Ausgabe vom 17.06.2009

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Unten links

Endlich mal wieder zackige Worte: Der Generalinspekteur der Bundeswehr hat Klartext gesprochen. Kein Friedensgefasel, kein Zivilgeschwurbel. Die Soldaten jammerten auf hohem Niveau, man müsse sich fragen, ob die richtigen Leute Spieß und Chef sind. Allein die öffentliche Erwähnung des alten Militaristenfachbegriffs Spieß lässt aufhorchen: Da will einer richtig zur Sache gehen. Wehrdienst sei nun m...

Bombodrom: Bundeswehr chancenlos

Berlin (ND-Fritsche). Die Bürgerinitiativen Freie Heide und Freier Himmel wollen Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) heute gegen 10 Uhr Post bringen. Der überdimensionale Umschlag soll in großen Buchstaben einen Beschluss enthalten – jenen Beschluss zum geplanten Luft-Boden-Schießplatz in der Kyritz-Ruppiner Heide, den der Petitionsausschuss des Bundestags am heutigen Morgen fassen ...

Roland Etzel

Zeitenwende?

Hunderttausende Demonstranten waren in der Nacht zu Dienstag auf Teherans Straßen, und mindestens ebenso viele drohten es gestern zu werden. Trotzdem begab sich Irans Präsident ganz selbstverständlich zu einer Konferenz nach Russland. Siegesgewissheit, politischer Leichtsinn oder gar schon überstürzte Flucht? Am wenigsten wohl letzteres. Ahmadinedschads Jekaterinburger Spott-Tiraden auf die am Kri...

Maulkorb für Auslandspresse in Iran

Bei den Protesten in Iran sind die ersten Demonstranten getötet worden. Oppositionspolitiker Mir Hussein Mussawi rief seine Anhänger daraufhin am Dienstag auf, einer nicht genehmigten Demonstration in Teheran fernzubleiben. Während die Regierung ausländische Journalisten mit einem weitgehenden Berichtsverbot belegte, erklärte sich der Wächterrat zu einer teilweisen Neuauszählung der Präsidentenwahl bereit.

BAföG, Kredit oder Stipendium: Möglichkeiten zur Finanzierung eines Studiums

Jura, Medizin oder Lehramt: Tausende junge Menschen wollen nach dem Abitur mit einem Studium starten. Angesichts hoher Lebenshaltungskosten und der in einigen Bundesländern fälligen Studiengebühren fragen sich viele: Wie finanziere ich mein Studium? Wichtigste Quellen sind nach wie vor die Eltern, von denen 90 Prozent aller Studierenden unterstützt werden, sowie Nebenjobs. Ergänzende oder alternat...

Kurt Stenger

Etwas mehr Durchblick bei Agrarsubventionen

Nach jahrelanger heftiger Kontroverse hat die Bundesregierung am Dienstag eine Liste mit den Empfängern von EU-Agrarsubventionen in Deutschland veröffentlicht.

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Keine Anrechnung

Erfolgreich eine Nachzahlung von Arbeitslosenhilfe erstritten – das kommt in diesen Tagen nicht allzu oft vor. Nun will die ARGE der Hilfeempfängerin diese Summe auf das Arbeitslosengeld II anrechnen – ist das rechtens? Ein Prozess wie viele in diesen Tagen – nicht alle gehen jedoch erfolgreich aus. Eine arbeitslose Frau prozessierte gegen die Bundesagentur für Arbeit, weil sie i...

Urteile zum Gesundheitswesen

• Die zuständige Behörde hat zu Recht einer Ausbildungsstätte für Kinder- und Jugendpsychotherapie mit Schwerpunkt Gesprächspsychotherapie die Zulassung versagt, weil deren Wirksamkeit – laut Gutachten der Bundespsychotherapeutenkammer – nicht wissenschaftlich belegt ist; eine Therapie ist nicht schon dann als wissenschaftlich anerkannt, wenn sie in der Praxis angewandt wird; viel...

ndPlusJan Keetman, Istanbul

»Fort mit Ahmadinedschad!«

Die Sicherheitslage in Iran hat sich vier Tage nach der umstrittenen Präsidentschaftswahl weiter verschärft. Während auf den Straßen demonstriert wird, prüft der Wächterrat die Wahlergebnisse. Die Chancen für Neuwahlen werden allerdings als gering eingestuft.

