Ausgabe vom 31.07.2013

Titelseite vom 31.07.2013

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Seite 1

Unten links

Hilfe, die Sozis kommen! Wenn es demnächst an Ihrer Tür klingelt, seien Sie auf das Schlimmste gefasst. Womöglich steht der Kanzlerkandidat der SPD vor der Tür. Und das Beste: Er will für seinen Hausbesuch von Ihnen nicht mal Honorar und auch einen Pinot Grigio für mehr als fünf Euro die Flasche müssen Sie nicht vorrätig haben. Peer Steinbrück gibt sich, wie man inzwischen weiß, auch mit einem ...

ndPlus

Mamnoon Hussain neuer Präsident Pakistans

berschattet von einem Kommandoangriff der Taliban haben die Parlamente in Pakistan den Geschäftsmann Mamnoon Hussain zum neuen Präsidenten gewählt. Hussain löst Amtsinhaber Asif Ali Zardari, den Witwer der 2007 ermordeten Ex-Premierministerin Benazir Bhutto, am 8. September ab.

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Ruth Weiss

»Indigenisierung« mit Nebenwirkungen

Simbabwes Wirtschaft war einst und auch noch lange nach der 1980 errungenen Unabhängigkeit ein Leuchtturm auf dem afrikanischen Kontinent. Diese Zeiten sind längst vorbei.

ndPlusFrank Gries

Mugabe setzt auf die Toten

Bei den Präsidenten- und Parlamentswahlen in Simbabwe kommt es zum Duell zwischen Machthaber Robert Mugabe von der ZANU-PF und Herausforderer Morgan Tsvangirai von der MDC. Unter Mugabe entwickelte sich das Land zu einer autoritären Kleptokratie.

Seite 3
ndPlusHendrik Lasch, Eisleben

Zu arm selbst für die Räuber

Die Regierung von Sachsen-Anhalt will sparen, auch bei den sieben Theatern im Land. Dem Haus in Eisleben sollten die Zuschüsse ganz gestrichen werden. Nach lauten Protesten soll jetzt eine Fusion die Rettung bringen.

Seite 4
ndPlus

Teure Klagen

Lange Zeit zahlten sich windige Geschäfte für Deutschlands größte Bank aus. Doch nun bricht der Gewinn bei der Deutschen Bank ein, weil sie im zweiten Quartal ihre Rückstellungen um 630 Millionen Euro erhöht hat, um für Rechtsstreitigkeiten gewappnet zu sein. Dabei geht es nicht nur um die Klage der Kirch-Erben, die dem ehemaligen Deutsche-Bank-Chef Rolf Breuer vorwerfen, das Ende des Imp...

Tunesiens Blick nach Kairo

Nach dem Mord an einem linken Politiker und den folgenden Kundgebungen gehen dieser Tage bange Blicke von Tunesien nach Ägypten. Das betrifft Regierende wie Demonstranten gleichermaßen. Auch wenn die politische Lage in Tunis keineswegs stabil ist - der Horror von Kairo erschreckt die Tunesier weit mehr: eine Generalsdiktatur, die gezielt auf Demonstrationen schießen lässt, eine (bisherige) Demo...

Loyal

Mamnoon Hussain ist neuer Präsident Pakistans. Gewählt wurde der Kandidat der regierenden Muslim-Liga allerdings nicht vom Volk, sondern erstmals allein von den Mitgliedern des Senats, der Nationalversammlung und der vier Provinzparlamente des Landes.

ndPlus

Mobbing bei Burger King?

nd: Am siebten August wird die Kündigung des Augsburgers Betriebsrats bei Burger King vor Gericht verhandelt. Ist das ein Einzelfall? Lubecki: Nein. Uns liegen mittlerweile Kündigungsanliegen gegen Betriebsräte in Augsburg, Bochum, Frankfurt und Dortmund vor. Und das ist sicherlich noch nicht das Ende der Fahnenstange. Was wird den Betriebsräten vorgeworfen? Den Betriebsräten werden h...

