Ausgabe vom 09.05.2014

Titelseite vom 09.05.2014

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Seite 1

UNTEN LINKS

Es muss an diesem Wort liegen. Nachhaltigkeit. So sperrig wie der Begriff für ressourcenschonende Rohstoffnutzung, so sperrig stellen sich alle damit an. Elektroauto? Abwarten. Autofreie Innenstädte? Ja, aber möglichst anderswo. Ein Ladekabel für alle Mobiltelefone? Superidee, aber für unser Produkt geht das leider nicht. Energiesparen? Klasse! Aber nicht ohne 20 Jahre Vorbereitung. Verpackungs...

ndPlusSimon Poelchau

Gabriels Allzweckwaffe

Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) möchte die Industrierabatte bei der Ökostromförderung nicht zu sehr beschneiden. Er will an jenen Subventionen für die Industrie festhalten, die von der EU-Kommission, der Opposition, Verbraucherschützern und Umweltverbänden schon seit längerem kritisiert werden. Sein Argument dafür ist ebenso abgeschmackt wie fragwürdig. Seit Monaten verbreiten di...

Tagebaue sind ewiges Risiko

Die Förderung der Braunkohle in Deutschland zieht enorme finanzielle Folgen für die Gesellschaft nach sich. Ein Gutachten des Forums ökologisch-soziale Markwirtschaft stellt dies nun klar. Ab Freitag ist es nachzulesen.

Velten Schäfer

Koalitionskrach um Edward Snowden

Die CDU konnte sich mit ihrer Ablehnung einer Befragung des Whistleblowers Edward Snowden in Deutschland bislang nicht durchsetzen. In den USA gibt es derweil erste Ansätze einer Reform des Geheimdienstes NSA.

Seite 2
ndPlusUwe Kalbe

Die Parteiberuhiger

Ihre Wahl scheint eine Formsache zu sein: Es gibt keine Gegenkandidaten für Katja Kipping und Bernd Riexinger. Kein Wunder, sie haben ihre Sache bisher zur Zufriedenheit der Linkspartei erledigt.

Seite 3
Max Böhnel

Kekse, Pillen, Lutschtabletten - aus Cannabis mit Bio-Siegel

Seit vielen Jahren bekommen Patienten im USA-Bundesstaat Colorado Marihuana auf Rezept. Seit Jahresbeginn können in dem Bundesstaat mit fünf Millionen Einwohnern Erwachsene ab 21 Jahre Cannabis rezeptfrei erwerben. Bis 70 Geschäfte bieten in der Hauptstadt Denver Marihuana aus heimischer Produktion an - von Cannabisblüten aus biologischem Anbau über Kekse und Pillen bis zu Säften und Lutschtabl...

ndPlusMax Böhnel, Denver

Kiffen in Colorado

Nach der Freigabe von Marihuana in Colorado ist die Rede von einem »sozialen Experiment« - ein Besuch in der Hauptstadt des USA-Bundesstaates bei Geschäftsleuten, Kiffern und Politikern.

Seite 4
Klaus Joachim Herrmann

Ein Hauch von Hoffnung

In der ukrainischen Krise ist ein Hauch von Wandel zu spüren. Ausgelöst wurde er von der Bereitschaft Russlands, mit der Forderung nach Verschiebung der Volksabstimmung über eine Donezker und eine Lugansker »Republik« mäßigend auf die nach Föderalisierung strebenden Kräfte im russischsprachigen Osten einzuwirken. Wichtig ist in der geopolitischen Auseinandersetzung nicht zuerst diese Abstimmung...

ndPlusMarkus Drescher

Erbärmlichkeit kennt keine Grenzen

Europa ist eine Festung. An ihren Grenzen sterben tausendfach Menschen beim Versuch, Krieg, Armut, Diskriminierung und Verfolgung zu entgehen. Innerhalb der Mauern herrschen Rassismus und ein Begriff von Menschlichkeit, der nicht einmal mehr die Bezeichnung Heuchelei verdient. Sind Meer, Stacheldraht oder Mauern überwunden, wartet auf die Geflüchteten nicht das Schlaraffenland auf Kosten ...