Vorsorge: Erwerbsminderung und Berufsunfähigkeit sind existenzielle Risiken

Die Gefahr, aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeiten zu können, ist groß. Gut 1,6 Millionen Deutsche beziehen eine Rente, weil sie nicht mehr oder nur noch eingeschränkt arbeiten können. Jährlich kommen rund 160 000 hinzu. Besonders oft trifft es Berufstätige mit schwerer körperlicher Arbeit. So werden beispielsweise fast zwei Drittel aller Maurer vor dem Rentenalter erwerbsunfähig. Aber a...

Pedram Shahyar

Sanfter Putsch mit demokratischem Anstrich

Dass Wahlen in Iran gefälscht werden, ist nicht unbedingt etwas Neues. Trotzdem haben die »Wahlgewinner« vermutlich nicht mit dieser Reaktion gerechnet.

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Modernisierungskosten

In einer Wohnanlage gab es für den Fernsehempfang eine Gemeinschaftsantenne, deren Kosten als Betriebskosten auf die Mieter umgelegt wurden. Der Vermieter ersetzte die Antennenanlage durch den Anschluss aller Wohnungen an ein Breitbandkabel, das den Empfang verbesserte. Als die Kosten dafür umgelegt wurden, weigerte sich ein Mieter. Der Streit kam bis vor den BGH. Er entschied, dass die Kabelanlag...

Welche Bestimmungen sind zu beachten?

Untervermieten kann jeder - egal ob er im Alt-, im Neu- oder im sozialen Wohnungsbau wohnt, wenn nach Abschluss des Mietvertrages ein »berechtigtes Interesse« des Mieters entstanden ist. Jedoch muss der Vermieter – die jeweilige Hausverwaltung oder der Eigentümer – dem zustimmen. Wer ohne diese Erlaubnis untervermietet, riskiert die fristlose Kündigung. Lehnt der Vermieter die beabsich...

Miethöhe richtet sich nach dem genutzten Flächenanteil an der Wohnung

Wer in diesen schweren Zeiten die hohen Mieten nicht mehr aufbringen kann, ist möglicherweise darauf angewiesen, woanders als Untermieter eine Bleibe zu suchen. Andererseits gibt es auch Mieter, die z. B. durch Arbeitslosigkeit ihre Miete nicht mehr bezahlen können. Um die Wohnung zu behalten, müssen sie untervermieten. Ein aktuelles Thema, bei dem es wichtig ist zu wissen, welche Rechte man als U...

Auf Mieterrechten bestehen

Unser Haus soll im Rahmen des Stadtumbaus abgerissen werden. Der Vermieter lehnt eine Beteiligung an unseren Umzugskosten ab, weil wir wegen hohen Alters zu unseren Kindern in eine andere Stadt umziehen wollen. Anderen Mietern, die hier bleiben, wurde Unterstützung angeboten. Wir wohnen fast 50 Jahre lang im gleichen Wohnblock. Haben wir Rechte, auf die wir uns berufen können? Hans K. Senftenberg ...

ndPlusVelten Schäfer, Schwerin

Schwerin legt sich mit Steinbrück an

Der Schweriner Landtag will heute über ein Privatisierungsmoratorium für Agrarland beraten. Die Bundesgesellschaft BVVG, die das DDR-Volkseigentum privatisiert, treibt die Preise in unerschwingliche Höhen, heißt es einhellig im Schloss.

Kathrin Zeiske

Der Mythos Che lebt

Der Mythos von Ernesto »Che« Guevara ist nicht totzukriegen. Drei Tage vor seinem 81. Geburtstag am 14. Juni lief in deutschen Kinos der erste Teil von Steven Soderberghs Epos über Che Guevaras Leben an. Auch in Kuba ist der Revolutionär nach wie vor unvergessen und präsent.

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Steffen Schmidt

Sonnige Anlage

Allenthalben hört man, es sei kein Geld für Investitionen aufzutreiben – eine Folge der aktuellen Krise. Nun steigen gleich mehrere Unternehmen, darunter auch Banken und Versicherungen, in ein Großprojekt ein, das seinesgleichen sucht: den Bau von Solaranlagen in der afrikanischen Wüste. Offenbar hat inzwischen mancher begriffen, dass selbst utopisch anmutende Energieprojekte zukunftsträchti...

