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Südafrika: ANC bleibt an der Macht

Berlin. In Südafrika kann die Regierungspartei Afrikanischer Nationalkongress (ANC) trotz deutlicher Verluste weiter regieren. 57,5 Prozent der Wähler stimmten laut dem am Samstag veröffentlichten Endergebnis bei der Parlamentswahl am Mittwoch für den ANC, das waren knapp fünf Prozentpunkte weniger als 2014. Zum ersten Mal seit Ende der Apartheid bekam die einstige Befreiungsbewegung damit weniger...

unten links

Die Weltlage, verehrte Freundinnen und Freunde des Alkohols, ist so betrüblich, dass man sich gern mal gepflegt die Kante geben möchte. Da trifft es sich gut, dass heute der Internationale Tag des Cocktails ist. Das Angebot an Rezepturen im Internet reicht aus, um sich einen bunten aktuell-politischen Themenabend zu machen. Beginnen könnten Sie mit dem Cocktail »Brexit« (Gin, Holunderlikör, Cranbe...

Sorge über neue Eskalation USA-Iran

Berlin. Die Zuspitzung im Konflikt zwischen den USA und Iran hat international Besorgnis über eine Eskalation am Persischen Golf ausgelöst. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) sagte der »Bild am Sonntag«: »Wir müssen gemeinsam mit unseren europäischen Partnern alles tun, um militärische Auseinandersetzungen zu verhindern.« Sein französischer Kollege Jean-Yves Le Drian warnte vor einer »Kriegsspir...

Globaler Pakt gegen Plastikmüll

Genf. 187 Länder haben einen Pakt im Kampf gegen den weltweiten Handel mit Plastikmüll geschlossen. Bei einem UN-Treffen in Genf unterzeichneten Regierungsvertreter am Freitagabend ein Abkommen, laut dem künftig nur noch sortierter, gereinigter und wiederverwertbarer Plastikmüll exportiert werden darf. Für andere Plastikabfälle wird künftig weltweit eine Zustimmung der Behörden der Export- und der...

Kurt Stenger

Asymmetrischer Müllhandel

Bundesumweltministerin Svenja Schulze freut sich über die künftig strengere Regulierung der Plastikmüllexporte weltweit: Dies sei »ein großer Fortschritt und eine wirksame Handhabe gegen den zunehmenden Meeresmüll«. Gewiss, es ist immer gut, wenn die Staatengemeinschaft die Zukunftsaufgabe Umweltschutz ernst nimmt, doch Euphorie ist fehl am Platz. Die EU hat solche Regeln längst beschlossen, und d...

Kahlschlag bei ThyssenKrupp

Berlin. Für Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) ist das, was sich am Wochenende in der Essener Zentrale von ThyssenKrupp abspielte, »gelebte Sozialpartnerschaft und Mitbestimmung in der heutigen Zeit«. Dort einigten sich die IG Metall und die Unternehmensspitze auf eine Grundlagenvereinbarung für einen radikalen Konzernumbau. Den will das Management haben, nachdem die lang...

Aert van Riel

Tod nach Tasereinsatz der Polizei

Diverse Landesregierungen rüsten ihre Polizeien mit Tasern auf, obwohl die Waffen sehr gefährlich sein können. Nun ist ein kranker Mann nach einem solchen Einsatz gestorben.

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Die notwendige Debatte beginnt erst

Oliver Malchow ist Bundesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP). Bei seiner letzten Wiederwahl 2018 forderte er eine intensivere Auseinandersetzung mit rechten Tendenzen in der Polizei. Die Tagung Ende vergangener Woche ist Teil davon.

ndPlusRené Heilig

Was, wenn die AfD Innenminister stellt?

In Deutschland wie in anderen Ländern Europas feiern rechte Populisten Erfolge. Was kommt da auf Staatsdiener zu, fragten sich Experten der Gewerkschaft der Polizei zwei Tage lang in Berlin.

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ndPlusKnut Henkel

Bogotá steht auf der Bremse

Luz Marina Monzón heißt die Direktorin der Unidad de Búsqueda de Personas Desaparecidos (UBPD), der Sucheinheit für verschwundene Personen in Kolumbien. Die erfahrene Juristin genießt das Vertrauen der kolumbianischen Opferorganisationen wie Movice, der Bewegung der Opfer von Staatsverbrechen. Doch bei der Gründung ihrer Institution ist es zu massiven Verzögerungen gekommen, die dazu führen, dass ...

ndPlusKnut Henkel, Medellín

Die Ikone der Suchenden

In Kolumbien leben Angehörige von gewaltsam Verschwundenen in Unsicherheit. Fabiola Lalinde macht Betroffenen Hoffnung. Sie konnte die Verantwortung des Militärs im Falle ihres Sohnes nachweisen.