ndPlusOlaf Standke

Obamas Rumpf-Reform

Dass die NSA systematisch Telefondaten sammelt, speichert und durchforstet, gehörte vor einem Jahr zu den ersten Enthüllungen, mit denen Edward Snowden weltweit für Schlagzeilen sorgte. Nach langem Zögern versprach USA-Präsident Barack Obama gesetzliche Veränderungen. Die haben nun im Kongress eine erste parlamentarische Hürde genommen, und das unerwartet einstimmig. Demokraten wie Republikaner...

ndPlusHilmar König, Delhi

Zwischen den Fronten

Nepals Minister für Kultur, Tourismus und Zivilluftfahrt, Bhim Prasad Acharya, ist um sein Amt als »Hüter aller Sehenswürdigkeiten« im Himalajastaat derzeit nicht zu beneiden. Seit dem Lawinenunglück am Mount Everest, das am 18. April 16 Sherpa-Bergführer und Helfer das Leben kostete, steht er zwischen den Fronten. Die Sherpas haben einen Abbruch der gerade begonnenen Alpinistiksaison erz...

Christoph Spehr

Ein bisschen wie Kuchenbacken

Das Streichen der Delegiertenmandate würde die Zusammenschlüsse härter treffen als die Strömungen. Keine gute Idee. Wer sich inhaltlich engagiert, isst in einer Partei sowieso schon ein etwas härteres Brot.

Seite 5
ndPlus

»Ihre letzte Stunde hat geschlagen«

Seit Februar 2014 ist der 55-jährige Viehzüchter Estanislao Beltrán Sprecher und Koordinator der Selbstverteidigungsgruppen von Michoacán. Mit ihm sprach für »nd« Wolf-Dieter Vogel.

Wolf-Dieter Vogel, Michoacán

Mexikos Gewaltspirale

Die Selbstverteidigungsgruppen in Michoacán konnten den Einfluss der Drogenkartelle mit Gewalt zurückdrängen. Nun sollen sie in einer Art Landespolizei aufgehen. Ein gewagtes Unterfangen.

Seite 6
ndPlus

Dauerkrise in Bangkok

Bangkok. In Thailand haben Oppositionsvertreter ihre Absicht verkündet, eine eigene Regierung zu bilden. Entsprechende Schritte würden am Freitag eingeleitet, sagte ein Sprecher der Bewegung Akanat Promphan am Donnerstag gegenüber AFP. Die nach der Absetzung von Ministerpräsidentin Yingluck Shinawatra durch das Verfassungsgericht berufene Übergangsregierung sei illegitim. Das Richtergremi...

Angeblich PKK-Konsens mit Ankara

Bei den Verhandlungen über eine friedliche Beilegung des Kurdenkonflikts in der Türkei ist nach den Worten einer Kurdenpolitikerin ein Durchbruch erzielt worden. Der inhaftierte kurdische Rebellenchef Abdullah Öcalan habe mit Regierungsvertretern einen »Konsens« in wichtigen Fragen gefunden.

ndPlus

OSZE will schon entwaffnen

In der Ukraine wuchs am Donnerstag Hoffnung auf einen Dialog der Konfliktparteien. Die prowestliche Führung in Kiew betonte, sie wolle Gespräche mit politischen Kräften und Vertretern sowie der Gesellschaft in den russisch geprägten Regionen im Südosten des Landes führen.

ndPlusJulian Bartosz, Wroclaw

»Unter uns Liberalen«

Der Kampf um die Sitze im Europäischen Parlament förderte in Polen Details aus der Frühgeschichte der III. Republik zutage. Wurde Tusks Kampagne vor den Sejmwahlen 1991 womöglich von der deutschen CDU finanziert?

Irina Wolkowa, Moskau

Rätseln über Putins Schachzug

Wladimir Putins Appell an Separatisten in der Ostukraine, geplante Referenden zu verschieben, hat auch in Russland manche Spekulationen ausgelöst.

Kurznachrichten:

Seite 7

Gedenken und Mahnen am Tag der Befreiung

LINKE-Abgeordnete im Bundestag erinnerten am Donnerstag in Berlin an das Ende des Zweiten Weltkrieges. Zugleich warnten die Parlamentarier mit Redebeiträgen am Brandenburger Tor vor der Unterstützung ukrainischer Nazis.