Jürgen Amendt

Vogel-Strauß-Taktik

Drei von vier Lehrerinnen und Lehrern vermissen Anreize, die einen besseren Unterricht belohnen. Das geht aus einer Studie hervor, die die OECD gestern veröffentlichte. Die Schlussfolgerung der OECD: Gute Arbeit muss besser belohnt werden, damit sich das Bildungssystem insgesamt verbessern kann. Deutsche Lehrer können damit nicht gemeint sein, denn anders als eine Reihe anderer Staaten hat Deutsch...

ndPlusOlaf Standke

Neue Vielfalt

So langsam könnte man die Übersicht verlieren. Erst wurde aus dem G7- mit der Einbeziehung Russlands der G8-Gipfel, wenn Moskau auch nicht bei allen Problemen im globalen »Abstimmungsforum« mitreden darf. Inzwischen sitzen die wichtigsten Industriestaaten unter dem Rubrum G20 oder G22 auch mit den stärksten Schwellenländern an einem Tisch. Und nun traf sich gestern ein Quartett aus Brasilien, Russ...

Bundesrat muss nachzahlen

Wegen der Beschäftigung von scheinselbstständigen Mitarbeitern im Besucherdienst muss der Bundesrat nach einem Berliner Gerichtsurteil 15 000 Euro an die gesetzliche Sozialversicherung nachzahlen. Mit dem Urteil des Sozialgerichts wurde eine Klage des Bundesrates abgewiesen. Die Länderkammer hatte argumentiert, dass selbstständige Honorarkräfte die Besucher führten. Das Gericht sah das anders und ...

Mit Mobbing Kollegen in den Selbstmord getrieben?

Der Arbeitgeber hatte dem Betriebshandwerker im Sommer 2004 betriebsbedingt gekündigt. Im Kündigungsschutzprozess nahm er die Kündigung zurück. Anschließend wurde der Arbeitnehmer, der bisher überwiegend Hausmeistertätigkeiten ausgeführt hatte, in der Stanzerei eingesetzt. Den Zentralschlüssel für Abteilungen und Werkzeugschränke musste er abgeben. Nach einigen Urlaubstagen fand er seinen Umkleide...

Uwe Kalbe

Umtriebtäter

Immer erwischt es die Falschen. Glatt, klug und clever – nichts schien den Finanzökonomen Jörg Asmussen aufhalten zu können, der 1996 als 30-Jähriger seine Laufbahn im Bundesfinanzministerium begann. Doch nun geht es dem Börsenspezialisten wie einem außer Kontrolle geratenen Aktienkurs. Nach rasantem Aufstieg droht ihm der Fall aus schwindelerregender Höhe. Grund ist Frust im Untersuchungsau...

Warum keine Seen privatisieren?

Warum keine Seen privatisieren?

ND: Sie reichten beim Bundestag eine Online-Petition gegen die weitere Privatisierung von Gewässern in Ostdeutschland ein. Warum? Preuß: Den Anlass bot ein Fall in der Nähe meiner Heimatstadt Zossen in Brandenburg. Hier droht der Verkauf des 270 Hektar großen Mellensees durch die bundeseigene Bodenverwertungs- und Verwaltungsgesellschaft (BVVG), deren Aufgabe die Privatisierung ehemals volkseigene...

Steuererklärung 2009: Werbungskosten – jetzt wieder das Belegesammeln nicht vergessen

Bei der Entfernungspauschale gilt rückwirkend ab 1.1.2007 wieder das bis 2006 geltende Recht. Einige Steuerzahler dürfen nun nochmals auf eine nachträgliche Steuererstattung hoffen. Das »Gesetz zur Fortführung der Gesetzeslage 2006 bei der Entfernungspauschale« vom 20.4.2009 (BGBl. I S. 774) ist bekanntlich in Kraft getreten. Damit wird bei der Entfernungspauschale »punktgenau und unbefristet« rüc...

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Zweifel am Wahlprogramm

Noch vor der offiziellen Verkündung steht das erst am Sonntag verabschiedete Steuerkonzept der Unions-Spitze auch intern im Kreuzfeuer der Kritik.