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Portugals Regierung bleibt im Amt

Viele Gehälter von Staatsdienern sind in Portugal gedeckelt. Nach einem Antrag auf Erhöhung der Lehrergehälter drohte Portugals Regierungschef mit seinem Rücktritt.

Aert van Riel

»Sofortprogramm« für ein anderes Europa

Die Linke hat auf einem Konvent in Berlin einen Forderungskatalog für die EU-Politik vorgelegt. Nach Umfragen wird sie nach der Wahl erneut zu den kleineren Fraktionen im Europaparlament zählen.

ndPlusHans-Gerd Öfinger

Unabhängigkeit bewahren

Luís Fazenda (61) ist Parlamentsabgeordneter und Gründungsmitglied der portugiesischen Linkspartei Bloco de Esquerda (BE). Er spricht im Interview über die Krise Portugals und das aktuelle Bündnis mit den Sozialdemokraten.

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Ralf Klingsieck, Paris

Schlappe für Pläne zur Privatisierung

Präsident Emmanuel Macron und seine Regierung haben eine herbe Niederlage erlitten. Die Gegner der geplanten Privatisierung der Pariser Flughafengesellschaft ADP (Aéroports de Paris), die das Projekt durch ein Referendum zu Fall bringen wollen, bekamen vom Verfassungsrat recht. Dieser entschied am Donnerstag, dass ein Referendum über die Frage, ob ADP in eine »Einrichtung des Öffentlichen Die...

Jindra Kolar, Prag

Wieder Montagsdemo in Prag

Die andauernden Proteste in Tschechien richten sich vor allem gegen die Nominierung der Justizministerin Marie Benešová, eine enge Vertraute des Staatspräsidenten Miloš Zeman und des Regierungschefs.

Christian Selz, Kapstadt

Jesus kommt nicht

Parlamentswahl in Südafrika: ANC verteidigt die absolute Mehrheit, Zugewinne gibt es für die linke EFF. Für Südafrikas neuen Präsidenten Cyril Ramaphosa bedeutet der deutliche Wahlsieg auch innerparteilich eine Stärkung seiner Position.

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Alina Leimbach

Grundrente bleibt Streitthema

Bedürfnisprüfung? Finanzierbarkeit? Das Prestigeprojekt des Arbeitsministers Heil wird von Konservativen weiter hart bekämpft.

Peter Nowak

Forderungen nach besserer Pflege

Seit zwei Jahren gehen am 12. Mai in verschiedenen Städten in Deutschland Beschäftigte aus Pflegeberufen auf die Straße. Anlass ist der Internationale Tag der Pflege, der seit 1967 in vielen Ländern mit Straßenumzügen und Straßenfesten gefeiert wird.

Philipp Idel

Allein gelassen - vom Staat

Nur ein Viertel aller Alleinerziehenden erhält vollen Unterhalt. Ausreichende Kinderbetreuung ist Mangelware. Die Leidtragenden: Vor allem die Kinder. Doch nun wehren sich die Mütter und Väter.

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Andreas Knudsen

Anklage gegen Ex-Chefs der Danske Bank

Der Geldwäscheskandal der größten Bank Dänemarks geht in eine neue Runde. Der ehemalige Generaldirektor der Danske Bank, Thomas Borgen, muss sich nun persönlich dafür verantworten, dass Gesetze mehrerer europäischer Länder sowie EU-Vorschriften gebrochen wurden und so dubiose Kunden der estnischen Filiale von 2007 bis 2015 etwa 200 Milliarden Euro an Schwarzgeld in Steueroasen waschen konnten. Die...

Sebastian Weiermann, Essen

Fusion geplatzt, Jobs auf der Kippe

Wegen Bedenken der EU-Kommission ist die Fusion der ThyssenKrupp-Stahlsparte mit Tata Steel gescheitert. Das Management kündigt nun eine Aufspaltung des Konzerns an, die 6000 Stellen kosten soll.

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Alexander Isele

Katz und Maus im Atomstreit

Er wisse, dass die Nordkoreaner verhandeln wollten, sagte Donald Trump in Washington nach zwei Raketentests Nordkoreas. »Doch denke ich nicht, dass sie bereit sind zu verhandeln«, fügte der US-Präsident hinzu. Kurz darauf teilten US-Behörden mit, dass sie erstmals einen Verstoß Nordkoreas gegen die verhängten UN-Sanktionen geahndet haben. Sie beschlagnahmten ein nordkoreanisches Frachtschiff, das ...