Seite 5

Uni überprüft Lammerts Doktorarbeit

Die Ruhr-Universität Bochum nimmt die vor knapp 40 Jahren verfasste Doktorarbeit von Bundestagspräsident Lammert unter die Lupe. Ein Plagiatsjäger hatte Vorwürfe erhoben.

Aert van Riel

SPD nimmt Merkel aufs Korn

Die SPD setzt im Wahlkampf auch auf Negativbotschaften gegen die politische Konkurrenz. Die Partei hofft, Bundeskanzlerin Angela Merkel über den NSA-Skandal und die Drohnenaffäre in die Zange zu bekommen. Auch die Sozialeinschnitte der vergangenen Jahre sind ein Thema.

ndPlusRené Heilig

EADS - mit einem Bein im Knast?

Der Schuldige am Euro-Hawk-Debakel ist gefunden. Es ist Stéphane Beemelmans, Staatssekretär im Verteidigungsministerium - sagte am Dienstag Stéphane Beemelmans. Doch der Skandal birgt weit mehr Sprengstoff. Jetzt kommt auch der Bundesdatenschutzbeauftragte in die Gänge.

Kurznachrichten:

Seite 7

Breivik will in Oslo Politik studieren

Der verurteilte norwegische Attentäter Anders Behring Breivik will in Oslo Politikwissenschaften studieren. »Es stimmt, dass wir seine Bewerbung erhalten haben«, sagte der Rektor der politikwissenschaftlichen Fakultät, Ole Petter Ottersen. Ob die Bewerbung Erfolg haben werde, sei noch ungewiss

Kirche hilft bei Suche

Buenos Aires (epd/nd). Die katholische Kirche in Argentinien will die Suche nach Kindern unterstützen, die Gefangenen während der Militärdiktatur geraubt wurden. Das habe der Vorsitzende der Bischofskonferenz, José María Arancedo, zugesichert, teilte die Organisation »Großmütter der Plaza de Mayo« mit. Die Gruppe verlangt unter anderem Einblick in Taufregister aus der Diktaturzeit 1976 bis 1983...

ndPlus

Kalter Krieg in Kaliforniens Knästen

Der Hungerstreik von Hunderten Häftlingen im US-Bundesstaat Kalifornien geht in die vierte Woche. Der Protest richtet sich vor allem gegen die oft angeordnete Isolationshaft.

ndPlus

Nahost: Auftakt in positiver Atmosphäre

US-Präsident Barack Obama hat sich angesichts weltweit großer Skepsis persönlich in den Nahost-Friedensprozess eingeschaltet. Er empfing am Dienstag die Unterhändler Israels und der Palästinenser. Diese hatten am Vortag erstmals seit drei Jahren wieder gemeinsam an einem Verhandlungstisch gesessen.

ndPlusOliver Eberhardt, Kairo

Ashton bei Nacht und Nebel zu Mursi

Gespannte Lage in Ägypten: Für den Dienstagabend hat die Muslimbruderschaft zu einer Großdemonstration aufgerufen; das Militär droht mit »harten Maßnahmen«. Die EU-Außenbeauftragte Ashton durfte derweil den abgesetzten Präsidenten Mursi im Gefängnis besuchen.

Kurznachrichten:

Seite 8
Julian Bartosz, Wroclaw

Polen verspricht künftig »Nulltoleranz«

Ein Hakenkreuz als Zeichen von Glück und Freude, die Bezeichnung Kadaver als zugelassene Meinungsäußerung? In Polen ist das scheinbar kein Problem. So lassen die Staatsanwälte dort trotz einschlägiger Exzesse immer wieder Milde gegenüber wilden Nationalisten walten.

ndPlusWolfgang Kötter

Führungswechsel in Wiener Nuklearbehörde

Am Donnerstag ist der erste Arbeitstag Lassina Zerbos als Exekutivsekretär der zukünftigen Kontrollorganisation zum Atomteststoppvertrag. Der Afrikaner folgt dem deutschen Wolfgang Hoffman und Tibor Tóth aus Ungarn, die vor ihm an der Spitze der rund 260 Mitarbeiter standen.

