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Untenlinks

Dieser Tage hat Michel Barnier sein geheimes Brexit-Tagebuch vorgestellt. Der Franzose ist das arme Schwein, das sich seit 2016 mit den Briten während der Verhandlungen über den Austritt aus der EU herumärgern musste. Aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes wurden einige sehr geheime Aufzeichnungen nicht in das geheime Tagebuch übernommen. Wir zitieren hier daraus unter Wahrung des Medienrechts: »...

Jetzt helfen nur harte Bandagen
Claudia Krieg

Jetzt helfen nur harte Bandagen

Die Aufmerksamkeit, die zu Beginn der Pandemie für offene Herzen und Ohren gesorgt hatte, währte nur kurz. Jetzt helfen nur noch Streiks und Ultimaten.

Krieg im Nahen Osten

Palästinensische Gruppen feuern zahlreiche Raketen auf Israel ab. Vor allem die Stadt Aschkelon steht unter schwerem Beschuss. Die israelische Armee tötete mehrere Palästinenser im Gazastreifen.

Auf die Straße gegen Überlastung

Berlin. Vor sechs Jahren waren die Pflegekräfte an der Charité die ersten, die den Personalmangel an Krankenhäusern in den Mittelpunkt eines unbefristeten Arbeitskampfes stellten. Sie wurden damit zum Vorbild für eine bundesweite Tarifbewegung für Entlastung. Jetzt machen sie wieder Druck und drohen mit Arbeitskampf vier Wochen vor den Wahlen.Überlastung der Beschäftigten durch das Trimmen des Ges...

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Oberkante Untergrenze
Ulrike Henning

Oberkante Untergrenze

Wie kann Pflege im Krankenhaus eine gute Versorgung verschiedener Patienten sichern - und wie viele Pflegekräfte sind dafür jeweils nötig? Eine gute Lösung für das Problem wird schon lange gesucht.

Mischa Pfisterer

100 Tage Ultimatum

Zum Tag der Pflege schließen sich die Mitarbeitenden der landeseigenen Berliner Kliniken Charité und Vivantes zusammen und erklären den Arbeitskampf. Ein Zeichen über die Hauptstadt hinaus.

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Mehr Geld und doch zu wenig
Jana Frielinghaus

Mehr Geld und doch zu wenig

Zum Tag der Pflege wartete das Statistische Bundesamt mit einer frohen Botschaft auf: Die Bruttomonatsverdienste von Pflegenden in Kliniken und Altenpflegeheimen seien in den vergangenen zehn Jahren überdurchschnittlich gestiegen.

»Dieses System ist nicht richtig«
Olivier David

»Dieses System ist nicht richtig«

»So ein Krankenhaus ist ein riesiger Wirtschaftskonzern. Bei uns dreht sich alles um Fallpauschalen. Dieses System ist nicht richtig.« Die Krankenpflegerin Elisabeth Heyder über Gesundheit als Ware und die Herausforderungen der Pandemie.

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Verlässliche Ansprechpartner fehlen
Oliver Eberhardt

Verlässliche Ansprechpartner fehlen

Aus dem Gazastreifen werden im Minutentakt Raketen auf Israel abgeschossen; eine Lösung ist nicht in Sicht: Die Regierungen Israels und Palästinas sind weitestgehend handlungsunfähig.

Cyrus Salimi-Asl

Arabische Staaten wollen sich um Vermittlung bemühen

Aus dem schwelenden Nahost-Konflikt ist wieder ein offener Krieg mit Waffengewalt geworden. Die Welt scheint unfähig zu reagieren, schickt Aufforderungen und Verurteilungen an die Kriegsparteien.

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Milde Strafen gegen »Faust des Ostens«

Dresden. Das Landgericht Dresden hat am Dienstag drei Männer als Mitglieder der Hooligan-Gruppierung »Faust des Ostens« verurteilt. Die Urteile gegen die Angeklagten fielen vergleichsweise milde aus. Grund dafür war die jahrelange Verschleppung des Prozesses. Die Anklage stammte aus dem Jahr 2013. Das Gericht hatte dies mit Überlastung und anderen Verfahren begründet.Gegen einen 37-Jährigen verhän...

