefährdet unsere Landwirtschaft.« Er kritisierte, dass die Bundesregierung zu wenig für die Bauern tue. Sonnleitner forderte...

»Steuerhinterziehung kein Kavaliersdelikt«

Berlin (dpa/ND). Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) hat die Gesetzespläne der Großen Koalition gegen Steuerhinterziehung verteidigt. »Steuerhinterziehung ist kein Kavaliersdelikt«, sagte er am Donnerstag bei der ersten Lesung zu dem Gesetzentwurf im Bundestag. Jeder habe die Pflicht, in Deutschland Steuern zu zahlen – vor allem die Menschen, die in der Lage seien, Kapital in andere L...

Kurt Stenger

Regierung setzt auf Kohleverstromung

Die Bundesregierung sieht sich angesichts ihrer Pläne zum massiven Einsatz der CCS-Technik (Abscheidung und Speicherung von CO2) Kritik aus der Opposition und von Umweltexperten ausgesetzt.

ndPlusDieter Hanisch, Kiel

Unsicherheiten im Salzstock

Schleswig-Holstein soll zu einem Zentrum bei der unterirdischen Speicherung von Kohlendioxid werden. Doch hier regt sich Widerstand.

Karlen Vesper

Wessis dankten den Ossis für ihren Mut

Sinnträchtig wählten die Organisatoren den 7. Mai, den Jahrestag der folgenreichen Kommunalwahlen in der DDR, um die Open-Air-Ausstellung »Friedliche Revolution 1989/90« auf dem Berliner Alexanderplatz der Öffentlichkeit im Beisein von Politprominenz und ehemaligen Bürgerrechtlern zu übergeben.

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Billig-Opel aus Eisenach?

Rüsselsheim/Eisenach (dpa/ND). Der angeschlagene Autohersteller Opel denkt über die Produktion eines »preiswerten Autos mit einfachster Corsa-Technik« am ehemaligen Standort der Ostmarke Wartburg in Eisenach nach. Das sagte ein Sprecher der Opel-Mutter General Motors Europe (GME) am Donnerstag in Rüsselsheim. »Auto Bild« berichtet, dass auch die Marke Wartburg wiederbelebt werden solle. Nach Angab...

ndPlusJürgen Amendt

Kita-Qualität leidet unter Erzieherinnenmangel

Vor einem drohenden Erzieherinnenmangel und einem Notstand in der frühkindlichen Bildung haben gestern das Diakonische Werk , der Paritätische Wohlfahrtsverband und die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) gewarnt. Durch die geringe Bezahlung der Fachkräfte werde der Erzieherinnenberuf für junge Menschen zunehmend unattraktiv, kritisierten die Verbände.

René Heilig

Gotcha-Spieler im Visier der Koalition

Die Große Koalition will das Waffenrecht verschärfen. Dazu gehört auch, dass Spiele wie Gotcha oder Paintball und Laserdome verboten werden. Verstöße sollen mit einer Geldbuße von bis zu 5000 Euro belegt werden.

Stadtrat Schmaus und die Anti-Antifa
ndPlusFabian Lambeck

Stadtrat Schmaus und die Anti-Antifa

Der Nürnberger Stadtrat Sebastian Schmaus präsentiert sich gern als braver Bürger. Doch hinter der Fassade des engagierten Lokalpolitikers verbirgt sich ein gut vernetzter Neonazi, der sich nun wegen der Weitergabe von Fotos linker Aktivisten an die rechtsradikale Anti-Antifa vor Gericht verantworten muss.

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Klaus blockt weiter
Jindra Kolar, Prag

Klaus blockt weiter

Der Lissaboner EU-Vertrag hat eine weitere Ratifizierungshürde in der Tschechien genommen. 54 der 81 Senatoren stimmten am Mittwochnachmittag für das Vertragswerk , das nun noch die Unterschrift des Staatspräsidenten Vaclav Klaus braucht.

ndPlusAnton Latzo

Rumänien rutscht tief ins Minus

Laut muss Rumänien im Jahre 2009 mit einem Rückgang des Bruttoinlandsprodukts um mehr als 4 Prozent rechnen. Das Wachstum der vergangenen Jahre – um 6 Prozent 2007, um 8 Prozent 2008 – war zum größten Teil schuldenfinanziert. Die Abhängigkeit von ausländischem Kapital wird dem Land nun zum Verhängnis.

