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Geburtstag

Hurra. So ein Geburtstag unter Corona-Bedingungen ist schon eine feine Sache. Ist ja erst das zweite Mal, um das zu üben. Immerhin spart man privat ja eher Geld und Stress. Und man muss sich nicht Sorgen machen, wie die brandenburgische Gemeinde Großbeeren, deren 750. wohl ins Wasser fällt. Im Internet geben die schon generell oft äußerst wertvollen Ratgeberseiten, die mit Unterstützung von Aldi S...

Simon Poelchau

Unzureichender Beschluss

Ab kommender Woche müssen Arbeitgeber*innen Beschäftigten, die nicht im Homeoffice arbeiten, mindestens einmal die Woche Coronatests anbieten. Doch fraglich ist, wie verbindlich die Angebotspflicht von Coronatests in der Praxis sein oder ob sie nur ein Papiertiger sein wird.

Jana Frielinghaus

Jeder seines Glückes Schmied

Die globale Finanzkrise ist lange her für die deutschen Liberalen: Sie setzen im Wahlkampf wieder mal auf Entkernung des Staates und Eigenverantwortung.

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Rainer Werning

Die Fratze des Dutertismo

Die Philippinen haben eigentlich genug soziale und wirtschaftliche Probleme, auf die sich der Präsident in seinem letzten Amtsjahr fokussieren könnte. Doch Duterte forciert stattdessen seinen brutalen Krieg gegen Rebellen.

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Markus Drescher

Ausgebremstes Leben

Die Bundesregierung schafft sich über das Infektionsschutzgesetz eine eigene Corona-Notbremse. Damit ist vor allem die Einschränkung des privaten und öffentlichen Lebens verbunden.

Philippe Pernot

Opfer zu Tätern gemacht

Nach dem neuen Infektionsschutzgesetz soll es bundesweit nächtliche Ausgangssperren geben können. Welche Auswirkungen das haben dürfte, zeigen bereits jetzt Auseinandersetzungen zwischen Jugendlichen und Polizei in Berliner Parks.

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Jana Frielinghaus

Schaulaufen der Kandidaten

Der CDU-Vorsitzende wie auch der Chef der CSU wollen die Unionsparteien in den Bundestagswahlkampf führen. Am Dienstag kreuzten sie in der Berliner Fraktion virtuell die Klingen.

Peter Nowak

Geheimdienst spitzelt weiter

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu seiner Überwachung durch den Verfassungsschutz ist ein persönlicher Erfolg für Rolf Gössner. Andere Linke dürften aber weiter ausspioniert werden.

Daniel Lücking

Selbstverteidigungsministerium

Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) rechtfertigte sich im Verteidigungsausschuss. Wann erfuhr sie erstmals von der Amnestie, die möglicherweise als Strafvereitelung zu werten ist? Zu viele Fragen bleiben offen.

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Ralf Klingsieck, Paris

Kommunisten wollen aus der Defensive heraus

Die FKP möchte Einfluss zurückgewinnen und schickt im kommenden Jahr Fabien Roussel ins Rennen um die Präsidentschaft. Eine Absage erteilte sie Mélenchons Bewegung.

René Heilig

Militärisch kooperieren im Indopazifik

»Japan ist ein zentraler Wertepartner Deutschlands für Multilateralismus, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte«, sagt Außenminister Maas. Er und die Ressortchefin für Verteidigung sprachen am Dienstag mit ihren Amtskollegen in Tokio.

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Cyrus Salimi-Asl

Russland stützt Iran

Bei einem Besuch im Iran verurteilte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag die jüngsten EU-Sanktionen gegen den Iran. Er setzte sich gleichzeitig für das Atom-Abkommen ein: »Wir erwarten, dass das Abkommen bewahrt werden kann und dass Washington endlich zur vollständigen Umsetzung der entsprechenden UN-Resolution zurückkehrt«, sagte Lawrow. Die am Vortag von der EU verhängten Sankt...

Birger Schütz

Kein Urlaub in Antalya

Mehr als eine halbe Million Touristen wollte die russischen Maifeiertage an den warmen Stränden der Türkei genießen. Doch der Kreml stoppt überraschend die Flüge in das Urlaubsland. Die Gründe dafür halten manche für vorgeschoben.

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Hendrik Lasch

Rettung für das Kollwitz-Haus

Das zwischenzeitlich von der Schließung bedrohte Käthe-Kollwitz-Haus im sächsischen Moritzburg scheint für die nächsten Jahre in seiner Existenz gesichert. Dafür sollen Zuwendungen des Freistaats in Höhe von jeweils 30 000 Euro für die Jahre 2021 bis 2023 sorgen. Der Posten findet sich nach Angaben des SPD-Landtagsabgeordneten Frank Richter in den Änderungsanträgen der Koalitionsfraktionen von CDU...