Vorsicht vor Umwandlung

Schon seit fast zehn Jahren leben zwei Schwestern in ihrer Münchner Wohnung. 2002 war das Anwesen verkauft und vom Käufer in Wohnungseigentum umgewandelt worden. Eine Frau kaufte die Wohnung der Schwestern und die Wohnung daneben. Dort zog sie mit ihrer Familie ein. 2006 kündigte die Wohnungseigentümerin den langjährigen Mieterinnen von nebenan. Begründung: Sie benötige diese Wohnung, um ein Au-pa...

Heimkinder: Streit um Opferzahlen

Im Streit um die Opferzahlen der kirchlichen Heimerziehung in der frühen Bundesrepublik hat die katholische Kirche einen Fehler eingeräumt. In einem Brief hatte Erzbischof Zollitsch nur einige hundert Fälle eingeräumt. Die Opferverbände gehen jedoch von weitaus höheren Zahlen aus.

Haftung

»Für die Heizungsanlage beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre.« Diese Klausel im Bauvertrag ist rechtlich bedeutungslos, erläutert der Verband Privater Bauherren (VPB), denn die Heizung gehört zu einem funktionierenden Einfamilienhaus dazu. Sie ist Teil des Bauwerks, und für das gilt die einheitliche Gewährleistungsfrist von fünf Jahren. Geht die Heizung innerhalb dieses Zeitraums kaputt, mu...

Wenn ein Straßenbaum umstürzt

Bei Erdarbeiten in einer Straße stürzte ein Straßenbaum auf das Grundstück des Klägers. Es entstand Sachschaden, und der Grundstückseigentümer forderte Schadenersatz vom Land. Er sah in dem Fall eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht. Das Landgericht hatte die Klage abgewiesen, das Brandenburgische Oberlandesgericht aber ließ die Berufung zu. Und es äußerte sich in seinem Urteil auch genere...

Beim Hausbau: Vor dem Schaden klug sein

Die neue Bausaison hat begonnen. Viele Grundstückseigentümer planen in den kommenden Wochen den ersten Spatenstich für ihren Neubau oder den ersten Hammerschlag zur energetischen Sanierung ihrer Immobilie. Dazu müssen sie nicht nur Planung und Finanzierung detailliert vorbereiten, sondern auch ihre Verkehrssicherungspflichten bedenken, daran erinnert die Arbeitsgemeinschaft für Bau- und Immobilien...

Keine Zeit für Schüler und Studenten
ndPlusJürgen Amendt

Keine Zeit für Schüler und Studenten

Mit Demonstrationen in mehreren deutschen Städten steuern heute die Protestaktionen von Schülern und Studenten im Rahmen des fünftägigen »Bildungsstreiks 2009« auf einen Höhepunkt zu. Die meisten Teilnehmer werden zur Großdemo in Berlin erwartet. Die Kultusministerkonferenz (KMK) zeigte sich unterdessen desinteressiert an einer Diskussion mit den Protestierenden.

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Eltern müssen zahlen

Studiengebühren sind mit den üblichen Unterhaltszahlungen nicht abgedeckt. Das entschied das Oberlandesgericht (OLG) Koblenz in einem kürzlich bekannt gewordenen Urteil. Vielmehr handelt es sich nach Meinung der Richter um einen sogenannten unterhaltsrechtlichen Mehrbedarf, für den der unterhaltspflichtige Elternteil zusätzlich zahlen müsse (Az.: 11 UF 519/08). Das Gericht gab mit seinem Urteil de...

Karrieresprung mit Folgen

Nach zehn Jahren Ehe trennte sich das Paar 1995, weil der städtische Beamte mit einer anderen Frau zusammenleben wollte. Mit ihr ist er seit 1999 verheiratet und hat drei kleine Kinder. Seit Anfang 2008 sind beide Kinder aus erster Ehe volljährig. 2006 stellte der Beamte die Unterhaltszahlungen für seine erste Frau ein (zuletzt 770 Euro im Monat). Die gelernte Arzthelferin hatte ihren Beruf nie au...

ndPlusDieter Hanisch, Kiel

Krümmel soll wieder ans Netz gehen

Fast zwei Jahre stand der Atommeiler im schleswig-holsteinischen Krümmel nach einem Trafobrand still. Jetzt soll er nach dem Willen der gleichberechtigten Betreiber von Vattenfall und E.on wieder ans Netz gehen. Atomkraftgegner protestieren.

