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Unten Links

Eine immer wieder beliebte rhetorische Figur in der mehr oder weniger öffentlichen Auseinandersetzung ist der unsägliche Vergleich. Zuletzt war es etwas ruhiger um ihn geworden, aber jetzt kam er mit zwei Knalleffekten zurück. Der deutsche Fußballpräsident Fritz Keller verglich einen verbandsinternen Kontrahenten mit NS-Blutrichter Freisler. Und der Schauspieler Jan Josef Liefers - nach dem spekta...

Robert D. Meyer

Ego-Republik

Das Bundesamt für Verfassungsschutz stellt Teile der Querdenken-Bewegung unter Beobachtung. Dabei stößt es an die Grenzen seines politischen Koordinatensystems. Was stimmt: Es ist zu einfach, Querdenker*innen pauschal als Nazis zu beschimpfen.

Sebastian Bähr

Geheimdienst überwacht Querdenken

Die Querdenken-Bewegung wurde bereits von den Ländern überwacht, nun zieht auch der Bund nach. Der Zentralrat der Juden begrüßt die Entscheidung.

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Max Böhnel, New York

Zwischen Obama und Trump

Wie fast jedes Jahr planen die USA für 2022 einen neuen Rekord an Militärausgaben. US-Präsident Joe Biden führt die US-Außenpolitik seiner Vorgänger fort.

Reiner Oschmann

Das seltsame Paar

Sie konkurrierten 2020 um die Präsidentschaft, standen sich im Senat politisch fern, gingen aber schon dort respektvoll miteinander um. Nun arbeiten Präsident Biden und der Chef des Haushaltsausschusses Sanders eng zusammen.

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Karlen Vesper

»Ich habe es nicht für möglich gehalten«

Wie ist es möglich, dass über ein Dreivierteljahrhundert nach der Befreiung vom Faschismus in Deutschland und Europa Antisemitismus wieder virulent ist? Reinhard Schramm über Antisemitismus heute, Verschwörungsmystiker, »Querdenker« sowie Aufklärung und Abwehr.

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Markus Drescher

Tempo bei Erleichterungen

Die Bundesregierung will so schnell wie möglich bundeseinheitliche Regelungen schaffen, die Erleichterungen für Geimpfte ermöglichen. Manche Bundesländer warten nicht darauf.

Sebastian Weiermann

»Technokratische Dystopie«

Die Veranstalter der links-alternativen Fusion wollen weiter an der Durchführung des Festivals im Sommer festhalten. Es soll ein eigenes Labor aufgebaut werden, um alle Besucher zu testen. Die Daten sollen gespeichert werden. Daran gibt es große Kritik.

Max Zeising, Leipzig

Razzia in Connewitz

Die »Soko LinX« des Landeskriminalamts Sachsen durchsuchte am Mittwoch unter Beteiligung der Bereitschaftspolizei mehrere Wohnungen im linksalternativ geprägten Leipziger Stadtteil Connewitz.

Jana Frielinghaus

Doch nicht extremistisch

Seit Mittwoch steht fest: Antifaschismus ist gemeinnützig und nicht »extremistisch«. Das Berliner Finanzamt hat die Aberkennung der Gemeinnützigkeit der VVN-BdA nun endgültig für alle Jahre rückwirkend wieder aufgehoben.

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Hendrik Lasch

Ein Neuanfang in Sachsen

Kein prominenter Experte, aber immerhin ein Historiker: Markus Pieper wird neuer Chef der Sächsischen Gedenkstättenstiftung. Dort gilt es, Gräben zuzuschütten.

Ralf Klingsieck, Paris

Ultras kommen aus Reserve

Ein Brandbrief von aktiven und Ex-Militärs sieht die »abendländische Zivilisation« in Frankreich bedroht und wirbt für einen Putsch. Nachdem bei Paris jüngst eine Polizistin von einem Islamisten erstochen wurde, bekommt der Aufruf mehr Unterstützung.

Fabian Kretschmer, Peking

Peking gibt den Ton an

Politisch klaffen die deutsch-chinesischen Beziehungen immer stärker auseinander. Wirtschaftlich hingegen ist die Bundesrepublik zunehmend von Peking abhängig.

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EU-Parlaments-Ja zu Brexit-Handelsvertrag

Brüssel. Das Europaparlament hat den mit Großbritannien nach dem Brexit geschlossenen Handels- und Partnerschaftsvertrag mit großer Mehrheit gebilligt. Wie EU-Parlamentspräsident David Sassoli am Mittwoch in Brüssel sagte, stimmten bei 697 abgegebenen Stimmen 660 Abgeordnete für das Abkommen. Nur fünf Vertreter des Parlaments lehnten es ab, 32 enthielten sich. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von ...

Thomas Berger

Vom Lichtblick zum Problemfall

Lange war Thailand eine der »Corona-Oasen«: Lediglich gut 4000 Fälle gab es bis Mitte Dezember - bei einer Bevölkerung von 70 Millionen. Eine neue Welle bringt nun auch die Regierung in Bedrängnis.