Eine Frage der Zeit
ndPlusReinhild Benning

Eine Frage der Zeit

Finanzspritzen für Autofirmen oder Banken provozieren derzeit viel Streit. Steuergelder sollen der Allgemeinheit schließlich nachhaltig Nutzen bringen. Wenn der Staatssäckel für Rettungsgesten an Konzerne geleert wird und für Anderes zu wenig Geld bleibt, berechtigt dies jede Entrüstung. Ur-Voraussetzung für eine öffentliche Auseinandersetzung ist jedoch Transparenz. Und die sollte vom 1. Mai 2009...

Roland Etzel, Straßburg

Ja zu Europäischer Bürgerinitiative

Die Bürger der EU-Staaten sollen künftig das Recht zu einer »Europäischen Bürgerinitiative« (ECI) haben – einer Art Volksbegehren im übernationalen Maßstab. Diese Forderung erging am Donnerstag vom Europäischen Parlament an die Europäische Kommission. Eine lange Geschichte geht damit in die nächste Runde. Eigentlich sind es zwei Geschichten. Die erste, die europäische, geht so:

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Obama will mehr Schutz für Zivilisten

Washington (AFP/ND). Nach dem Tod Dutzender Zivilisten durch US-Luftangriffe in Afghanistan hat US-Präsident Barack Obama mehr Schutz für die Zivilbevölkerung versprochen. Die USA würden »alle Anstrengungen unternehmen, um zivile Opfer zu vermeiden«, sagte Obama nach einem Treffen mit den Präsidenten Afghanistans und Pakistans in Washington.In Afghanistan protestierten unterdessen Hunderte Mensche...

ndPlusRené Heilig

Billiges Papier

Zugegeben, die Medien sind mitschuldig daran, dass die Koalition auf seltsame Gedanken verfällt, wenn sie sich jetzt schon für den nächsten Amoklauf ein Alibi verschafft. Sie will das Waffenrecht verschärfen. Leichter (medial) gefordert, als (nachhaltig) getan. Erstens kann man per Gesetz vieles verbieten, nur das Verbrechen nicht. Zweitens ist Wahlzeit und die Pro-Waffen-Lobby rührig. Drittens gi...

ndPlusKurt Stenger

Steinbrücks Gäule

Was würde Peer Steinbrück ohne die europäischen Steueroasen Schweiz, Luxemburg, Liechtenstein und Österreich tun? Erst frönte der Bundesfinanzminister SM-Phantasien und drohte mit der Peitsche. Dann gingen ihm die Gäule durch, als er die Steueroasen vor der Kavallerie warnte. Schließlich verglich er sie in halb rassistischer Manier mit Ouagadougou, der Hauptstadt Burkina Fasos, um sie zu beleidige...

Olaf Standke

EU-Treppenwitz

Und wieder blickt Europa auf die grüne Insel. Nach dem Ja des Senats in Prag bleibt beim Ratifizierungsmarathon für den Lissaboner EU-Vertrag nur noch eine Station: die Wiederholung des Referendums in Irland. Allerdings zögert Präsident Klaus seine Unterschrift, ohne die die Ratifizierung Tschechiens nicht rechtskräftig ist, hinaus. Der passionierte EU-Gegner hofft auf eine erneute Klage konservat...

Enttäuschung über EU-Beschäftigungsgipfel

Prag (AFP/ND). Die Gewerkschaften haben sich enttäuscht über den »Beschäftigungsgipfel« der EU in Prag gezeigt. Der Europäische Gewerkschaftsbund (ETUC) kritisierte das Fernbleiben der Staats- und Regierungschefs bei dem Treffen am Donnerstag. Ein in Prag verabschiedeter Zehn-Punkte-Plan enthält nur wenig konkrete Zusagen für die 8,5 Millionen Europäer, die in der Wirtschaftskrise ihren Arbeitspla...

ndPlusIrina Wolkowa, Moskau

Explosive Stimmung in Tbilissi

Zu schweren Zusammenstößen zwischen Opposition und Polizei kam es in der Nacht zu Donnerstag im Zentrum der georgischen Hauptstadt Tbilissi. Dabei wurden Dutzende Demonstranten verletzt. So auch einer der Oppositionsführer: Lewan Gatschetschiladse, der bei den vorgezogenen Präsidentenwahlen im Januar 2008 gegen Staatschef Michail Saakaschwili angetreten war. 29 Verletzte lagen gestern noch im Krankenhaus, darunter sechs Polizisten. Ordnungskräfte, so behauptet die Opposition, hätten mit Gummi-Geschossen in die Menge gefeuert. Die Polizei dementierte.