Mira Landwehr

Übermächtige Tanten

Verschickt und verlassen: Bis in die 90er wurden Kinder in Erholungsheime gebracht, in denen es keine Erholung gab. Sondern Demütigung, Drill und Traumata. Anja Röhl hat ein Buch über «Das Elend der Verschickungskinder» veröffentlicht.

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Olga Hohmann

Der Tesla-Unfall

Die Menschheit geht dem Ende entgegen. Zeit, kurz vor Schluss zurückzublicken auf das, was gar nicht so übel war.

Irmtraud Gutschke

»Der Beobachter hat ein Herz«

Landolf Scherzer wird 80 Jahre alt: «Unterwegs bin ich der letzte Stromer», sagt der weltreisende Publizist. In einem Gesprächsband lässt ihn Hans-Dieter Schütt zu Wort kommen.

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Mathias Wedel

Typisch Biskupek

Gab es Satiriker im Osten? Gibt es Satiriker im Westen? Kann man lustig sein und ernst? Literat und Journalist? Lieber Karl Valentin als Heinrich Böll? Natürlich. Ein Nachruf auf Matthias Biskupek

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Markus Drescher

Der Bund und die Buhmannrolle

Mit den am Dienstag beschlossenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes wird eine sogenannte Bundes-Notbremse eingeführt. Dieser neuerliche oder zusätzliche Verlust auch von kleinsten Freiheiten ist für viele langsam nur noch schwer vermittel- und aushaltbar.

Moritz Wichmann

Opfer des Rassismus

Es gibt sehr sehr wenig, was es für Polizisten rechtfertigt, einen Menschen zu erschießen. Schutz verdienen auch die, die sich womöglich etwas zuschulden kommen lassen haben. Das muss im Fall Daunte Wright nach seiner Erschießung durch die Polizei erneut gesagt werden. Es habe einen Haftbefehl gegen ihn vorgelegen, erklärte die Polizei von Brooklyn Center, dann habe sich der Jugendliche der Verhaf...

Peter Steiniger

Wilder Westen

An Zynismus ist das kaum zu überbieten: Statt endlich für genug Impfstoffe kämpft Brasiliens Staatschef auf dem Höhepunkt der Epidemie für noch mehr Bleispritzen. Die Erleichterung des Waffenbesitzes stand von Beginn an ganz oben auf Bolsonaros Agenda. Damit bedient er die Lobby der Hersteller: Brasilien ist einer der größten Waffenmärkte, die »braven Bürger« und das organisierte Verbrechen rüsten...

Martin Ling

Linker Lehrer

Ihn hatte in Peru keiner auf der Liste: den Grundschullehrer und Gewerkschaftsaktivisten Pedro Castillo. Sechs Kandidat*innen wurden Chancen für den Einzug in die Stichwahl zur Präsidentschaft am 6. Juni eingeräumt, Castillo gehörte nicht dazu. Castillo legte zwar in den letzten Umfragen vor der Wahl zu, aber dass er gar als erster über die Ziellinie laufen würde, hatte niemand vorausgesagt. So w...

Johann-Albrecht Haupt

Der große Magen der Kirche

Im Bundestag wird über einen Gesetzentwurf von FDP, Grünen und Linken beraten, der vorsieht, dass die Staatsleistungen an die Kirchen beendet werden sollen. Der Preis dafür ist allerdings hoch.

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Claudia Krieg

Chance für Inklusion nutzen

Die über 300 000 Berliner*innen mit Behinderungen müssen gerade in Pandemiezeiten in politische Entscheidungen über sie mit eingebunden werden, kommentiert Claudia Krieg.

Martin Kröger

Senat beschließt umstrittene Tram-Linien

Für 137 Millionen Euro sollen zwei neue Tram-Linien in Pankow sowie in Kreuzberg und Neukölln entstehen. Der Senat befürwortet trotz Kritik die nun ausgewählten Varianten.

Claudia Krieg

»Über unsere Köpfe hinweg entschieden«

Viele Einschränkungen der Corona-Pandemie treffen Menschen mit Behinderungen härter. Manche sehen ihre Selbstbestimmung verletzt. Trotzdem hat die Krise an einigen Stellen dafür gesorgt, dass Inklusion mehr Aufmerksamkeit erhält.