Kurznachrichten:

Seite 9

Getrennter Unterricht

(dpa). Schüler in Berlin dürfen nach Geschlechtern getrennt unterrichtet werden. Das Verwaltungsgericht Berlin wies einen Antrag von Eltern ab, die in einem separaten Sportunterricht für Jungen und Mädchen eine »nicht gerechtfertigte Diskriminierung« und die Verfestigung von Rollenklischees sahen. Da es bislang keine einheitliche und unangefochtene Auffassung zur pädagogischen Wertigkeit gebe, ...

ndPlus

Klage wegen Stadtbären

(nd-Göring). Im Fall der zwei Berliner Bären Maxi und Schnute hat das »Berliner Bärenbündnis« Anzeige gegen den zuständigen Leiter des Veterinäramtes gestellt. Dieser habe gegen das Tierschutzgesetz verstoßen, hieß es in der Begründung. Die Tierschützer werfen ihm vor, quälerische Haltung geduldet und so dazu beigetragen zu haben, dass die beiden Tiere erheblich leiden. Bereits seit fünf Jahren...

Wohnung nicht mehr sozial

Mit dem Ausstieg aus der Anschlussförderung des sozialen Wohnungsbaus 2003 hat das Land Berlin bisher 395 Millionen Euro eingespart, wie der Senat gestern mitteilte. Das ist eine stattliche Summe, wenn sie auch nicht an die damals im besten Falle prognostizierte von 900 Millionen Euro heranreicht. Gut 27 000 Wohnungen sind bereits aus der Förderung gefallen, bis 2016 werden 1000 weitere hinzukommen.

ndPlusMarina Mai

Flüchtlinge müssen im Flur schlafen

Die Situation der Unterbringung von Asylbewerbern in Berlin spitzt sich dramatisch zu. Aktuell müssen sich 6341 Menschen 6159 Plätze in Wohnheimen teilen. Knapp 200 Menschen sind damit gezwungen, auf den Gängen zu schlafen.

Einzelticket ab Donnerstag 20 Cent teurer
Bernd Kammer

Einzelticket ab Donnerstag 20 Cent teurer

Der Nahverkehr in Berlin und Brandenburg wird ab Donnerstag teurer. Ein Jahr nach der letzten Erhöhung steigen die Ticketpreise für Busse und Bahnen im Durchschnitt erneut um 2,8 Prozent und damit fast doppelt so schnell wie die Inflationsrate in Deutschland.

ndPlusMalene Gürgen

Premiere an der Charité

Im Tarifkampf an der Charité ist am Mittwoch der erste offizielle Verhandlungstermin zwischen der Gewerkschaft ver.di und der Charité. Damit wird zum ersten Mal in Deutschland über einen Tarifvertrag zur personellen Mindestbemessung an einem Krankenhaus verhandelt.

Seite 10

Ehrung für Großmann

(nd). Erika Großmann wurde das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht. Sie erhielt die Auszeichnung am Montag für Ihr Engagement im Verband der Gemeinschaften der Künstlerinnen- und Kunstförderer (GEDOK), wie die Kulturverwaltung mitteilte....

Museum weiter geschlossen

(dpa). Wegen eines Defekts an der Klimaanlage bleibt die Alte Nationalgalerie auf der Museumsinsel vorerst weiter geschlossen. Der Austausch der Kältemaschine werde voraussichtlich eine Woche in Anspruch nehmen, teilten die Staatlichen Museen am Montag mit. Zunächst sollte das Haus nur bis zum vergangenen Sonntag geschlossen bleiben. Man habe sich jedoch entschieden, das betreffende Maschinente...