Jürgen Amendt

Der Nüchterne

Der Preisträger, merkt der Verlag »Gruner + Jahr« an, werde für seine »präzisen Psychogramme der deutschen Politiker-Elite« mit dem Henri-Nannen-Preis ausgezeichnet. Diese Lobpreisung sagt bereits einiges über Jürgen Leinemann aus, der seine Karriere als Korrespondent in Washington begann, zunächst für die Nachrichtenagentur dpa, dann für den »Spiegel«. Besser kann es der Preisgekrönte aber selbst...

Gestalten statt Hinhalten!
Christa Luft

Gestalten statt Hinhalten!

Der Bund erwartet für das laufende Jahr ein Minus von sechs Prozent der Wirtschaftsleistung. Das wäre der stärkste Absturz seit dem Zweiten Weltkrieg. Hohe Ausfälle in den öffentlichen und Sozialkassen sind die Folge.

Hilmar König, Delhi

Nepal wartet auf neue Regierung

Nepals Präsident Ram Baran Yadav hat die Parteien aufgefordert, bis Sonnabend eine »Regierung des nationalen Konsenses« zu bilden. Doch alle Anzeichen deuten darauf hin, dass dieser Termin nicht eingehalten wird.

Seite 9

Weg frei für Staatshilfen

Die vom Staat mit Milliarden gestützte Commerzbank muss ihr Geschäft auf Druck aus Brüssel kräftig eindampfen. Die Bilanzsumme soll innerhalb der nächsten fünf Jahre von rund 1100 auf rund 600 Milliarden fast halbiert werden.

ndPlusKurt Stenger

Denver-Clan in Salzburg

Nach dem Treffen des Familienclans Porsche-Piëch bleibt die Machtfrage im künftigen Porsche/VW-Konzern weiter offen.

Susanne Götze, Brüssel

Mit Sonntagsreden gegen die Krise

Mit Forderungen nach mehr Solidarität und Verantwortung kämpft die EU gegen die Folgen der Krise. Den Bekenntnissen folgen kaum Taten – das zeigt sich diese Woche in Straßburg.

ndPlusBenjamin Beutler

Boliviens Kampf um die Rohstoffe

Boliviens Präsident Morales hat das Treibstoffunternehmen Air BP verstaatlicht. Korruption und sinkende Gaspreise machen es dem Land aber weiter schwer.

Seite 10

Allgemeinverbindlichkeit immer seltener genutzt

Die Tarifbindung ist in Deutschland im vergangenen Jahrzehnt um ein Zehntel gesunken, Tarifverträge gelten nur noch für 63 Prozent aller Arbeitsverhältnisse. Forscher des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der Hans Böckler Stiftung haben ermittelt, dass ein gewerkschaftliches schwieriges Umfeld jedoch nicht notwendigerweise das Tarifsystem in Gefahr bringen muss. Als Beispie...

ndPlusNele Hirsch, bildungspolitische Sprecherin der LINKEN im Bundestag

Ende des Lügenpaktes

Nach einer repräsentativen Betriebsumfrage der Deutschen Industrie- und Handelskammer wird das Ausbildungsplatzangebot in diesem Jahr aufgrund der Wirtschaftskrise um bis zu 10 Prozent einbrechen. Um dennoch allen Jugendlichen einen Ausbildungsplatz zu garantieren, ist daher eine Abkehr von der bisherigen Ausbildungspolitik unerlässlich. DIE LINKE hat hierzu im Bundestag konkrete Vorschläge unterb...