Nullsummenspiel Deutsche Einheit

Die West-Ost-Nettotransfers seit 1990 seien zwei Billionen Euro hoch, so der Soziologe Prof. Klaus Schröder von der FU Berlin. Michael Bartsch sprach darüber mit dem Hallenser Wirtschaftswissenschaftler Prof. Ulrich Blum.

Kurznachrichten:

Seite 8

Kreative Rüstungsgegner geehrt

Aachen. Der Aachener Friedenspreis geht in diesem Jahr an eine basisdemokratische Bewegung für Frieden aus den USA und ein Musikerbündnis aus Deutschland. Ausgezeichnet werden die Initiativen Code Pink und Lebenslaute, wie die Preisverleiher am Donnerstag in Aachen mitteilten. Die Preisverleihung findet am 1. September statt. Die größtenteils von Frauen getragene Friedensinitiative Code P...

ndPlus

Hilfsappell für syrische Flüchtlinge

Berlin. Der Bundestag hat mehr Engagement für die syrischen Bürgerkriegsflüchtlinge angemahnt. In einem am Donnerstag vom Parlament beschlossenen Antrag der Koalitionsfraktionen wird die Bundesregierung aufgefordert, die bisherigen Sondermittel für humanitäre Hilfe in der Region zu verstetigen und gegebenenfalls zu erhöhen. Forderungen der Opposition nach einer erweiterten Aufnahme syrischer Fl...

René Heilig

9600 Akten über die Linkspartei

Bis zum März dieses Jahres hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) fleißig Material auch über demokratisch gewählte Abgeordnete der Linksfraktion im Bundestag gesammelt. Nun gab die Bundesregierung Details bekannt.

ndPlusAert van Riel

Waffendeals bleiben geheim

Die Öffentlichkeit wird künftig über abschließend genehmigte Rüstungsexporte schneller informiert als bisher. Die Verhandlungen bleiben aber intransparent und der Bundestag weitgehend machtlos.

Seite 9

Sattes Einnahmeplus für den Fiskus

Berlin. Bund, Länder und Gemeinden können insgesamt mit mehr Steuereinnahmen rechnen als bisher kalkuliert. Bis zum Jahr 2018 summieren sich die Zusatzeinnahmen auf 19,3 Milliarden Euro, wie das Bundesfinanzministerium am Donnerstag in Berlin als Ergebnis der Berechnungen des Arbeitskreises Steuerschätzung bekannt gab. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) kommentierte das Resultat beton...

ndPlusHans-Gerd Öfinger

Energieautark im Ilm-Kreis

An der Stromleitung durch den Thüringer Wald wird bereits gebaut. Doch die Kritiker geben noch lange nicht auf.

ndPlusGrit Gernhardt

»Zwangskollekte für die Industrie«

Am Donnerstag wurde die geplante Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes erstmals dem Bundestag vorgelegt. Wirtschaftsminister Gabriel hat die umstrittene Ökostromreform im Bundestag verteidigt. Die Kritik reißt nicht ab.

Kurznachrichten:

Seite 10

Toiletten reinigen zum Mindestlohn

Potsdam/Berlin (epd). Angestellte Toilettenfrauen müssen einem Gerichtsurteil zufolge nach Tarif bezahlt werden und dürfen nicht mit Trinkgeldern abgespeist werden. Sie seien Reinigungskräfte und keine »Bewacherinnen von Trinkgeldtellern«, urteilte das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg am Mittwoch in Potsdam. Sie müssten deshalb den im Gebäudereinigerhandwerk geltenden Mindestlohn von sech...

ndPlusPeter Nowak

Arbeit neu definieren

Ein breites Bündnis von Attac über Naturfreunde bis ver.di will Diskussion zur 35-Stunden-Woche neu beleben.