Christian Selz

Kap der Hoffnungslosen

Die absolute Mehrheit hat der African National Congress einmal mehr verteidigt, zumindest auf dem Papier. Das Vertrauen vor allem der Jugend hat Südafrikas einstige Befreiungsbewegung aber verloren. Die Hoffnung auf das »bessere Leben für alle«, das der ANC nach dem Ende der Apartheid versprochen hatte, ist längst verflogen. Die offizielle Arbeitslosenquote liegt bei 27 Prozent, nach der erweitert...

Andreas Fritsche

Die Flughafenscham

Der Verdacht ist naheliegend: Wenn die Politik zugeben muss, dass es auch im Oktober 2020 nichts wird mit der lange überfälligen Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens BER in Schönefeld, dann besser nach den Europa- und Kommunalwahlen am 26. Mai und nach der Landtagswahl am 1. September. Nicht, dass durch das Eingeständnis ein Imageschaden entstehen würde. In Berlin und Brandenburg glaubt sowies...

Martin Ling

Umstritten

Die radikale Regierungsumbildung in Mali kommt Michel Sidibé gerade recht. Nach dem Rücktritt der gesamten Regierung hatte der von Malis Präsident Ibrahim Boubacar Keïta beauftragte Ministerpräsident Boubou Cissé eine breite Regierung gebildet, die Teile der Opposition einschließt. Und Sidibé wird als Gesundheitsminister Teil dieser Regierung. Sidibé kommt mit seinem Wechsel der vorzeitigen E...

Christoph Ruf

Verhaltensauffälliger Applaus

Am Samstag hätte man sich viele interessante Fußballspiele anschauen können, manche sogar in der Bundesliga. Leipzig gegen Bayern mag nach dem Geschmack manches Zuschauers sein, der Dortmunder Kick ebenfalls. Es ging auch dort schließlich um die Meisterschaft, die die Bayern nun erst am kommenden Spieltag klarmachen. Ich hätte mir lieber die Nürnberger gegen Gladbach angeschaut - mit der vollkomme...

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Andreas Fritsche

Für einen Sieg reicht es noch

Selbst auf dem Parteitag, bei dem die brandenburgische SPD immerhin auch ihr Wahlprogramm beschließt, wirkt die Debatte seltsam inhaltsleer. Es wird wenig offen diskutiert und die 71 Kandidaten für die Landtagswahl werden bezeichnenderweise in einem Heft vorgestellt, das von der Aufmachung her an ein Malheft für Kitakinder erinnert. Da können sie ihren Beziehungsstatus zum Beispiel mit »Es ist kom...

Marie Frank

Protest gegen Abschiebehaft in Schönefeld

Rund 150 Menschen demonstrieren gegen die geplante Haftanstalt für ausreisepflichtige Flüchtlinge am Flughafen Schönefeld. Die Demonstration findet im Rahmen eines bundesweiten Aktionswochenendes der Kampagne »100 Jahre Abschiebehaft« statt.

Marie Frank

Gedenken an Opfer rassistischer Gewalt

Am 12. Mai 1989 wird Ufuk Sahin erstochen. Bis heute erinnert nichts im öffentlichen Raum an den rassistischen Mord. Damit der Familienvater nicht vergessen wird, haben sich Menschen zu einer Gedenkveranstaltung in Wittenau versammelt.

Nicolas Šustr

Schuldenfrei Wachstum managen

80 Prozent der Menschen leben in Plattenbaugebieten. Sie werden gemeinsam alt im Bezirk, der dieses Jahr 40. Jubiläum feiert. Der Ausblick ist positiv. Teil 3 der Serie zur Halbzeitbilanz der linksregierten Ostbezirke: Marzahn-Hellersdorf

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Andreas Fritsche

Airport BER steuert auf nächste Bauchlandung zu

Wieder einmal kommen Zweifel auf, ob der Eröffnungstermin des neuen Hauptstadtflughafens BER in Schönefeld zu halten ist. Die CDU wirft der SPD vor, die Wahrheit bis nach der Wahl zu verbergen.

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Andreas Fritsche

Männlich, alt, nationalistisch

615 Kandidaten hat die AfD für die Kommunalwahl am 26. Mai nominiert. Außerdem gibt es in Brandenburg noch 55 NPD-Kandidaten.