Martin Sommer

Mehr Kompetenz für Maas

Wenn alles so läuft, wie Heiko Maas es sich vorstellt, wird Volker Staudt im September Bildungsminister im Saarland sein. Denn der Chef und Spitzenkandidat der SPD im Land bastelt zurzeit gerade an seinem »Kompetenzteam« – und hat am Montag als einen der ersten Staudt präsentiert. Als Experten in Sachen Bildung.

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Diebstahl

Als die Autofahrerin zum Parkhaus zurückkehrte, musste sie feststellen, dass das Navigationsgerät verschwunden war (Preis: 529 Euro). Sie meldete den Diebstahl der Polizei, die jedoch den Täter nicht ermitteln konnte. Das Parkhaus verfügte zwar über eine Videoanlage: Doch auf den Aufnahmen war niemand zu erkennen. Vergeblich klagte die Frau. Wer sein Auto in einer Tiefgarage abstelle und das Navig...

Perus Premier geht auf Ureinwohner zu

Porto Alegre (epd/ND). Zehn Tage nach dem blutigen Konflikt zwischen Indianern und Polizisten im peruanischen Amazonasgebiet ist die Regierung offenbar zu Zugeständnissen bereit. Premierminister Yehude Simon kündigte nach einem Treffen mit Vertretern der Ureinwohner die Aufhebung zweier umstrittener Dekrete zur Förderung von Rohstoffen an, wie die Tageszeitung »La República« in ihrer Online-Ausgab...

Weiterflug verpasst

Die Reise nach Kolumbien begann für das Paar mit Frust. Es hatte eine Flugreise von Frankfurt am Main über Paris nach Bogota gebucht. Das Flugzeug nach Paris sollte um 7.25 Uhr starten und um 8.45 Uhr dort landen. Der Weiterflug nach Kolumbien war für 10.35 Uhr geplant. Dichter Nebel in Frankfurt verzögerte den Start, der überfüllte Flugraum über Paris die Landung. Erst um 9.43 Uhr landete die Mas...

Handel Japan–Nordkorea komplett eingestellt

Seoul/Tokio (dpa/ND). Japan hat seine Sanktionen gegen Nordkorea nach dessen jüngstem Atomtest im Mai verschärft und die Einstellung sämtlicher Exporte in das Nachbarland beschlossen. Die Entscheidung der Regierung in Tokio wurde am Dienstag vom Kabinett gebilligt, wie japanische Medien berichteten. Da Japan bereits unter anderem ein generelles Importverbot von Gütern aus Nordkorea nach dem ersten...

Tierhalter: Im Gelände darf der Hund nicht frei herumlaufen

Täglich ging der Rentner mit seiner Hündin R. spazieren, oft einen Fluss entlang. Der Jagdhund war ein Rhodesian Ridgeback. Diese Hunderasse stammt aus dem südlichen Afrika und wurde bereits von früheren Kolonialherren für die Großwildjagd eingesetzt. Schon öfter war der Hundehalter mit Joggern aneinandergeraten, die sich von der frei laufenden Hündin bedroht sahen. Doch das »Interesse« des Hundes...

ndPlusNissrine Messaoudi

Bringt »Königspartei« Fortschritt?

Die Kommunalwahlen im nordafrikanischen Marokko am vorigen Freitag haben die politische Landschaft verändert. Zur stärksten Kraft wurde die dem König nahestehende Partei für Authentizität und Modernität.

ADAC-Test: Erhebliche Mängel an Mietwagen sorgen für Urlaubs-Verdruss

Die Tester des ADAC konnten es kaum fassen. Da bot ein Autovermieter in Griechenland einen Wagen an, bei dem nicht nur die vorderen Felgen massiv verformt waren. Vielmehr war bei dem Kleinwagen auch ein Reifen stark beschädigt und am rechten Hinterrad fehlte sogar eine Mutter – nicht verkehrssicher, befanden die Tester. Bei diesem Anbieter (Europcar) auf der Insel Thira war auch der Service ...