Claudia Altmann, Algier

Algerien steckt in der Sackgasse

Die Arbeitslosigkeit in Algerien steigt, und die auf das Öl ausgerichtete Wirtschaft befindet sich in einer desolaten Lage. Auf Proteste und Streiks reagiert die Führung des Landes mit leeren Versprechungen.

Nato-Großmanöver in Osteuropa
Birger Schütz

Nato-Großmanöver in Osteuropa

28 000 Soldaten aus 26 Staaten, Manöver auf dreißig Übungsplätzen und rund zwei Monate Dauer: Die Nato trainiert auf dem Balkan und in Südosteuropa für den Ernstfall. Moskau übt harte Kritik.

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Ein Büro ohne Beschäftigung
Ulrike Wagener

Ein Büro ohne Beschäftigung

Krank durch Nichtstun: Christiane Meusel hat den Verfassungsschutz wegen Mobbings durch Nichtbeschäftigung und Isolation verklagt. Am Dienstag fand der Berufungsprozess statt. Die Behörde lehnt einen Vergleich ab.

Waffendeals von Nazis mit der Mafia
David Speier

Waffendeals von Nazis mit der Mafia

Ein deutscher Neonazi hat offenbar mit einem Kompagnon in Spanien Waffengeschäfte mit der dortigen Mafia gemacht. Nun steht die Ehefrau eines der beiden Verdächtigen in Hannover wegen Verstoßes gegen das Waffengesetz vor Gericht.

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Dieses Kunststück Leben
Irmtraud Gutschke

Dieses Kunststück Leben

Eins mit sich und ihrer Biografie: Gisela Steineckert hat in ihrem Leben rund 4000 Liedtexte, über 40 Bücher, zu DDR-Zeiten noch zehn Filmszenarien und fünf Hörspiele verfasst. Am 13. Mai wird sie 90 Jahre alt.

Das Märchen vom Mythos
Stefan Ripplinger

Das Märchen vom Mythos

Vor 100 Jahren wurde Joseph Beuys geboren. Seine Kunst will alles Verlorene zugleich bieten: Gemeinschaft, Heilung, Politik von unten. Das stieß auf ein Bedürfnis – und hat deshalb bis heute Erfolg.

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Olga Hohmann

Zwischen Dinosauriern

Die Menschheit geht dem Ende entgegen. Zeit, kurz vor Schluss zurückzublicken auf das, was gar nicht so übel war.

»Es geht um mich!«
Michael Wolf

»Es geht um mich!«

Das Berliner Theatertreffen eröffnet mit Christopher Rüpings Inszenierung von »Einfach das Ende der Welt« – eine Abrechnung mit der Arroganz der kosmopolitischen Elite.

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Unvereinbare Positionen in Bogotá
Martin Ling

Unvereinbare Positionen in Bogotá

Mit dem Rückzug einer Steuerreform und dem Rücktritt von Finanzminister Alberto Carrasquila hat die Protestbewegung zwei ihrer kurzfristigen Ziele erreicht, doch es geht ihr um Grundsätzliches.

Israel hat sich arrangiert
Cyrus Salimi-Asl

Israel hat sich arrangiert

Palästina ist ein »Failed state« - noch bevor er überhaupt ein vollwertiger Staat werden konnte. Das liegt nicht allein in Israels Verantwortung, aber Israel hat sich mit dem Status quo längst arrangiert.

Das Geschwätz von gestern
Rainer Rutz

Das Geschwätz von gestern

Es geht nicht nur um alte Schummeleien oder Schludrigkeiten - vielmehr geht es darum, dass Giffey nach den Wahlen im September Regierende Bürgermeisterin von Berlin werden wil.

Für das Leben
Robert D. Meyer

Für das Leben

Musiker, Moderator, Autor: Tobias Schlegl hat viele Talente. Weil ihm eine gesellschaftlich relevante Berufung im Leben aber fehlte, ließ er sich zum Notfallsanitäter ausbilden. Diesen Job erfüllt er jetzt auch als Seenotretter im Mittelmeer.

Privilegiert durch die Coronakrise
Robert D. Meyer

Privilegiert durch die Coronakrise

Ob die Verteilung von Impfterminen oder die Kinderbetreuung im Lockdown – der Staat wälzt die Verantwortung in der Coronakrise zu oft auf den Einzelnen ab, kritisiert Robert D. Meyer.