Andreas Fritsche

Der Häuptling spricht jetzt frei

In Potsdam stellte die SPD am Sonnabend ihre Liste für die Landtagswahl auf. Mit Ministerpräsident Dietmar Woidke als Spitzenkandidat will die Partei gewinnen. Dass Umfragen nicht alles seien, sollte der Auftritt eines Gastes beweisen.

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Erneuter Protest gegen Polizeigesetz in Niedersachsen

Hannover. Kurz vor der entscheidenden Abstimmung im Landtag hat das neue niedersächsische Polizeigesetz erneut die Kritiker auf die Straße getrieben: Rund 1600 Demonstranten - laut Polizeischätzung - folgten am Sonnabend dem Aufruf des Bündnisses »noNPOG« und zogen vom Steintor durch die Innenstadt von Hannover. Unter dem Motto »Jetzt oder nie - Polizeigesetz stoppen« protestierten sie mit Plakate...

ndPlusHeidrun Böger, Pobershau

Wenn die Kunst zu den Kindern kommt

Die Staatlichen Kunstsammlungen Dresden gehen neue Wege, um Kindern den spielerischen Umgang mit zeitgenössischer Kunst zu ermöglichen.

ndPlusHans-Gerd Öfinger, Mainz

Kommunalwahlen im Kohl-Land

Im seit Jahrzehnten SPD-regierten Rheinland-Pfalz ist die CDU auf Kommunalebene deutlich stärker. Hier ist man sauer auf die schlechte Finanzausstattung. In zwei Wochen wird neu gewählt.

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Der Dresdener

Der Schriftsteller Marcel Beyer hat am Samstag den mit 7000 Euro dotierten Kunstpreis der Stadt Dresden erhalten. Er lebt seit 1996 in Dresden. In seinem Roman »Kaltenburg« erfasse er den Charakter der Elbestadt in außergewöhnlicher Weise und »seziere« zugleich die Sprache der Gegenwart, hieß es. epd/nd ...

Melancholisch

Am Sonntag ist das 16. Neiße Filmfestival im Dreiländereck Polen, Tschechien und Deutschland zu Ende gegangen. Der mit 10 000 Euro dotierte Drei-Länder-Filmpreis für den besten Spielfilm ging am Samstagabend im polnischen Zgorzelec an »Das melancholische Mädchen« von Susanne Heinrich. Zum besten Dokumentarfilm wurde »Milo bezwarunkowa« (Bedingungslose Liebe) des polnischen Regisseurs Rafal Lysak g...

ndPlusWolfgang Hübner

Mosekunds Montag

An Herrn Mosekunds Stammtisch hatte sich eine Diskussion über den beklagenswerten Zustand der Demokratie entzündet. Spontan entstand die Idee, einen Verein zur Rettung der Demokratie zu gründen, und Herr Mosekund, der den fundiertesten Redebeitrag gehalten hatte, wurde als Vorsitzender vorgeschlagen und gewählt. »Nehmen Sie die Wahl an?«, fragte der Wahlleiter. »Nein, ich nehme die Wahl nicht an«,...

ndPlusFrank Willmann

Ornament ist Verbrechen

Nachdem der Berliner Schriftsteller Jochen Schmidt uns in den letzten Jahren mit Ausflügen in seine eigene Kindheit und die Kindheit seines Sohnes bestens unterhalten hat, lockt er in seinem neuen Roman »Ein Auftrag für Otto Kwant« in die zentralasiatische Wüste. Sein Held Otto Kwant ist ein besserwisserischer und zutiefst unsympathischer ewiger Architekturstudent aus einer Architektenfamilie nerd...

ndPlusHans-Dieter Schütt

Das Dunkel kann lächeln

Der Autor zahlreicher Romane zielt in seinem ästhetischen und geistigen Streben nicht auf programmatische Rundungen, er misstraut grundsätzlich den großen Entwürfen: Zum 85. Geburtstag des Schweizer Schriftstellers Adolf Muschg

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Wille zum Cool

Diesen Montag wird Harvey Keitel 80 Jahre alt. In den 1990er Jahren wurde aus dem meist knorrigen, undurchsichtigen Nebendarsteller ein kultiger Hauptdarsteller, ab seiner Rolle als diabolisch-drogensüchtiger fix und fertiger Katholik, alleingelassen im Polizeidienst in Abel Ferraras »Bad Lieutenant« (1992). Im Anschluss mimte er einen neurotischen, misstrauischen Gangster (»Reservoir Dogs« von Qu...

ndPlusMario Keßler

Zwischen allen Stühlen

In völliger Verkennung der Tatsachen sah Walter Ulbricht in Paul Merker zu Beginn der DDR einen Rivalen im Kampf um die Führungsposition in der SED und suchte ihn auszuschalten. Dies gelang ihm mit dem Stigma »West-Emigration«, die den führenden Genossen in der Partei suspekt war. Im August 1950 verlor Paul Merker alle Funktionen und wurde aus der SED ausgeschlossen, wobei ihn Wilhelm Pieck im Unt...