Ralf Klingsieck, Paris

Macht hat, wer am richtigen Schalter sitzt

Seit Wochen sorgen Frankreichs Energiearbeiter mit ungewöhnlichen Arbeitskampfformen für Schlagzeilen und kontroverse Diskussionen. Die einen halten sie für Saboteure, bei den anderen lösen sie mit ihren Umverteilaktionen Symphatie aus.

ndPlusHans-Gerd Öfinger

Proteste bei Coca Cola

Beschäftigte des US-Getränkeriesen Coca-Cola aus ganz Deutschland wollen an diesem Samstag in Berlin gegen drohende Schließungen von Abfüllanlagen protestieren. Anlass ist die geplante Einstellung der Produktion an den Standorten Kaiserslautern und Münster.

Seite 11
ndPlusIrmtraud Gutschke

Eigensinn

Ein Verleger verblüfft seine Leser, indem er zum Fabulierer wird: Man kennt Elmar Faber als brillanten Essayisten, aber wie man am Mittwochabend bei »ND im Club« hören konnte, lebten in seinen Gedanken wohl lange schon Gestalten wie der Lateinlehrer Dr. August Aegidius oder Hilfreich Elsässer, der ebenso inspiriert Heringe einlegte wie er Geige spielte. »Nürnberger Pakete«: Sein Erzählungsband füh...

Mein Platz: nicht bei Ausgrenzern

Mein Platz: nicht bei Ausgrenzern

Der Schriftsteller Christoph Hein (Foto: dpa) hat die Einladung der Bundesregierung zu einer Veranstaltung zum 60. Jubiläum des Grundgesetzes ausgeschlagen. In einem offenen Brief, den »der Freitag« publizierte, begründet Hein sein Fernbleiben mit der Ausgrenzung von DDR-Künstlern in der Ausstellung »60 Jahre, 60 Werke« im Berliner Gropius-Bau. Wir dokumentieren Auszüge aus Heins Brief.

Letzter Abend einer Sekretärin
Christoph Funke

Letzter Abend einer Sekretärin

Fräulein Rasch, Anfang vierzig, kommt von der Arbeit nach Hause und bereitet sich zum Tode. Aber das weiß sie zunächst gar nicht, und Franz Xaver Kroetz gibt ihr auch keine Worte dazu. In seinem Stück »Wunschkonzert« aus dem Zyklus »Frauengeschichten« beschreibt er dafür mit äußerster Genauigkeit, wie die nicht mehr junge, aber peinlich auf Sauberkeit. Ordnung und Disziplin bedachte Frau ihren Fei...

Dunkles Schicksal, schöne Klage
ndPlusRoberto Becker

Dunkles Schicksal, schöne Klage

In Sätzen wie »Was du suchst, liegt immer hinter dir« blitzt Grundsätzliches auf. Zumal, wenn sie von Goethe stammen. Dieser stammt aus dem Monodrama »Proserpina«, mit dessen Einbindung der damals 28-jährige, erst angehende Klassiker seinen wundersamen Text »Triumph der Empfindsamkeit« nicht nur geerdet, sondern gleich bis ins unterweltlich Untergründige getrieben hatte. Der Text ist so dunkel wie...

Seite 12

Bildungsnetze

Am 7. Juni sind Europas Wähler zum Urnengang aufgerufen. Die Wahlen zum Europäischen Parlament leiden auch noch 30 Jahre nach ihrer Erstauflage unter dem Desinteresse vieler Bürger. Unter dem Titel »Euro Wahl Gang 09« versucht die studentische Agentur Politikfabrik e. V. der Wahlmüdigkeit vor allem der jüngeren Wahlberechtigten entgegenzuwirken. Am Montag dieser Woche brach die Kampagne zu einer T...

Bildungssplitter

Düsseldorf (epd/ND). Der Pädagoge und Buchautor Bernhard Bueb hat sich dafür ausgesprochen, dass Schulen mehr Charakter- statt Belehrungsbildung vermitteln sollten. Auf einer bildungspolitischen Veranstaltung der nordrhein-westfälischen FDP in Düsseldorf beklagte der ehemalige Leiter des Schulinternats Schloss Salem zudem einen eklatanten Mangel an gestalteter Gemeinschaft für Kinder sowie an Zuwe...