Mesusot aus Automat

(epd). Das Jüdische Museum bietet künftig Kunst aus dem Automaten. Der neu gestaltete Warenautomat aus den 70er Jahren steht von 23. August an in der Dauerausstellung und wird laufend mit kleinen Kunstwerken von sieben internationalen jüdischen Künstlern aus Berlin bestückt, kündigte das Museum am Dienstag an. Für vier Euro können Besucher dann eine »Überraschungstüte« ziehen und ein Kunstwerk ...

Kirche sucht Kunst

Die evangelische Landeskirche hat zu Kunst-Spenden für die 18. Kunstauktion zugunsten von Migranten- und Flüchtlingsprojekten aufgerufen. Bis zum 9. August können die gespendeten Kunstwerke im Büro des Beauftragten für Migration und Integration der Landeskirche abgegeben werden, teilte die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz am Dienstag mit.

ndPlus

Ohne Gott und Mörder bräche die Kunst zusammen

Er hat Kraft. Er hat Energie. Er hält aus. Er hält die Fäden zusammen: Peter Atanassow ist seit über zehn Jahren der Regisseur des längst auch europäisch ausstrahlenden Berliner Gefängnistheaters »aufBruch«. Hans-Dieter Schütt hat Atanassow zum Interview getroffen.

Seite 11
ndPlusStephan Fischer

Erlebnis Fußball in Gefahr

Montagabend in einer Kneipe im Friedrichshain. 30 Fans des VfL Bochum haben sich getroffen, um das Zweitliga-Fußballspiel ihres Vereins gegen Dynamo Dresden zu schauen. Meist Menschen, die es aus beruflichen Gründen nach Berlin verschlagen hat, die hier aber nicht auf den lokalen Fußballverein verzichten wollen. Müssen sie auch nicht. In Berlin hat sich in den letzten Jahren eine in Deuts...

ndPlusAndereas Hummel, dpa

Sofortrente von der Ex-Chefin

In Thüringens CDU/SPD-Landesregierung ist ein offener Streit über den Umgang mit Ex-Regierungssprecher Peter Zimmermann ausgebrochen. Nach Kultusminister Matschie meldet sich nun auch Wirtschaftsminister Machnig zu Wort. Er fühlt sich »arglistig getäuscht«.

ndPlusMartin Kröger

Psychoterror im Wrangelkiez

Ein Intensivtäter macht seit über fünf Wochen den Wrangelkiez in Kreuzberg unsicher. Höhepunkt der Attacken war ein Amoklauf, bei dem mehrere Passanten und zwei Polizisten verletzt wurden. Der Täter ist dennoch auf freiem Fuß und bedroht Anwohner und Gewerbetreibende.

Kai Böhne

Sportabitur - nichts für jedermann

Schüler, die Sport als Abiturprüfungsfach wählen, müssen sich oft gegen Vorurteile behaupten. Viele Eltern glauben auch, Sport als Schwerpunktfach verringere die Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Ein Bericht aus Niedersachsen, wo das Sportabitur seit Jahren möglich ist.

Seite 12
Kein Grund, verzagt auf die Landtagswahl zu blicken
ndPlusAndreas Fritsche

Kein Grund, verzagt auf die Landtagswahl zu blicken

Matthias Platzeck war als Ministerpräsident das Zugpferd der SPD. Ohne ihn wird die Partei möglicherweise bei der Landtagswahl 2014 weniger Stimmen einfahren. Im nd-Interview spricht Christian Görke über die rot-rote Mehrheit im Landtag und die Fortsetzung der Koalition.

Wilfried Neiße

Das eigentliche Ende der Ära Stolpe

Brandenburgs Ministerpräsident Platzeck geht. Ihm sei in den 23 Jahren seiner politischen Tätigkeit keine dicke Haut gewachsen, bekannte er in der Stunde des Abschieds. Wenn der Rücktritt unvermeidlich war, so kam er keine Minute zu früh.