Sebastian Bähr

Ein linkes Möglichkeitsfenster

Es war eine lange Durststrecke für Linke in Deutschland. Mehr als drei Jahre lang dominierte die gesellschaftliche Rechte den Diskurs. Doch auf einmal werden in Deutschland Enteignungen, Klimastreiks und Ostquote diskutiert. Wer profitiert?

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Zwei Absteiger stehen fest

»Es ist an Ironie kaum zu übertreffen. Wir machen das beste Spiel, und am Ende heißt es, ihr seid abgestiegen«, sagte Hannovers Offensivspieler Hendrik Weydandt nach dem Heimspiel gegen den SC Freiburg am Sonnabend. Weil das durchaus überzeugende 3:0 gegen die Gäste aus dem Breisgau aber erst der fünfte Sieg im 33. Saisonspiel war, kam der Abstieg für Hannover 96 nicht ganz so unerwartet. Dazu bei...

Florian Lütticke und Thomas Wolfer, Berlin

Union darf weiter auf den Aufstieg hoffen

Relegationsplatz abgesichert, Fernduell um den direkten Aufstieg erkämpft: Der 1. FC Union Berlin darf vom ersten Sprung in die Bundesliga träumen. Die Köpenicker setzten sich gegen den 1. FC Magdeburg durch und können am letzten Spieltag hoffen.

Halles Resthoffnung dahin

Halles Resthoffnung dahin Die Resthoffnung auf den Relegationsplatz ist auch dahin. Der Hallesche FC bleibt drittklassig. Trainer Torsten Ziegner trug es mit Fassung. »Wir wussten vorher, dass es extrem schwer wird, ein Endspiel in Karlsruhe zu erzwingen. Nach 37 Spieltagen steht jedes Team zu Recht auf seinem Platz.« Bei Halle ist es Rang vier. Der Rückstand auf den Dritten Wehen Wiesbaden b...

Frank Hellmann, Leipzig

München muss warten

Bayerns Vorsprung ist nach dem 0:0 in Leipzig und Dortmunds Sieg gegen Düsseldorf auf zwei Punkte geschmolzen. Zweifel am 29. Meistertitel wollen die Münchner aber erst gar nicht aufkommen lassen.

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Gute Arbeit

Leon Draisaitl hatte den Schlusspunkt gesetzt. Beim 3:1 im Auftaktspiel der Eishockey-WM gegen Großbritannien erzielte der NHL-Stürmer den erlösenden dritten Treffer. »Es war gute Arbeit, man kann zufrieden sein«, sagte Bundestrainer Toni Söderholm. Mehr als ein Pflichtsieg war es für die deutschen Spieler aber nicht. »Das wird noch mal härter«, blickte NHL-Verteidiger Korbinian Holzer auf das näc...

Erster Titel

Besondere Momente erlauben besondere Maßnahmen. Das dachten sich wohl auch die Stuttgarterinnen Pia Kästner (l.) und Annie Cesar. Erst besiegten die Volleyballerinnen des MTV ihre Gegnerinnen aus Schwerin im fünften und entscheidenden Spiel um die deutsche Meisterschaft mit 3:2 - dann wurde ausgiebig gefeiert. Denn für den MTV Stuttgart war es der erste Meistertitel der Vereinsgeschichte. In den v...

Schnelle Fahrt

Favorit Primoz Roglic ließ bereits zum Auftakt des Giro d’Italia die Muskeln spielen und ist mit einer beeindruckenden Vorstellung ins Rosa Trikot gefahren. Der slowenische Radprofi gewann das Zeitfahren über acht Kilometer in Bologna mit 19 Sekunden Vorsprung auf den Briten Simon Yates und unterstrich seine Ambitionen auf seinen ersten großen Rundfahrtsieg. »Ich hatte keine besondere Taktik, auße...

Berlin Volleys verteidigen Meistertitel

Wieder erkämpfen die BR Volleys beim Erzrivalen Friedrichshafen den Meistertitel es ist der zehnte. Ein Ass von Nationalspieler Moritz Reichert beendet eine spannende Finalserie.