Das Märchen vom guten Gymnasium
ndPlusJürgen Amendt

Das Märchen vom guten Gymnasium

Alljährlich entscheidet sich im Frühjahr, welche Kinder in Berlin auf die wenigen Gymnasien gehen dürfen, die bereits ab der fünften Klasse Schüler aufnehmen. Dabei interessiert die Eltern in der Regel kaum das besondere Profil, mit dem die sogenannten grundständigen Gymnasien in der Hauptstadt sich von der Konkurrenz abheben wollen; was die Eltern aus dem bildungsbürgerlichen Milieu umtreibt ist ...

ndPlusPeter Nowak

Wissenschafts- und Gewerbefreiheit

Mitte Juni soll mit einem Bildungsstreik deutlich gemacht werden, dass es auch auf dem Campus noch Widerstand gibt. Da kommt ein vom AStA der Freien Universität Berlin herausgegebener Band »Hochschule im historischen Prozess« gerade zur richtigen Zeit heraus. Denn der Autor Jens Wernicke hat darin eine kleine materialistische Geschichte der Hochschulen verfasst.

Jens Thomas

Eingangstüren schließen sich

EUE SERIE – MIT BILDUNG AUS DER KRISE? Bildung gewährleistet Teilhabe am Wohlstand einer Volkswirtschaft und ist der sicherste Schutz vor Arbeitslosigkeit – die derzeitige Weltwirtschaftskrise scheint dieses Diktum geradezu zu betätigen. Bildung ist nicht mehr nur der vielbeschworene Rohstoff und der Schlüssel für Wohlstand, sondern zunehmend eine Art »Lebensversicherung« gegen den sozialen Abstieg. Der Druck auf dem Arbeitsmarkt und im Bildungssystem nimmt längst auch innerhalb der Mittelschicht zu. Unbestimmtheit wird zur Voraussetzung individueller Verausgabung. Viele bilden sich stetig weiter, um konkurrenzfähig zu sein. Wer profitiert von solchen Entwicklungen, welche Personengruppen bleiben ausgeschlossen? In einer neuen Reihe beschäftigt sich ND mit diesen Fragen und porträtiert Betroffene in Zeiten der Krise.

Seite 13
ndPlusStefan Otto

Direkte Demokratie pushen

Die Initiative »Mehr Demokratie« will Volksentscheide auch auf bundespolitischer Ebene etablieren. Direkte Demokratie würde das politische Geschehen beleben, meinen die Befürworter.

Bewegungsmelder

Sechs Monate Haft wegen Anti-NATO (ND). Ein Gericht in Straßburg hat am Dienstag einen Berliner Aktivisten, der sich an den Protesten gegen den NATO-Gipfel in Straßburg beteiligt hatte, zu sechs Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt. Die Richter stützten sich auf Zeugenaussagen von Polizisten, die den Mann dabei gesehen haben wollen, wie er aus einer Gruppe von Demonstranten Steine auf die Polize...

Axel Berger

Trüffelschwein der Neuen Linken

Sie war nicht nur in Frankreich ein Mythos: Vor 60 Jahren, im März 1949, erschien die erste Nummer der Zeitschrift »Socialisme ou Barbarie« (SouB) der gleichnamigen politischen Gruppe. Wie keine andere Gruppierung prägte das Redaktionskollektiv um Cornelius Castoriadis den Übergang von einer traditionellen zu einer neuen radikalen Linken. Einige neue Veröffentlichungen rufen in Erinnerung, wofür die Gruppe stand.

Seite 14

Streitfrage: Biegt die SPD mit dem Wahlprogramm links ab?

Es debattieren: Thomas Händel, Jahrgang 1954, war bis zu seinem Parteiausschluss 2004 Mitglied der SPD; schloss sich danach der »Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative« (WASG) an und war einer von vier Geschäftsführenden Vorstände und Hanjo Lucassen, Jahrgang 1944, seit 1992 Vorsitzender des DGB Sachsen; von 1999 bis 2005 Mitglied des sächsischen Landtages für die SPD....

Im linken Spektrum mehrheitsfähig
ndPlusHanjo Lucassen

Im linken Spektrum mehrheitsfähig

Kurzum, die SPD kehrt mit dem Entwurf des Wahlprogramms auf ihren Weg als linke Volkspartei zurück. Wichtige Weichenstellungen kamen von Kurt Beck, der mit der Verlängerung des Arbeitslosengeldes I bereits die Abkehr von den Grundsätzen von Hartz IV eingeleitet hat. Diese Kurskorrekturen waren notwendig, weil die Agenda-2010-Politik von Schröder und Clement der SPD geschadet haben. Die tiefe Ersch...