Tim Lubecki

Burger King: Den Worten müssen Taten folgen

Nach einer Woche Shitstorm in den sozialen Medien und beklagter Umsatzeinbußen hat Burger King die Reißleine gezogen und die Geschäftsführung der Yi-Ko-Holding ausgetauscht. Besserung wird gelobt, die Einhaltung von Qualitätsstandards angekündigt. Vorausgegangen war die mediale Enthüllung unhaltbarer hygienischer Zustände und miserabler Arbeitsbedingungen in einigen Restaurants. Die Yi-Ko...

ndPlus

»Wir brauchen mehr Mitbestimmung«

Der 20. DGB-Bundeskongress beginnt am Sonntag. Das Ziel: neue Strategien im Kampf für »Gute Arbeit« und gegen prekäre Jobs. Mit DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach sprach für »nd« Roland Bunzenthal.

Anja Krüger

Hochhaus schlägt Schrebergarten

Zeitungszusteller arbeiten früh, schnell und am besten effektiv. Trotz dieser hohen Anforderungen bleibt ein faires Entgelt auf Mindestlohnniveau in weiter Ferne.

Seite 11
ndPlusJonas Pentzien

Angst vor Wiederholung

Dass die Polizei wieder stärker gegen die Flüchtlingsproteste am Oranien- und Alexanderplatz vorgehen würde, hatte sich in den letzten Tagen abgezeichnet. Integrationssenatorin Kolat kündigte eine härtere Linie an.

Jonas Pentzien

Schlaflager am Oranienplatz geräumt

Punkt 6.45 Uhr am Donnerstag fuhr eine Hundertschaft der Polizei am Oranienplatz vor. Der Hintergrund: Die Beamten übergaben ein Schreiben der Versammlungsbehörde. Der Inhalt: Das »Schlaflager« sei keine Mahnwache. Die Polizei begannt mit der Räumung.

Guido Speckmann

Unkoordiniert gegen Niedrigstlöhne

Trotz eines wenig kooperativen Verhaltens der Jobcenter kritisieren Landesarmutskonferenz (lak) und DGB Berlin, dass die Arbeitsagenturen ohne Strategie gegen sittenwidrige Löhne vorgehen.

ndPlusBernd Kammer

Alex leicht gestutzt

Das Abgeordnetenhaus debattierte am Donnerstag auf Antrag der LINKEN über Gegenwart und Zukunft des Alexanderplatzes.

Christin Odoj

Auf der Matte der Tatsachen

Der Landessportbund Berlin setzt seit einigen Jahren verstärkt auf das Thema Inklusion. Einiges hat sich getan, doch nicht alle Vereine und Sportarten fühlen sich genug berücksichtigt.

Seite 12
Andreas Fritsche

Wenn es Nacht wird im Tagebau

Arbeitsplätze sind das wichtigste Argument für die Braunkohle. Der Rohstoff wird von Vattenfall aber auch als notwendiger Begleiter der erneuerbaren Energien hingestellt.

Die schutzwürdige Gattung »Mann«

Die schutzwürdige Gattung »Mann«

Weil ein Amtsrichter nicht für das Amt der Frauenvertreterin kandidieren durfte, klagt er gegen Diskriminierung und gegen eine vermeintliche Rechtswidrigkeit dieses Ausschlusses.

ndPlus

Ideen kann man nicht verbrennen

Am Samstag jährt sich die Bücherverbrennung der Nationalsozialisten zum 81. Mal. Die Veranstaltung »Lesen gegen das Vergessen« ab 15 Uhr am Bebelplatz erinnert daran. Gesine Lötzsch moderiert. Mit ihr sprach Christin Odoj.

ndPlusAndreas Fritsche

Braunkohle kommt teuer zu stehen

In welcher Höhe der Steuerzahler für die Profite der Energiekonzerne haftet, können Wissenschaftler nicht einmal schätzen. Sie zeigen sich aber sicher, dass die Folgekosten der Braunkohle enorm sind.

Kurznachrichten:

Seite 13
ndPlus

Ein Schaden mit fünf Nullen

Bei den Ermittlungen in Bayern gegen den ehemaligen CSU-Landtagsfraktionschef Georg Schmid geht es wohl um rund 400 000 Euro. Diese Summe nennen die »Süddeutsche Zeitung« und die »Augsburger Allgemeine« übereinstimmend.