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Um Erspartes betrogen

Weil er etliche Anleger um ihre Ersparnisse betrogen hat, ist ein 42-Jähriger aus Sondershausen zu 35 Monaten Haft verurteilt worden. Der Schaden wird auf 361 000 Euro beziffert. Zu den Opfern gehören vor allem Verwandte und Bekannte. Das Landgericht Mühlhausen sah es als erwiesen an, dass er mit ihnen ab 2001 in 70 Fällen sogenannte Treuhand-Verträge mit Zinsen von bis zu neun Prozent abgeschloss...

Betrugsdelikte: Finger weg von windigen Anlagen

Die erfassten Beteiligungs- und Kapitalanlagebetrugsdelikte sind nach Ermittlungen des Bundeskriminalamtes 2007 gegenüber 2006 um 55 Prozent auf 8047 gesunken. Von einer Entwarnung kann jedoch keine Rede sein, denn die Dunkelziffer der nicht erfassten Fälle liegt weitaus höher. Einmal unter Verdacht geraten und angezeigt, haben Geldanlagebetrüger in Deutschland schlechte Karten: Während allgemeine...

ndPlusIan King, London

Der Tausendfüßler Gordon Brown

Nach katastrophalen Ergebnissen seiner Labourpartei bei EU- und Regionalwahlen, nach neun Ministerrücktritten und einer wenig überzeugenden Regierungsumbildung schien Gordon Brown seine Fraktion um sich geschart zu haben. Doch sein wichtigster Helfer befürchtet schon im Herbst eine weitere Herausforderung für den ungeliebten Schotten.

Irina Wolkowa, Moskau

Doppelgipfel in Jekaterinburg

Das Prinzip einer Welt mit mehreren Schwerkraftzentren habe sich endgültig durchgesetzt. Dadurch wachse das Gewicht regionaler Organisationen in der Weltpolitik, heißt es selbstbewusst in der Deklaration der Shanghai-Organisation für Zusammenarbeit (SCO), die am Dienstag beim SCO-Gipfel im russischen Jekaterinburg einstimmig verabschiedet wurde.

Bausparen, Hausfinanzierung, Immobilien als Geldanlage

Energiesparen ist eines der großen Themen unserer Zeit. Dazu entscheidend beitragen können Eigentümer von Immobilien, denn rund dreißig Prozent der Energie verbrauchen die privaten Haushalte in Deutschland. Neben »Mobilität« und »Konsum« gehört »Wohnen« zu den Schwergewichten beim Energieverbrauch und bei der Zunahme des Klimakillers CO2. Eine energiebewusste Renovierung entlastet dabei nicht alle...

Seite 9
ndPlusRoberto Becker

Alle angesteckt

Wenn man auf die Abgründe von Mozarts genialer Musik hört, dann ist Don Giovanni, jener Opernbruder des mythischen Don Juan, mehr als nur ein Hallodri, der zur Strafe für sein Lotterleben am Ende zur Hölle fährt. Er entpuppt sich als radikaler Libertin, der sich über alle zwischenmenschlichen Regeln hinwegsetzt. Und der mit seinem anarchischen Freiheitsvirus alle infiziert, die mit ihm zu tun habe...

Hans-Dieter Schütt

... und Ko-Immunist

Aus dem Stein kommt der Befehl. Rilkes Sonett vom Torso Apollos gab Sloterdijks großem Buch den Titel. Für den Philosophen sind wir dazu verdammt, dazu verurteilt, aber eben auch dazu berufen, dringend Neueinstudierungen unserer Existenz vorzunehmen. Asketisch, zukunftsbewusst, radikal umkehrend zu werden, so heißt das Gebot. Denn nichts ginge mehr, und das in Bälde, ginge es so weiter, gingen wir...

Seite 10
Steffen Schmidt

Nach Asse wieder am Anfang

Als die Große Koalition vor knapp vier Jahren antrat, versprach sie, dass es bis zum Ende der Legislaturperiode Klarheit über ein Endlager für stark radioaktive Abfälle aus deutschen Atomkraftwerken geben solle. Bei einem Fachgespräch der Grünen-Fraktion im Bundestag zum Thema gab es am Montagabend zumindest darüber Einigkeit, dass die Koalition an diesem Anspruch gescheitert ist.