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Marie Frank

Linke im Visier von Neonazis

Der polizeiliche Staatsschutz ermittelt zu einem mutmaßlichen rechtsextremen Brandanschlag in Spandau. Neonazis hatten das linke Hausprojekt zuvor mit rechtsextremen Schmierereien markiert.

Rainer Rutz

Notbetrieb nur auf dem Papier

Offiziell befinden sich die Kitas seit gut einer Woche im Notbetrieb - doch faktisch sind viele Einrichtungen unverändert gut gefüllt bis rappelvoll. Kontaktreduzierung? Erzieherinnen und Erzieher sprechen von Augenwischerei.

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Andreas Fritsche, Mahlow

Ohne Halt zum Flughafen

Für 62 Millionen Euro entsteht in Teltow-Fläming eine neue Strecke, durch die der Flughafenexpress vom Hauptbahnhof zum BER acht Minuten schneller wird. Anwohner haben davon allerdings nichts.

Andreas Fritsche

Strikt antifaschistisch

Von 130 rechten Angriffen im Jahr 2020 in Brandenburg entfielen zwölf auf die Stadt Cottbus. Hier gibt es jetzt eine Anlaufstelle für die Opfer.

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Dieter Hanisch, Rendsburg

Traditionswerft meldet Insolvenz an

Aus heiterem Himmel hat die Nobiskrug-Werft in Rendsburg beim Amtsgericht Neumünster die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens beantragt, wie am Montagabend bekannt wurde. Nun bangen rund 330 Beschäftigte bei dem Unternehmen um ihren Job. Aus der Geschäftsleitung wird betont, dass die Ursache für die aufgetretenen Liquiditätslücken nicht planbare Stornierungen sowie die weiterhin anhaltende Pandemie...

Rainer Balcerowiak

Jobrisiko Sonne

Wer in der prallen Sonne arbeiten muss, erleidet dadurch nicht selten gesundheitliche Schäden. Im Jahr 2020 gab es in der Bauwirtschaft dazu 2800 Verdachtsanzeigen und 2200 anerkannte Fälle.

Hermannus Pfeiffer

Fabrik der Zukunft nimmt langsam Gestalt an

Deutschlands Industrie setzt auf Massenproduktion - kundenindividuell, dezentral, flexibel und internationalisiert. Trotz aller Erfolge hätte man gerne mehr staatliche Förderung.

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Ralf Streck

Die schlechteste Bad Bank

Auf Europas Banken werden pandemiebedingte Kreditausfälle zukommen. Im Gespräch ist eine EU-weite Bad Bank. Ein Blick nach Spanien könnte hilfreich sein.

Hendrik Lasch

VNG will grüner werden

Der in Leipzig ansässige Gasversorger VNG treibt die Energiewende voran, will aber auch noch 20 Jahre Erdgas handeln.

Felix Lill, Tokio

Das Kühlwasser muss weg

Zehn Jahre nach dem Atom-Super-GAU von Fukushima hat die japanische Regierung beschlossen, 1,2 Millionen Tonnen kontaminiertes Kühlwasser in den Ozean abzulassen. Der Aufschrei ist groß - vor Ort wie in den Nachbarstaaten.

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Alexander Ludewig

Erfolg ohne Feier

Das 0:0 zwischen Hoffenheim und Leverkusen geht in die Fußballgeschichte ein - als (vorerst) letztes Montagsspiel in der Bundesliga. Einen ihrer größten Siege kann die aktive Fanszene nicht bejubeln.

Sven Goldmann

»Wer ist Dortmund?«

Ist schon eine Weile her. Bald 55 Jahre, Borussia Dortmund war damals keine große Nummer in Europa, erst recht nicht in England. Der große Trainer Bill Shankly, von dem der Satz stammt, dass Fußball viel mehr sei als eine Sache zwischen Leben und Tod, Bill Shankley also hat damals gefragt: »Wer ist Dortmund?« Ob sie so jetzt auch in Manchester reden? Dort spielt die zurzeit teuerste Mannschaft der...

Felix Lill

Die Zweifel werden lauter

Japanische Professoren fordern deutsche Athleten zum Olympiaboykott auf. Sogar Sportler zweifeln mittlerweile am Sinn der Sommerspiele in Pandemiezeiten. Viel Vorfreude ist derzeit in Tokio von keiner Seite mehr zu hören.

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Die Hausärzte erhalten Biontech-Impfstoff

Seit gut einer Woche können die Hausärzte loslegen nach dem Motto: impfen, impfen, impfen. Wie aber läuft das Impfen in den Arztpraxen ab? Dazu Fragen & Antworten.