Nächster Wahlbetrug in Vorbereitung
Thomas Händel

Nächster Wahlbetrug in Vorbereitung

Das neue SPD-Regierungsprogramm lässt aufhorchen. Man glaubt kaum, was einem auf den ersten Blick ins Auge fällt: Gesetzlicher Mindestlohn, höhere Steuern für Reiche, Begrenzung von Managergehältern, mehr Mitbestimmung, gute Arbeit, staatliche Hilfen für Not leidende Unternehmen, eine Börsenumsatzsteuer usw. – das will die SPD in der nächsten Legislatur durchsetzen. Schön! Ist dieses Program...

Seite 15

Reste retten

Erst konnte sie nicht lange genug stehen, dann nicht schnell genug verschwinden. Als er der Mauer noch 100 Jahre gab, was wurde Erich Honecker da verspottet – hinterher. Als sie weg war. Doch wollte sie auch dieser und jener wiederhaben. Mal von der einen, mal von der anderen Seite, und sei es als Schandmal oder auch nur folkloristisches Lockmittel für Touristen. Nun will der Denkmalpflege-E...

»Wackler« steht fest zu Rot-Rot

(ND). Um die rot-rote Koalition setzte sich gestern vornehmlich mediale Unruhe fort. Spekulationen über »Wackelkandidaten« in der rot-roten Koalition wies in einer Erklärung der kulturpolitische Sprecher und Mitglied des Fraktionsvorstandes Wolfgang Brauer scharf zurück. Die in einer Berliner Boulevardzeitung geäußerte Behauptung, er könnte die rot-rote Koalition »zum Sturz« bringen, sei »abenteue...

Der Befreiung und des Sieges gedenken

Der Befreiung und des Sieges gedenken

(ND). Den heutigen 64. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus – und den 9. Mai als Tag des Sieges über den Faschismus – begeht Berlin mit Gedenkveranstaltungen, Kranzniederlegungen, Ausstellungen und Festen in nahezu allen Bezirken. Hier ein Querschnitt: 8. Mai Um 10 Uhr an der Gedenktafel, Alt-Friedrichsfelde Ecke Rosenfelder Straße, Ehrung von Nikolai Bersarin, dem ersten Stadtkomman...

ndPlusKatharina Zeiher

Drei Wohnungen für einen Hausmeister

Nicht nur eine, sondern gleich drei Dienstwohnungen für Hausmeister hat das Bezirksamt Pankow in eine neue Sporthalle einbauen lassen. Ungeachtet der Entscheidung der für Schule und Sport zuständigen Senatsverwaltung, die keinen Bedarf für die zusätzlichen Räume sah, ließ das Bezirksamt alle drei Wohnungen errichten. Durch diese »unzulässige Maßnahme« wurden Mehrkosten von einmalig 270 000 Euro un...

Seite 16

Offener Brief an Innensenator Körting

(ND). Der Vergleich war grotesk. »Das ist wie bei Sexualdelikten: Ist die Frau erst mal ausgezogen und vergewaltigt, dann fällt es anderen leichter, auch mitzumachen.« Mit diesem Zitat setzte Innensenator Ehrhart Körting (SPD) nach den gewalttätigen Scharmützeln zum 1. Mai in Kreuzberg Steinwerfer mit Vergewaltigern gleich. Nach harscher Kritik nahm Körting die Aussage zwar zurück. Wirklich überze...

Rostock will in München drei Punkte

Auf dem Mannschaftsbus des Fußball-Zweitligisten FC Hansa Rostock steht in großen Lettern »Die Kogge auf Kurs«. Nach sieben Spielen ohne Niederlage scheint der Traditionsverein von der Ostseeküste die Kurswende gepackt zu haben. Der sichere Nicht-Abstiegshafen ist laut Neu-Trainer Andreas Zachhuber noch zwei Siege entfernt. »Wir müssen weiter hart arbeiten«, forderte der Fußball-Lehrer vor dem heu...