Cyrus Salimi-Asl

Vorwurf Apartheid

Ein 213 Seiten starker Bericht der in New York ansässigen Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) dokumentiert detailliert die Politik Israels gegenüber den Palästinensern und listet zahlreiche Menschenrechtsvergehen auf.

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Andreas Knudsen

Lebenslang ein treuer Begleiter

Die hohe gesellschaftliche Akzeptanz von Alkohol im Alltag wirft laut einer neuen dänischen Studie Fragen auf. Befeuert wird die Debatte durch einen international preisgekrönten Film.

Anke Nussbücker

Das Versprechen der Tautropfen

In den kelchförmigen Blättern des Frauenmantels sammeln sich dekorativ Wassertröpfchen. Die Inhaltsstoffe der Heilpflanze wirken unter anderem entzündungshemmend.

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Erik Zielke

Traurige Zeiten

Mit 14 Vertretern aus dem Kulturbetrieb hat sich die Kanzlerin in einer Videokonferenz getroffen. Angela Merkel verfolgte bei ihrer Reaktion auf die Teilnehmer eine einfache Strategie: Infantilisierung der Künstler und Entpolitisierung der Krise.

Cyrus Salimi-Asl

Menschenfeindliche Politik

Wer noch eines Beweises bedurfte, hat diesen nun schwarz auf weiß in Form eines 213-seitigen Berichts: Israels Politik gegenüber seinen arabischen Staatsbürgern und gegenüber den Palästinensern im besetzten Westjordanland gleicht der eines Apartheid-Staats. Das schreibt nicht etwa ein in Teheran ansässiger Thinktank, sondern die weltweit anerkannte und für ihre Arbeit hochgeschätzte US-amerikanisc...

Peter Steiniger

Brandbrief der Brandstifter

Auch im Ruhestand schlafen die Herren Generäle nicht. Mit wachsamem Auge sehen sie das Vaterland und die »abendländische Zivilisation« auf der Kippe, bedroht von islamistischen Barbaren und den Deklassierten der Banlieues. Eine Führung, die aufräumt, muss her, auch wenn dabei das Blut Tausender vergossen wird - sonst ist das schöne Frankreich bald perdu. Ihr Offener Brief ist ein unverhohlener Auf...

Hendrik Lasch

Nicht von außen

Vor 16 Jahren wollte Clara Anne Bünger schon einmal in den Bundestag, doch das hatte nicht geklappt. Nun tritt sie für die sächsische Linkspartei erneut an und hat gute Chancen auf ein Mandat

Clara Thompson

Die letzte Idylle ohne Autobahn

Die Nordverlängerung der A14 soll durch die Altmark in Sachsen-Anhalt gebaut werden und wichtige Biotope zerschneiden. Hinter dem Stichwort Autobahn steckt ein ideologisches, klimafeindliches Konzept, meint Clara Thompson.

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Rainer Rutz

Programmitis gegen miserable Leistungen

Die Initiative »Schule macht stark« soll die Lernerfolge von Schülern vor allem in Deutsch und Mathe verbessern. Es ist nicht das erste Programm der vergangenen Jahre, mit dem das probiert wird.

»Die jetzige Verkehrspolitik ist ÖPNV-feindlich«
Nicolas Šustr

»Die jetzige Verkehrspolitik ist ÖPNV-feindlich«

»Die Politik muss aufpassen, dass nicht eine Rolle rückwärts bei der Verkehrswende wieder hin zum Auto kommt«, warnt Jens Wieseke vom Berliner Fahrgastverband. Rot-Rot-Grün habe keine schnellen Verbesserungen bei Bahnen und Bussen hinbekommen, stattdessen sind sie in den letzten Jahren noch langsamer geworden.

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Rainer Rutz

Kritik an Ausnahmen bei Notbremse für Schulen

Die Linke übt massive Kritik an den neuen Ausnahmeregelungen bei der Bundes-Notbremse für die Berliner Schulen. »Insbesondere das Aufheben der 165er-Grenze für die Sechstklässler geht gar nicht«, sagt Regina Kittler, die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, zu »nd«. Die Senatsbildungsverwaltung hatte am Dienstag ihre Schulöffnungspolitik an die Bundes-Notbremse...

Marie Frank

Räumung des Jugendclubs »Potse« auf der Kippe

Die für den 19. Mai angesetzte Räumung des autonomen Jugendzentrums »Potse« in Schöneberg findet vielleicht doch nicht statt. Es wird zunehmend wahrscheinlicher, dass die Jugendlichen umziehen können, in die Zollgarage am ehemaligen Flughafen Tempelhof.

Claudia Krieg

Wirtschaft sucht Fachkräfte

Die Lücke wächst weiter: Bis zu 377.000 fehlende Fachkräfte prognostiziert die Industrie- und Handelskammer für das Jahr 2035 in der Hauptstadt. Um dem entgegenzusteuern, fordert die Wirtschaft mehr politische Anstrengungen.