Seite 13
ndPlusRoland Mischke

Europas Weg zum Christentum

Ist Gott für uns, wer ist dann gegen uns?« Eine mutige Frage des Apostels Paulus in einer Zeit, in der das Christentum noch längst keine Weltreligion war. Im Paderborner Diözesanmuseum steht dieser Übermut-Satz aus dem Römerbrief auf einem Papyrusfragment.

Im Reisen daheim
Hans-Dieter Schütt

Im Reisen daheim

Nooteboom weiß es, sein Werk lebt mit Freuden von des Autors Zerrissenheit zwischen Ausfahrt und Rückkehr, »zwischen dem Wieder-Finden und Wieder-Loslassen«. Wer reist, bekräftigt seine Position und seinen Willen, nirgends hinzugehören. Jenem Überall ehlt stets etwas.

Seite 14
ndPlus

Garantie fürs Gedruckte

Das gedruckte Buch ist für den Chef des weltgrößten Publikumsverlags Penguin Random House kein Auslaufmodell. »Ich bin fest davon überzeugt, dass das gedruckte Buch immer einen großen Anteil unseres Geschäfts ausmachen wird«, sagte der Vorstandsvorsitzende Markus Dohle der »Frankfurter Allgemeinen Zeitung« (Dienstag). Zugleich werde allerdings das Digitalgeschäft immer größer und wichtiger. ...

Wende zugunsten von Meese?

In den »Hitlergruß-Prozess« gegen den Berliner Künstler Jonathan Meese ist Bewegung gekommen. Am zweiten Verhandlungstag näherte sich die Richterin des Amtsgerichts Kassel der Argumentation der Verteidigung an.

Fabian Köhler

Snowdens Propheten

Es sieht übel aus, ganz übel: Staaten spionieren im letzten Winkel der Privatsphäre ihrer Bürger. Internationale Konzerne sind ihre Handlanger. Der Datentotalitarismus ist längst Realität. Dies ist - kurz gefasst - die Botschaft von Julian Assanges Buch »Cypherpunks«.

Seite 15

Folge 5: BEZUGSGRUPPE (Kompositum, die)

Heizung! BSE! Hase! Am Rande von Demonstrationen sind des öfteren Leute zu beobachten, die scheinbar sinnloses weil demonstrationsfernes Zeug rufen. Und doch machen gerade etwas absurde Begriffe Sinn. Denn die Leute sind auf der Suche nach ihrer Bezugsgruppe, und da es davon für gewöhnlich ziemlich viele gibt, ist es hilfreich, der Gruppe einen möglichst einzigartigen Namen zu geben. Eine...

ndPlusJan Tölva

Wagenburg soll raus aus dem »Stau«

Auf dem Bauwagenplatz »Wagenburg im Stau«, der an der Straße »Stau« in der Nähe der Oldenburger Innenstadt gelegen ist, soll nach Willen der Stadt das Neubaugebiet »Alter Stadthafen« entstehen. Für die Wagenburg gibt es dort in ihren Plänen keinen Platz.

ndPlusSusann Witt-Stahl

Umsteuern und umverteilen

Attac hatte für seine zwölfte Sommerakademie einen zweideutigen Titel gewählt: Mit »Globalisierung 2.0« will man zum einen die verheerende Wirtschaftspolitik der vergangenen zehn Jahre kritisieren und die Bruchstellen im System aufzeigen.

Michael Schulze von Glaßer

Querflöte, Violine und Feldjäger

Eine Nachtwanderung über einen Truppenübungsplatz der Bundeswehr, die Flucht vor einem Helikopter, ein klassisches Konzert vor Feldjägern und Polizei sowie ein beschlagnahmtes Auto - ein persönlicher Bericht vom Aktionstag gegen das Gefechtsübungszentrum »Altmark« der Bundeswehr.