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Expertise statt Geheimdienst
Martin Kröger

Expertise statt Geheimdienst

Dass der Rechtsextremismus heute als »größte Gefahr« erkannt wird, kann nur wenig darüber hinwegtäuschen, dass die meisten Informationen des Berliner Verfassungsschutzes oberflächlich erscheinen. Wer wirklich etwas über die Entwicklung der extremen Rechten in Berlin erfahren will, muss sich an unabhängigen Initiativen halten.

Liebe ist halal - egal, wen man liebt
Marie Frank

Liebe ist halal - egal, wen man liebt

»Ich bin mal er, mal sie, aber immer Muslim*in. Das entscheide ich«, steht unter dem Bild von Kweengypsi auf dem Plakat an der Bushaltestelle. Es ist Teil einer berlinweiten Akzeptanzkampagne für queere Muslim*innen.

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U-Bahn-Zukunft im Technikmuseum
Nicolas Šustr

U-Bahn-Zukunft im Technikmuseum

Nur zwei Türen pro Wagen und kleinere Fenster, dafür mehr Sitzmöglichkeiten und größere Monitore: Das Modell der neuen U-Bahn-Baureihe JK für die BVG kann ab Juni im Technikmuseum besichtigt werden.

Verfassungsschutz: Rechte kapern Corona-Protest
Martin Kröger

Verfassungsschutz: Rechte kapern Corona-Protest

Der Berliner Verfassungsschutz sieht sich als Frühwarnsystem für die Demokratie. Bei den sogenannten Corona-Protesten stellen Rechtsextremisten zwar keine Mehrheit, aber nahezu alle extrem rechten Gruppierungen suchen Anschluss.

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Quarantäne - und das Geld kommt nicht
Wilfried Neiße, Potsdam

Quarantäne - und das Geld kommt nicht

In Brandenburg herrscht ein enormer Rückstand bei der Bearbeitung von Anträgen für den durch Quarantäne bedingten Verdienstausfall. »Wir haben kein Verständnis mehr und stellen uns tatsächlich Fragen«, sagte Linke-Landtagsabgeordneter Ronny Kretschmer.

Kündigung eines Lehrers mit tätowiertem SS-Spruch wirksam
Andreas Fritsche

Kündigung eines Lehrers mit tätowiertem SS-Spruch wirksam

»Meine Ehre heißt Treue« stand nicht nur auf den Koppelschlössern der SS-Uniformen, sondern auch als Tattoo auf dem Bauch eines Lehrers in Hennigsdorf. Er wurde entlassen. Mittlerweile hat er sich den Spruch entfernen lassen, doch vor dem Landesarbeitsgericht half ihm das nichts mehr.

Fast wie Neuschwanstein
Tomas Morgenstern

Fast wie Neuschwanstein

Das Kulturland-Themenjahr führt 2021 an 40 Orte mit großer industrieller Tradition in Brandenburg. »Zukunft der Vergangenheit - Industriekultur in Bewegung« lautet das Motto, es widmet sich dem vielschichtigen Umgang mit dem Erbe im Heute.

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Ruf nach Stopp der Riester-Rente

Berlin. Genau 20 Jahre nach dem Beschluss für die Riester-Rente fordert eine Verbraucherschutzallianz aus dem Bund der Versicherten, der Bürgerbewegung Finanzwende und des Verbraucherzentrale Bundesverbands das Ende dieser staatlich geförderten privaten Altersvorsorge. Die drei Organisationen starteten am Dienstag die Kampagne »Stoppt die Riester-Rente - sonst sehen wir alt aus«. Die Riester-Rente...

Kaum Hilfe bei der Wiedereingliederung
Simon Poelchau

Kaum Hilfe bei der Wiedereingliederung

Nur vier von zehn Angestellten werden nach langer Krankheit Maßnahmen im Rahmen des betrieblichen Eingliederungsmanagements angeboten. Die Linke fordert einen einklagbaren Anspruch.

Guido Speckmann

Mit der Netto-Null in die Falle

Klimaneutralität bis 2050 lautet bisher das Ziel der Bundesregierung. Nun soll es um fünf Jahre vorgezogen werden. Aber ist das Konzept an sich überhaupt vernünftig?