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Andreas Fritsche

Grenzwertige Hanfpolitik

Den Anbau von Nutzhanf will die rot-schwarz-grüne Koalition in Brandenburg voranbringen. Die Linke wollte direkt Kurs auf eine Anhebung der THC-Grenzwerte nehmen. Das jedoch wurde im Landtag abgelehnt.

Andreas Fritsche

Grundrecht auf Wohnen in Potsdam und überall

Der Berliner Mietendeckel ist vom Bundesverfassungsgericht gekippt, doch in Potsdam soll es einen geben. Ein Bürgerbegehren dazu wird vorbereitet. Die Mieten sind Thema im Stadtparlament.

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Maren Häußermann

Feiern in der Pandemie

Beeindruckend: 5000 Menschen in der Stadthalle Palau de Sant Jordi in Barcelona. Sie schauen zur Bühne hoch, singen mit, tanzen, die Arme in die Luft gestreckt, sie klatschen und filmen die Band »Love of Lesbian«. Es ist der zweite Schritt im Versuch, das spanische Nachtleben zu reaktivieren. Beim ersten waren 500 Leute in den kleineren Konzertsaal Sala Apolo eingeladen. Als man im Anschluss kein ...

Jens Buchholz

Endlich zu Hause

Es gibt Pop-Großeltern (Paul McCartney), Pop-Eltern (das Beste der 80er und 90er) und Pop-Onkels und -Tanten wie Pixies, Blur oder Teenage Fanclub. Letztere arbeiten fernab des Virtuositätsgeschwurbels an Harmonie und Wohlklang.

Benjamin Moldenhauer

Das Blut spritzt literweise

Klärend ist es, wenn die propagandistischen Potenziale eines Genres nicht mehr unterschwellig, ironisch, indirekt oder sonst wie gebrochen ausgespielt, sondern einem ungehemmt um die Ohren gehauen werden. Genau das ist der chinesische Blockbuster »The 800«.

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Matthias Reichelt

Berührend und beängstigend

»Bin so müde des Unglücks«, schrieb die Journalistin und Literaturkritikerin Gabriele von Arnim einer Freundin nach Jahren ständiger Angst, der Zustand ihres Mannes könnte sich noch weiter verschlechtern. Nun lebt er nicht mehr und sie hat ein Buch über die letzten zehn Jahre ihres Lebens an der Seite ihres schwer erkrankten Mannes veröffentlicht: »Das Leben ist ein vorübergehender Zustand«. Neben...

Aron Boks

Die Zeit des Staunens

Ist der Sommer die Jahreszeit der Jugend? Das Aufblühen, das Heranwachsen gebührt doch dem Frühling. Vielleicht ist der Sommer so etwas wie das Frühlingserwachen der Außenseiter, gespeist aus der Spannung zwischen freizügiger Lebenslust und dem Drang, sich im Schatten zu verstecken - mit schwülem Ausharren zwischen diesen beiden Polen. Dann wäre der Sommer die Zeit des Staunens.Dieses Hin-und-her-...

Andreas Gläser

Herminafried gegen Theuderik

Hurra, ich kenne mindestens einen schreibenden Arbeiter! Nach dem Fußball kommt die Geschichte dran: Matthias Klaß erzählt vom »Kampf um Thüringen« im Jahr 531.

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Jan Freitag

Im Ausnahmezustand

Ein Dilemma realistischer Fiktion besteht darin, den Blick auf die Wirklichkeit zu trüben. Da unser Fernsehen von früh bis spät voller Morde ist, wird die Kriminalitätsstatistik oft um ein Vierfaches überschätzt. Da das Schnulzenfernsehen seine Darsteller dagegen ständig an sorglose Urlaubsorte schickt, gelten Probleme darin als inexistent. Auch die spanische Magenta-Serie »Alive and Kicking« begi...

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Hermannus Pfeiffer

Zwischen Wiederaufbau und Rosstäuscherei

Mit einem Wiederaufbaufonds in Höhe von 750 Milliarden Euro sollen die wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise in der EU überwunden werden. So viel Geld auszugeben, ist in der Praxis schwierig.

Ulrike Henning

Warten auf Vakzine

Viele größere Unternehmen haben bereits alles vorbereitet, damit die Mitarbeiter von Betriebsärzten gegen das Coronavirus geimpft werden können. Allein der Impfstoff fehlt.

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Carsten Lappe, Nürnberg

Motivationsprobleme zum Höhepunkt

Ohne die Spieler der DEL-Halbfinalisten muss sich das deutsche Eishockeyteam auf die WM vorbereiten. Und bei dem Turnier in Riga wird es vermutlich keine Verstärkung aus der NHL geben.

Felix Lill

Lebensgefährlicher Protest

Drei Monate nach dem Militärputsch in Myanmar haben sich prominente Sportler auf die Seite der Demokratiebewegung geschlagen. Das führt zu der Frage: Kann man noch ein Land repräsentieren, zu dessen Politik man nicht mehr stehen will?