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Online-Abgebote

Bei den Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in Corona-Zeiten bietet die Deutsche Rentenversicherung Online-Angebote an.

Rente 2021: Nullrunde im Westen und Mini-Anstieg von 0,72 Prozent im Osten

Viele der 21 Millionen Rentner in Deutschland bekommen die Folgen der Corona-Krise finanziell zu spüren: Denn anders als in den Vorjahren wird es in diesem Juli nicht die sonst übliche Rentenerhöhung geben. Wegen der Corona-Krise bleiben die Altersbezüge im Westen aufgrund der Nullrunde auf dem jetzigen Niveau und im Osten steigen sie nur minimal um 0,72 Prozent. Im Corona-Jahr 2020 hatte es zunäc...

Junge Leute fordern konkrete Lösungen

Eine GfK-Studie in den Jahren 2017, 2018 und 2020 zu »Altersvorsorge: Gefährdete Generation« im Auftrag der Generali Lebensversicherung ergab: Altersarmut ist eine der größten Sorgen der jungen Generation.

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Ein Fall von Altersdiskriminierung

Wird in einer Stellenanzeige das Arbeitsteam als »junges, hoch motiviertes Team« bezeichnet, so liegt eine Diskriminierung wegen Alters nach dem AGG vor.

Zahlen und Fakten

Junge Gründer mit Existenzsorgen Junge Selbstständige leiden wirtschaftlich besonders stark unter der Corona-Pandemie. Seit Ausbruch der Krise haben 40 Prozent der Befragten mehr als die Hälfte ihrer Umsätze verloren, geht aus einer Umfrage der staatlichen Förderbank KfW in Kooperation mit der Gründerplattform hervorgeht. Rund 30 Prozent halten es demnach für wahrscheinlich, ihre berufliche Se...

Seite 20

Unklare Klausel zu Schönheitsreparatur

Unklarheit oder Auslegungssache - ist der Mieter zum Streichen der Innentüren, der Fenster und Außentüren von innen verpflichtet, so gilt das nicht für das Streichung der Fenster auch von außen.

Ulrich Jonas

Mietschulden sind der häufigste Grund

Rund 50 000 Räumungsaufträge gehen jährlich bei Gerichtsvollziehern in Deutschland ein. Wie viele Menschen aus ihren Wohnungen zwangsgeräumt werden und was aus ihnen wird, ist nicht bekannt.

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OnlineUrteile.de

Schrägfenster nur gering zu öffnen

Die Schrägfenster in einem Neubau lassen sich nicht weit genug öffnen. Der Fensterbauer hätte mit dem nächsten Handwerker das richtige Vorgehen absprechen müssen.

Anja Semmelroch

Rückschnitt ohne Rücksicht?

Ein Nachbarschaftsstreit um eine übergriffige Kiefer hat es bis vor den Bundesgerichtshof geschafft. Eigentlich dürfte der Leidtragende selbst zur Astschere greifen. Aber was, wenn der Baum stirbt?

Seite 22

Rechte lesbischer Paare mit Kind stärken

Berlin will sich im Bundesrat für eine Reform des Abstammungsrechts stark machen. Ein Ziel dabei ist, die Rechte verheirateter lesbischer Paare mit Kind zu stärken.

Uneinig über die Impfung des Kindes

Wenn sich die Eltern uneins sind, ob das gemeinsame Kind geimpft werden soll, kann derjenige Elternteil entscheiden, der sich an den Empfehlungen der Ständigen Impfkommission orientiert.

Margit Winkler

Aber nur eine eingeschränkte Vertretung

Ab 2023 soll eine eingeschränkte Vertretung unter Eheleute gelten - aber nur für sechs Monate und nur für Entscheidungen im Bereich der Gesundheit und das Öffnen der Post. Also nur für den Notfall.

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Hermannus Pfeiffer

Die »grüne Welle« scheint unaufhaltsam

Wo grün draufsteht, ist meistens kein Grün drin. Eine direkte Wirkung nachhaltiger Geldanlagen ist bisher kaum erkennbar und in der Regel nur mit einem Verzicht auf Rendite zu erreichen.

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Abzocke statt Liebe

Die Verbraucherzentrale Sachsen-Anhalt (vzsa) rät zur Vorsicht bei der Nutzung von Dating-Seiten.

Jetzt schnell Geschenkgutscheine einlösen

Zu Weihnachten und während des Lockdowns waren die Geschenkgutscheine beliebt. Mit der Wiederöffnung von Geschäften können diese jetzt wieder eingelöst werden. Denn bei Insolvenzen droht Wertverlust.