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Kriegsgeschäfte mit Zukunft
Hermannus Pfeiffer

Kriegsgeschäfte mit Zukunft

Hohe Umsätze, hohe Auftragseingänge: So dürfte es angesichts der globalen Lage noch lange weitergehen, hofft die deutsche Militärindustrie. Rheinmetall passt sich dem mit neuer Struktur an.

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Halle schafft erstmals den Klassenerhalt
Carsten Roloff, Halle

Halle schafft erstmals den Klassenerhalt

Auftritte der Handballerinnen des SV Union Halle-Neustadt in der Bundesliga waren bislang nur auf eine Saison begrenzt. Doch dieses Mal schaffte das Team den Klassenverbleib.

Ein Titel für zwei Verfolger
Alexander Ludewig

Ein Titel für zwei Verfolger

Für RB geht es im Pokalfinale um den ersten Titel in der noch jungen Geschichte des Leipziger Fußballprojekts. Ebenso wichtig ist die Positionierung auf dem Markt: Endspielgegner Dortmund will unbedingt die zweite Kraft bleiben.

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Assistenz auch im Krankenhaus nötig

Wer als Mensch mit Behinderungen im Alltag von Assistenzkräften unterstützt wird, kann beim Krankenhausaufenthalt nicht auf die Begleitung der Assistenz zurückgreifen.

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Zahlen & Fakten

Weniger Betriebe beklagen Folgen des Lockdowns Die Zahl der Betriebe, die von Einschränkungen durch den Lockdown betroffen sind, geht leicht zurück. 23 Prozent der Firmen gaben Anfang April an, ihre Geschäftstätigkeit vorübergehend ganz oder teilweise eingestellt zu haben, teilte das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung mit. Im Januar lag dieser Wert bei 28 Prozent. Sechs Prozent war...

Markus Mingers, rechtsanwalt

Zwischen Kurzarbeit und Urlaubsanspruch

Auch in diesem Jahr ist ein Großteil der Betriebe und Geschäfte von den Auswirkungen der Corona-Pandemie betroffen. So bleibt nicht aus, dass Angestellte in Kurzarbeit gehen. Was ist dabei aber alles zu beachten?

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OnlineUrteile.de

Wer muss den Gehsteig säubern?

Mieter müssen abwechselnd den Gehsteig säubern. Während des Urlaubs genügt es, eine zuverlässige Ersatzkraft zu beauftragen.

Bei derber Beleidigung ist Kündigung möglich

Wer sich mit seinen Nachbarn nicht versteht, sollte besser nicht zu ausfällig werden. Denn böse Worte können im Zweifel eine Kündigung bedeuten, mitunter sogar ohne vorherige Abmahnung.

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Wohngebäude vor Hochwasser schützen

Wer sein Eigenheim bestmöglich vor Hochwasserschäden schützen möchte, kann ab sofort das kostenlose Online-Tool FLOOD.Bi zur Hochwasservorsorge nutzen.

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Garten und Grundstück: Was ist möglich?

Viele freuen sich darauf, den Garten wieder flott zu machen, den Rasen zu mähen, die Terrasse zu erneuern oder das Grundstück zu verschönern. Dabei kann man aber auch Steuern sparen.

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Marco Krefting

Stillschweigend zugestimmt?

Hand aufs Herz: Wer liest sich Allgemeine Geschäftsbedingungen durch? In manchen stecken Klauseln, die bei Änderungen keine ausdrückliche Zustimmung des Kunden nötig machen. Ist das verbraucherfreundlich?

Hermannus Pfeiffer

Die Rente und der »kleine« Unterschied

Die eigene Altersvorsorge ist ein Thema, das viele auf die lange Bank schieben. Der Großteil der Frauen ist sich weder der Unterschiede im Alterseinkommen noch der Dimension des Vorsorgeunterschieds bewusst.

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Kein Reisemangel nach Coronakontakt

Das Amtsgericht wies die Klage einer Familie ab, die nach dem Urlaubsabbruch aufgrund eines Corona-Risikokontakts den vollen Reisepreis zurückforderte.

Höhere Bußgelder ab Spätsommer 2021

Die Verkehrsminister der Länder haben sich auf einen Kompromiss zur Novelle der Straßenverkehrsordnung (StVO) geeinigt. Die Fassung vom 28. April 2020 wurde wegen eines Formfehlers ausgesetzt.