Letzter Schliff für Bauhaus-Ikonen

Jahrelang gab es in Dessau (Sachsen-Anhalt) Streit um den Wiederaufbau der kompletten avantgardistischen Künstlerkolonie von Bauhausgründer Walter Gropius. Nun ist es fast geschafft.

Reimar Paul

Rangeln ums neue Endlagerinstitut

Wo soll das neue Bundesamt für kerntechnische Entsorgung (BkE) angesiedelt werden - in Remlingen an der Asse oder in Peine? An beiden Standorten verspricht man sich Vorteile und Arbeitsplätze.

Kurznachrichten:

Seite 14

Manege frei für junge Artisten

Von Freitag bis Sonntag lädt die ufaFabrik zum 28. Berliner Kinderzirkusfestival. Breakdancer, Tänzerinnen, Clowns, Jongleure und Akrobaten der ufaFabrik-KinderCircusschule bieten eine rasante Show voller Witz und Lebensfreude. Von Flic Flac und dreistöckiger Pyramide, von Kugellauf bis Bauchtanz ist alles zu sehen, was Spaß macht. nd...

ndPlus

Theater- Träumer Horst Sagert tot

Die Akademie der Künste trauert um Horst Sagert, der am Donnerstag im Alter von 79 Jahren in Berlin verstorben ist. Im letzten Jahr hatte die Akademie sein künstlerisches Archiv übernommen. Als Bühnenbildner und Regisseur hat er von den 1960er bis in die 1980er Jahre hinein das deutschsprachige Theater maßgeblich bereichert. Mit Horst Sagert hat einer der großen, rätselhaften Theater-Erfinder u...

Jasper Rothfels, Kaiserslautern

Ein Parlament von Napoleons Gnaden

Es ist eine Wahl mit besonderer Tradition, die am 25. Mai in der Pfalz stattfindet: Der Bezirkstag Pfalz ist älter das Land, sein Vorgänger gilt als erste Volksvertretung auf deutschem Boden.

ndPlusDoris Weilandt, Weimar

»Soko Klassikerschwund« und ein bockiger Schiller

Der Mikrokosmos Weimar bietet der Kabarettistin Christiane Kloweit viel Stoff für ihre Programme, in denen sie von ihrem »Musenwitwensitz« aus die Welt erklärt. Nach 20 Jahren verlässt sie nun die Bühne.

ndPlusMartin Kröger

Sommerbad wird in Berlin Luxus

In den Sommerbädern der Berliner Bäder-Betriebe gibt es keinen 3,50-Euro-Basistarif und keine Früh- und Spätschwimmerrabatt – das kommt bei Gästen, die nur kurz schwimmen wollen, extrem schlecht an.

Volkmar Draeger

Mondrian und Bauhaus im Reich der Mitte

Sie dürfen mittlerweile als Spezialisten für zeitgenössischen Tanz in China gelten. Seit 1995 geben Jutta Hell und Dieter Baumann, die zusammen mit je unterschiedlicher Mannschaft die Gruppe Rubato bilden, regelmäßig in verschiedenen Städten und Regionen der Riesenrepublik Kurse, studieren Choreografien ein und haben so ein gerüttelt Maß dazu beigetragen, dass moderner Tanz und das künstlerisch...

Kurznachrichten:

Seite 15
ndPlus

Erbe noch nicht akzeptiert

Das Kunstmuseum Bern würde sich bei der Gurlitt-Sammlung in jedem Fall an die Bestimmungen der Washingtoner Erklärung zur Rückgabe von NS-Raubkunst halten. Dies sagte Direktor Matthias Frehner am Donnerstag der Nachrichtenagentur dpa. Falls man das Erbe antrete, werde jeder Restitutionsanspruch genau geprüft. Der am Dienstag gestorbene Sammler Cornelius Gurlitt hatte überraschend das Schweizer ...