Strom aus der Wüste

Deutsche Großkonzerne wollen mit spektakulären Solarstrom-Anlagen in der afrikanischen Wüste den Umbau der Energieversorgung vorantreiben. 15 Unternehmen und Institutionen planen am 13. Juli die Gründung einer Industrieinitiative, wie Sprecher des weltgrößten Rückversicherers Münchener Rück und des Elektrokonzerns Siemens am Dienstag bestätigten.

Erich Preuß

Sozialticket oder mehr Geld

Eine Studie der Technischen Universität Hamburg-Harburg mit dem sperrigen Titel »Räumliche Mobilität als Voraussetzung für gesellschaftliche Teilhabe« sorgte im Arbeitskreis Innovative Verkehrspolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung für teilweise kontroverse Diskussionen.

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Wowereit kritisiert Grüne

(dpa/ND). Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat die Unterstützung der Grünen für die geplante Besetzung des früheren Flughafengeländes Tempelhof scharf kritisiert. Eine entsprechende Erklärung der Grünen-Fraktionsvorsitzenden Franziska Eichstädt-Bohlig laufe »auf die Unterstützung von Sachbeschädigung und Hausfriedensbruch hinaus«, so Wowereit.Eichstädt-Bohlig hatte am Montag gesag...

Endliche Geschichte

Als »fast unendliche Geschichte« hat Bildungssenator Jürgen Zöllner (SPD) am Dienstag das Drama um die Suche nach passenden Räumen für die Schauspielschule Ernst Busch bezeichnet. Dass diese Geschichte – nach acht quälenden Jahren voller Streit und mit diversen Ausschreibungen – nun nicht nur zu einem Ende, sondern auch noch zu einem guten findet, dafür mehren sich die Anzeichen. Mit d...

FU-Präsidium besetzt

(dpa/ND). Studenten haben am Dienstag das Präsidium der Freien Universität (FU) besetzt und damit vor der heutigen Großdemonstrationen ihre Proteste verstärkt. Rund 150 Studenten nahmen nach einer Vollversammlung die Räume von FU-Präsident Dieter Lenzen in Beschlag. Die Uni rief die Polizei, die bis zum Abend mit den Besetzern verhandelte. Eine Räumung wurde nur als letzte Möglichkeit in Betracht ...

Doping und Persilscheine

Ihre Auffassungen haben einige Abgeordnete bereits hier und da in Mikrofone gesäuselt, nur zu einer öffentlichen Debatte über die Frage nach Persilscheinen für ehemalige Dopingtrainer konnte sich der Sportausschuss des Bundestages bisher nicht durchringen. Auf der heutigen Sitzung, beinahe ein halbes Jahr nach dem Beginn der kontrovers geführten Debatte, werden sich nun auch die 16 Mitglieder des ...

Benjamin Siebert, sid

»Riesenschaden für das Eishockey«

Die plötzliche Absage der europäischen Champions Hockey League (CHL) für die kommende Saison hat bei der Deutschen Eishockey Liga (DEL) und den betroffenen Klubs für große Enttäuschung und reichlich Ärger gesorgt. Dem Weltverband IIHF droht nun durch die qualifizierten Teams eine Schadensersatzklage in Millionenhöhe.»Im Dreijahresvertrag mit der IIHF wurde den Klubs pro Jahr eine Ausschüttung von ...

Plastikschläuche im Wohnzimmer
ndPlusHajo Obuchoff

Plastikschläuche im Wohnzimmer

Während die Kicker des 1. FC Union Berlin noch im Urlaub die Füße baumeln lassen, herrscht in und um das Fußballstadion »Alte Försterei« im Stadtteil Köpenick Hochbetrieb. Da mühen sich Kipper voller Sand durch enge Tore, stapelt sich Papier auf den Tischen in der Geschäftsstelle, sind Späher unterwegs, den Kader des Zweitlisten noch zu verstärken.Zwei Abwehrspieler – Bernd Rauw aus Emden un...