Kurznachrichten:

Seite 16

Siemens will Einigung mit Löscher

Ringen um die Ablösung von Siemens-Chef Peter Löscher ist eine einvernehmliche Lösung in Sicht. Laut der »Süddeutschen Zeitung« verhandelt das Unternehmen mit dem Österreicher über eine »einvernehmliche Trennung«. Das würde dem Aufsichtsrat die für heute vorgesehene Abwahl Löschers ersparen, hieß es in dem Bericht.

Kapital und Kultur

Kulturwandel, Kapitaldecke, Kirch-Klage: Die Deutsche Bank kämpft an vielen Fronten. Vor allem teure Rechtsstreitigkeiten belasten.

ndPlusJürgen Vogt, Buenos Aires

Wasser ist wertvoller als Gold

In Kolumbien schreibt eine Gemeinde Bergbaugeschichte. Zum ersten Mal fand eine Volksbefragung über Minenprojekte und ihre Folgen statt. Mit 2971 Nein-Stimmen bei gerade mal 24 Ja-Stimmen sprachen sich die Einwohner von Piedras gegen Bergbauaktivitäten auf ihrem Territorium aus.

Kurznachrichten:

Seite 17
ndPlusKurt Stenger

Loewes Flucht in die Billigproduktion

Der schwer angeschlagene oberfränkische Fernsehgerätehersteller Loewe will am Mittwoch auf einer außerordentlichen Hauptversammlung in Berlin die Weichen für seine Zukunft stellen. Unklar war aber, ob die Unternehmensführung dort einen Investor präsentieren kann.

Susanne Götze, Paris

Streit um umweltschädliche Kältemittel

Daimler weigert sich, auf ein neues Kältemittel für Pkw-Klimaanlagen umzusteigen. Deshalb hat Frankreich den Markt für neue Mercedes-Modelle dicht gemacht. Doch auch das neue Mittel ist umstritten.

ndPlusErich Preuß

Wenn Pendler zum Zelt greifen

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) besichtigte am Dienstag im Norden Sachsen-Anhalts die vom Hochwasser beschädigte ICE-Trasse bei Schönhausen. Mindestens bis Jahresende werden Reisende mit längeren Fahrzeiten rechnen müssen. Fast jeder vierte Reisende ist betroffen.

Kurznachrichten:

Seite 19
ndPlusDominik Kortus und Jörg Mebus, SID

Beweise für Staatsdoping im Westen

Ein 17-seitiges Dokument aus dem Bundesarchiv bringt jahrzehntelange westdeutsche Dopinglügen endgültig zu Fall: Nach gemeinsamen Recherchen der »Main-Post« und der »Märkischen Oderzeitung« sind nun auch für die BRD staatliche geförderte Dopingforschungen bewiesen.

Andreas Morbach, Barcelona

Es schmeckt nach Gefahr

Die Klippenspringerin Anna Bader gewann hinter zwei US-Amerikanerinnen bei der berauschenden WM-Premiere der Klippenspringer im Jachthafen von Barcelona die Bronzemedaille. Die 29-Jährige Mainzerin ging als eine der Favoritinnen in den Wettkampf mit fünf anderen Springerinnen.

Seite 20
ndPlus

Überfuhr Lokführer Rot-Signal?

Das schwere Zugunglück in der Schweiz ist womöglich durch menschliches Versagen verursacht worden. Ersten Ermittlungen zufolge habe einer der Lokführer möglicherweise ein Haltesignal übersehen, teilte am Dienstag ein Polizeisprecher in Lausanne mit.

Seite 21

Reisen im Fernbus – ein Vergleich lohnt

Nach den neuen gesetzlichen Bestimmungen können Verbraucher auf immer mehr Strecken mit Fernbussen durch Deutschland reisen. Obwohl sich Service und Komfort bei den verschiedenen Anbietern ähneln, rät Stiftung Warentest, vor Buchung, die Bedingungen der einzelnen Anbieter zu studieren. Wenn ein Hartz-IV-Bezieher umziehen will oder muss, sind einige grundlegende Dinge zu beachten. So einf...