Enthüllerin

Die US-amerikanische Journalistin Laura Poitras wird mit dem Henri-Nannen-Preis 2014 ausgezeichnet. Die Dokumentarfilmproduzentin beschäftige sich seit längerem mit der Arbeit der US-Geheimdienste und sei maßgeblich an der Erstveröffentlichung der NSA-Dokumente des ehemaligen NSA-Mitarbeiters Edward Snowden beteiligt gewesen, begründete der Verlag Gruner + Jahr seine Entscheidung am Donnerstag....

Robert Meyer

Beifall von deutschen Rechtspopulisten

Der kroatische Musiker »Thompson« weiß, wie er sich bei seiner Zielgruppe vermarktet. Als ein für den 26. April in der Berliner Columbiahalle geplantes Konzert aufgrund des öffentlichen Protestes gegen den Rechtsrocker kurzfristig abgesagt wird, hat »Thompsons« Management die vermeintlich Verantwortlichen schnell ausfindig gemacht. »Die Kroaten in Berlin und Deutschland können wir nur davor war...

ndPlusGunnar Decker

Nach dem Vergessen

Wenn man alt wird, erwacht die Kindheit aufs Neue. Kindheitstage, ich will euch zurückrufen, hieß das Leitmotiv in Hermann Bangs Erzählung »Das weiße Haus«, das auch über »Der letzte Mentsch« von Pierre-Henry Salfati schwebt.

Seite 17
Marc Hairapetian

Ankunft in der Gegenwart

Pass auf«, sagt Wanja Mues in der Rolle des Privatdetektivs Leo Oswald zu seinem Jugendfreund und jetzigen Anwalt Benni Hornberg (Antoine Monot jr.), »lass uns zusammen arbeiten: Du als Anwalt. Ich als Privatdetektiv.« Alles neu macht der Mai? Nicht alles, aber einiges. Der Relaunch des Krimi-Klassikers »Ein Fall für zwei« versucht ein junges Publikum, das an sich schon keine Lust mehr auf Fern...

ndPlusJürgen Amendt

Wir und die anderen

Von 2000 bis 2006 ermordeten Mitglieder des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) zehn Menschen; acht der Opfer waren türkischer Herkunft, eines hatte griechische Wurzeln, nur eines, eine Polizistin, keinen sogenannten Migrationshintergrund. Erst Ende 2011 wurden die Taten dem NSU zugeordnet und seit rund einem Jahr stehen in München die mutmaßlichen Täter bzw. Mittäter vor Geri...

Seite 18
ndPlus

Mateschitz droht mit Aus

Die Deutsche Fußball Liga gibt sich RB Leipzig gegenüber hart, um in der 2. Liga mitspielen zu dürfen. Red-Bull-Chef Mateschitz bringt das in Rage.

ndPlusFrank Hellmann, Frankfurt am Main

Leider kein Zimmermann

Für Mario Gomez platzt der WM-Traum schon bei Vorauswahl. Auch René Adler bleibt im Tor außen vor.Bei anderen Kandidaten mischt Bundestrainer Joachim Löw wohldosierte Zuversicht mit Risiko.

Oliver Händler

Hauptangreifer werden überbewertet

Die Berlin Volleys sind erneut deutscher Volleyballmeister. Die Siegermentalität seiner Spieler sei ausschlaggebend gewesen, sagt Trainer Mark Lebedew. Dabei war er selbst der wichtigste Faktor.

Seite 19
ndPlusJirka Grahl, Kleinmühlingen

Friedensfahrer im nd-Trikot

Mit einer Postkarte meldete er sich an: Gustav-Adolf Schur aus 39175 Heyrothsberge wird als einer von 60 Amateurstraßenfahrern in der nd-Mannschaft beim diesjährigen Velothon in Berlin mitfahren. Am Mittwoch bekam der zweifache Friedenfahrtsieger und Straßenweltmeister im Friedensfahrtmuseum in Kleinmühlingen (Sachsen-Anhalt) sein Trikot überreicht. Der Mann, der für den DDR-Sport in etwa das i...

Stephan Fischer

Fast wie früher: Der BFC verlernt das Verlieren

Für die Oberliga war der BFC Dynamo in dieser Saison zu stark. Doch auch die jetzt mit dem Aufstieg erreichte vierte Liga soll für die Weinrot-Weißen nicht das Ende auf dem Weg nach oben sein.

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