Liebling Friedrichshain-Kreuzberg
ndPlusMartin Kröger

Liebling Friedrichshain-Kreuzberg

Studenten wie Carl Schulz haben es derzeit nicht leicht. Verzweifelt sucht der 28-Jährige gemeinsam mit zwei Freunden seit Monaten eine Wohnung in Kreuzberg oder im nördlichen Neukölln – ohne Erfolg. »Wir haben alles probiert«, sagt Schulz, »aber eine bezahlbare Wohnung ist nicht zu finden.« Und wenn es mal eine Drei-Raum-Wohnung gibt, stünden die Bewerber Schlange. Dabei irritiert Schulz vo...

ndPlusRonny Blaschke, Johannesburg

Harter Job für den Sanierungsreisenden

Er könnte nun schwärmen, stundenlang. Über die Teams, die er betreut hat, die Länder, die er bereist hat, die Menschen, die ihn bewundert haben. Er könnte betonen, erhaben und stolz, dass ihn nichts mehr überrasche, weder Sieg noch Niederlage. Bora Milutinovic weicht dem Blick des Fragestellers aus, wirkt verlegen, fast schüchtern. »Es ist eine Ehre, diese Arbeit leisten zu dürfen.« Seine Stimme i...

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Anja Sokolow, dpa

»Das wird schon irgendwann besser«

Die Wirtschaftskrise hat auch Berliner Behindertenwerkstätten erreicht. Besonders betroffen sind Zulieferer für die Industrie. Das hat eine dpa-Umfrage in verschiedenen Einrichtungen und bei der Landesarbeitsgemeinschaft der Werkstätten für behinderte Menschen ergeben. Der Vorsitzende des Zusammenschlusses und Geschäftsführer der Lankwitzer Werkstätten, Klaus Leonhardt, sprach von Umsatzrückgängen...

ndPlusNicolas Šustr

Lichtenberger rechnen mit

»Wir rechnen mit Ihnen.« Das ist das Motto, unter dem der Bezirk Lichtenberg seine Bürger freundlich auffordert, bei den Haushaltsplanungen mitzureden. Es sind vor allem viele kleine Dinge, die sich die Bürger wünschen. Da geht es beispielsweise um zusätzliche Bänke an der Frankfurter Allee im Haushaltsansatz für 2010. Einer der einfachsten Wünsche, die Flächen gehören dem Tiefbauamt, jede Bank ko...

Seite 13
Bilder und Träume

Bilder und Träume

(ND). Der Privatsammlung Ulla und Heiner Pietzsch widmet die Neue Nationalgalerie vom 19. Juni bis 22. November unter dem Titel »Bilderträume« eine große Ausstellung. Die Sammlung zähle zu den herausragenden internationalen Privatsammlungen der Klassischen Moderne, so das Museum. Sie umfasst Gemälde von Max Ernst, René Magritte, Joan Miró, Salvador Dalí, Balthus, Hans Bellmer, Paul Delvaux, André ...

Der Blick aufs liebe Vieh
Volkmar Draeger

Der Blick aufs liebe Vieh

Das Darwin-Jahr ehrt den Begründer der Evolutionstheorie und lenkt den Blick, 150 Jahre nach Erscheinen seines Werks »Über den Ursprung der Arten«, auch auf das Tier. Während die Neue Gesellschaft für Bildende Kunst in Kreuzberg gerade zeitgenössische Auseinandersetzungen mit dem dualen Thema »Tier-Werden, Mensch-Werden« zeigte, hat sich das Georg-Kolbe-Museum kaum weniger irritierend der »Tier-Pe...

Seite 14
ndPlusWilfried Neiße

LINKE will Schuldenbremse stoppen

Die von Bundestag und Bundesrat beschlossene Schuldenbremse für künftige Regierungen wird von der brandenburgischen Linkspartei juristisch geprüft. Wie Landtagsfraktionschefin Kerstin Kaiser gestern sagte, nimmt ihre Fraktion Kurs auf eine Verfassungsklage.Für die Linkspartei ist laut Kaiser nicht hinnehmbar, dass auf diese Weise der ohnehin schon schmale Grat einer flexiblen Haushaltspolitik noch...

Steffi Prutean, dpa

Die Fledermäuse sehen und hören

Der kleine Schädel wandert von Hand zu Hand. Vorsichtig betrachten die Kinder den Kopf einer Fledermaus. Währenddessen erklärt Benjamin Nitsche, wie und was die Tiere fressen. Spielerisch versuchen die Kinder, es den flinken Säugetieren nachzumachen und fangen Süßigkeiten mit Mund oder Hand. Die Trefferquote ist nicht hoch. Den Kindern im Internationalen Fledermausmuseum Julianenhof wird klar: Fle...