Die Bedingungen genau vergleichen

Nach den neuen gesetzlichen Bestimmungen können Verbraucher auf immer mehr Strecken mit Fernbussen durch Deutschland reisen. Service und Komfort bei den verschiedenen Anbietern ähneln sich an Bord der Busse laut Stiftung Warentest stark. Für Verbraucher empfiehlt es sich vor einer Buchung dennoch, die Bedingungen der einzelnen Fernbusreisen-Anbieter genau zu studieren. Nachfolgend dazu Fragen & Antworten:

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Klage darf in Ruhe überlegt sein

Fühlen sich Arbeitnehmer gemobbt, können sie sich rechtliche Schritte reiflich überlegen. Vertragliche Ausschlussklauseln, die häufig eine Frist für Klagen setzen, greifen hier nicht, wie das Bundesarbeitsgericht (BAG) am 20. Juni 2013 (Az. 8 AZR 280/12) entschied.

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Langzeitarbeitslose und nicht gezahlte Mindestlöhne

Nur jeder dritte Betrieb ist bereit, langzeitarbeitslosen Bewerbern im Einstellungsprozess eine Chance zu geben. 39 Prozent der Betriebe ziehen hingegen nur Bewerber in Betracht, die weniger als ein Jahr arbeitslos waren. Das ergab eine Arbeitgeberbefragung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung in Nürnberg. Nach dieser Umfrage berücksichtigen 16 Prozent der Betriebe arbeitsl...

Ist sie auch ohne Terminangabe rechtens?

Eine Kündigung muss bestimmt und unmissverständlich erklärt werden. Der Empfänger einer ordentlichen Kündigungserklärung muss erkennen können, wann das Arbeitsverhältnis enden soll. Regelmäßig genügt hierfür die Angabe des Kündigungstermins oder der Kündigungsfrist.

Die Arbeitnehmer stehen nicht schutzlos da

Immer mehr Arbeitnehmer sind befristet beschäftigt und fallen deshalb nicht unter das Kündigungsschutzgesetz. Denn die Beschäftigung endet, ohne dass der Arbeitgeber kündigen muss. Doch wer die Rechtslage kennt, kann sich wehren. Dazu gibt Tjark Menssen, Jurist bei der DGB-Rechtsschutz GmbH, Tipps.

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Wussten Sie’s?

● Schönheitsreparaturen sind Tapezier- oder Streicharbeiten zur Beseitigung normaler Abnutzungserscheinungen beim Wohnen. ● Mieter können wirksam verpflichtet werden, Wände und Decken zu streichen oder zu tapezieren, die Türen innerhalb der Wohnung sowie die Innenseiten der Wohnungstüren und auch der inneren Holzteile an den Fenstern, gegebenenfalls Heizkörper sowie Heizungsro...

Unwirksame Quotenklausel

Quotenklauseln sind dann unwirksam, wenn laut Mietvertrag die Berechnungsgrundlage für die beim Auszug zu zahlenden Renovierungskosten der Kostenvoranschlag eines vom Vermieter auszuwählenden Malerfachgeschäfts ist, urteilte der Bundesgerichtshof (Az. VIII ZR 285/12).

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Seit 1. Juli 2013 neue Regeln

Für die Umstellung der Wärmeversorgung von vermietetem Wohnraum auf externe Anbieter - »Contracting« - gelten seit 1. Juli 2013 neue Regeln. Das betrifft auch vermietende Wohnungseigentümer.

Wann sind Farbe und Pinsel Pflicht?

Muss die Mietwohnung beim Auszug renoviert werden und wenn, in welchem Umfang? Diese Frage sorgt oft für reichlich Zündstoff zwischen Mieter und Vermieter - und beschäftigt die Gerichte.

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