Der Titelverteidiger geriet noch in Not

Titelverteidiger Russland und der einstige Erzfeind USA bestreiten bei der 73. Eishockey-WM n Bern heute das erste Halbfinale. Der große Favorit und 24-fache Champion Russland mühte sich gegen den kleinen Bruder Belarus zu einem 4:3 (0:0, 3:3, 1:0)-Erfolg. Danach gewannen die USA überraschend mit 3:2 (0:0, 3:2, 0:0) gegen Finnland. Gestern Abend (nach Redaktionsschluss) standen sich in den weitere...

ndPlusOliver Händler

Mehr Kontrollen, aber weniger positive Fälle

Wenn von »internationaler Spitze«, »Kompetenz« und »zufriedenstellender Entwicklung« die Rede ist, werden Doping-Journalisten misstrauisch. Auf der Jahrespressekonferenz lobte sich die Nationale Anti-Doping-Agentur (NADA) selbst. Irgendwie passt das nicht ins Bild, auch wenn das Lob berechtigt sein mag.Zu den Fakten: Die NADA hat die Anzahl der Trainingskontrollen im Jahr 2008 um über 3000 auf 802...

Barcelona rettet sich spät ins Finale

Die Fußballkünstler des FC Barcelona zerstörten den Champions-League-Traum von Michael Ballack und seinem FC Chelsea auf bittere Weise und greifen nach einem dramatischen Last-Minute-Coup erneut nach Europas Fußballkrone. Die Katalanen kamen in Unterzahl zu einem hart erkämpften 1:1 (Hinspiel 0:0) und stehen damit vor ihrem dritten Europacuperfolg nach 1992 und 2006. Andres Iniesta besiegelte mit ...

Tödliche Schönheit

Tödliche Schönheit

Anja S. wollte sich vor ihrem 50. Geburtstag den Bauch straffen, Fett absaugen lassen, für etwa 1500 Euro. Ein relativ normaler chirurgischer Eingriff mit überschaubaren Risiken. Doch bei ihr endete die Operation tödlich. Das ist inzwischen drei Jahre her. Seit Donnerstag steht der 59-jährige Schönheitschirurg Dr. Reinhard Sch. wegen Körperverletzung mit Todesfolge vor Gericht. Es ist der zweite A...

ndPlusJörg Meyer

Selbstbewusst »Platte« sagen

Ja, sie hätten lange überlegt, ob sich die »Platte« für eine positive Imagekampagne eignet. Letztlich sei man aber zu dem Schluss gekommen, dass das sehr wohl ginge, sagte gestern der Marzahn-Hellersdorfer Wirtschaftsstadtrat Christian Gräff (CDU) im Roten Rathaus. Ein komplett neues Image für den Bezirk zu kreieren sei illusorisch, deshalb hebe man das Positive am Bekannten hervor.So sucht der Be...

Seite 17
Auf die harte Tour
Anouk Meyer

Auf die harte Tour

Armer Timm. Nicht genug, dass sein Vater tot ist, seine Stiefmutter ihn schlägt und der verwöhnte Halbbruder ihn triezt – nun hat er einmal auf der Rennbahn gewonnen, und dann lässt er sich das Geld von zwei Gaunern gleich wieder abnehmen. Sein schönes Lachen ist ihm vergangen, und so willigt der Unglücksrabe sofort ein, als ihm ein gut gekleideter Fremder, angeblich ein Bekannter des toten ...

Seite 18
Wilfried Neiße

Forstleute als Polizisten und Hoteliers

»Wildromantisch mit steilen Schluchten, herrlichen Wäldern und glitzernden Seen«, so beschreibt die Oberförsterei Alt-Ruppin die Gegend. 1846 zog der erste Förster in die Schneidemühle Rottstiel ein und als die Ruppiner Schweiz um 1900 zu einem Ausflugsziel wurde, konnten Wanderer im Forsthaus einkehren. »Heute ist es wieder soweit«. Eine 60 Quadratmeter große Ferienwohnung mit Terrasse und Blick ...

Ein kleiner Anfang für Mindestlöhne

Ein kleiner Anfang für Mindestlöhne

ND: Die märkische SPD kündigte an, nach der Landtagswahl am 27. September ein Gesetz auf den Weg zu bringen, das Mindestlöhne bei der Vergabe öffentlicher Aufträge vorschreibt. Mindestlöhne gehören zu den zentralen Forderungen der Linkspartei. Sind Sie zufrieden? Görke: Es ist bezeichnend, dass diese Initiative der SPD zum Auftakt des Wahlkampfs kommt. Ich halte das für ein taktisches Manöver. Sei...