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Unten Links

»Einen Umbruch komplett abzubrechen, macht keinen Sinn. Aber man kann ihn mal unterbrechen.« Dies spricht der deutsche Philosoph und Fußballtrainer Joachim Löw. Sehen wir einmal davon ab, dass die inzwischen gängige Wendung »Sinn machen« Liebhaber der deutschen Sprache zur Verzweiflung bringt, handelt es sich um so schlichte wie wahre Worte. Während ein abgebrochener Umbruch nur mit einer Division...

Gefahr für Leib und Leben

Berlin. Von Neonazis geht eine Gefahr für Leib und Leben aus. Sei es, dass sie Menschen angreifen, die nicht in ihr Weltbild passen, dass sie Feindeslisten politischer Gegner anlegen oder rechtsterroristische Anschläge planen und durchführen. Die Bedrohung ist dabei so aktuell wie konkret: Rechtsextreme haben etwa in den vergangenen fünf Jahren mindestens vier »Feindeslisten« mit den Namen von kna...

Solidaritätsvisite
Cyrus Salimi-Asl

Solidaritätsvisite

In Nahost ist ein Waffenstillstand erreich worden. Und dennoch: Es wäre höchste Zeit, dass die EU ein Tabu bricht und direkt mit der Hamas spricht, damit diese die tödlichen Raketenangriffe einstellt.

Peter Steiniger

Biden beendet Gasstreit mit Deutschland

Nach dem Verzicht Washingtons auf Sanktionen gegen den Betreiber der im Bau befindlichen Pipeline durch die Ostsee fallen die Reaktionen unterschiedlich aus. Die deutsche Wirtschaft profitiert.

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Der Oberleutnant und die Medien
Daniel Lücking

Der Oberleutnant und die Medien

Franco A. nimmt seine Verteidigung quasi vorweg. Sein Forscherdrang sei auf Medien getroffen, die einseitig berichten, sagte der Bundeswehroffizier dem russischen Staatssender RT deutsch.

Joachim F. Tornau, Frankfurt am Main

Unter falscher Flagge

Zum Prozessauftakt stellten die Anwälte von Franco A. ihren Mandanten als Opfer einer umfassenden staatlichen Verschwörung dar.

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Wackliger Frieden an der Sonnenallee
Claudia Krieg

Wackliger Frieden an der Sonnenallee

In Berlin wird seit Tagen zum Nahost-Konflikt demonstriert. Am Mittwoch verlief eine pro-palästinensische Kundgebung friedlich. An der Sonnenallee stehen Menschen noch unter dem Eindruck der eskalativen Stimmung vom 15. Mai.

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Den Härtetest nicht bestanden
Hendrik Lasch

Den Härtetest nicht bestanden

Sachsen schrieb sich 2013 eine Schuldenbremse in die Landesverfassung. Deren strikte Regeln bedrohen nach der Coronakrise die Handlungsfähigkeit des Landes.

Nur ein Tröpfchen auf dem heißen Stein
Simon Poelchau

Nur ein Tröpfchen auf dem heißen Stein

Immer weniger Beschäftigte werden durch einen Betriebsrat vertreten. Die Bundesregierung will dieser Entwicklung mit einem neuen Gesetz entgegenwirken. Linken-Mitbestimmunspolitikerin Jutta Krellmann sieht noch weiteren Verbesserungsbedarf.

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Datensammlung über Linken rechtswidrig
Reimar Paul

Datensammlung über Linken rechtswidrig

Das Göttinger Verwaltungsgericht hat eine weitere Datensammlung des Göttinger Staatsschutzes für unrechtmäßig erklärt. Das Ausspähen der linken Szene hat eine lange Tradition.

Stefan Otto

NSU-Akten bleiben Tabu

Transparenz und Aufklärung das waren die zentralen Schlagworte, um die es bei der Diskussion über die NSU-Akten am Donnerstag im hessischen Landtag ging. Am Ende siegte die Geheimniskrämerei.

Kein Bauplan für das Haus Europa
René Heilig

Kein Bauplan für das Haus Europa

Bessere Beziehungen zu Russland? Die Chancen sind schlecht. 80 Jahre nach dem Überfall der Nazis auf die Sowjetunion legte die Linksfraktion einen Antrag für einen Neustart vor.

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Antikapitalisten sorgen in Katalonien für Ordnung
Ralf Streck

Antikapitalisten sorgen in Katalonien für Ordnung

Diesen Freitag wird in Katalonien der neue Regierungschef Pere Aragonès mit den Stimmen der linksradikalen CUP gewählt. »Das ist surrealistisch, dass wir als Antikapitalisten Ordnung schaffen mussten«, sagt der CUP-Abgeordnete Vidal Aragonés.

Cyrus Salimi-Asl

Außenminister Maas tourt durch Nahost

Außenminister Heiko Maas weilte am Donnerstag zu Gesprächen in Israel und Palästina. Indessen soll das israelische Sicherheitskabinett mit Regierungschef Benjamin Netanjahu über eine Waffenruhe beraten, sagen Regierungskreise.

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Frauen wollen Repräsentation
Julia Behrens, Hanoi

Frauen wollen Repräsentation

863 ausgewählte Kandidierende treten für die 500 Sitze der vietnamesischen Nationalversammlung an. Im Vorfeld der Wahl kämpfen Frauen für eine bessere Vertretung im Parlament.

Zurück zur Diplomatie
Philip Malzahn

Zurück zur Diplomatie

Die größte Monarchie am Persischen Golf, Saudi-Arabien, startet Annäherungsversuche gegenüber seinen Rivalen in der Region. Riads Außenpolitik scheint geprägt von einem neuen Pragmatismus.

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Bahn frei für ernsthafte Debatte
Kurt Stenger

Bahn frei für ernsthafte Debatte

Joe Biden kündigt an, beschlossene Sanktionen gegen Nord Stream 2 nicht anzuwenden. Trotzdem gilt: Jetzt noch eine neue mengenstarke Erdgaspipeline in Betrieb zu nehmen, ist unnötig, da sie für die Versorgung nicht benötigt wird. Die Energiezukunft ist absehbar fossilfrei.

Kein Selbstbestimmungsgesetz
Julia Trippo

Kein Selbstbestimmungsgesetz

Das völlig veraltete und von betroffenen Personen als diskriminierend kritisierte Transsexuellengesetz bleibt bestehen – und damit die kostspielige und entwürdigende Begutachtungspflicht für trans Personen. In ihren jeweiligen Gesetzesentwürfen hatten die oppositionellen Grünen und die FDP eine deutliche Vereinfachung der Personenstandsänderung vorgeschlagen. Doch die Große Koalition nutzte d...

Härter gegen Rechtspopulisten
Birger Schütz

Härter gegen Rechtspopulisten

Polens Justizminister ist gleichzeitig Generalstaatsanwalt, er kann Richter entsenden und missliebige abberufen. Laut EuGH verstößt das gegen EU-Recht. Doch ob dieses Signal dem Abbau des Rechtsstaat engegenwirkt ist zu bezweifeln.

Kämpferisch
Martin Ling

Kämpferisch

Sie ist bereit, für ihre Überzeugungen einen hohen Preis zu zahlen: Die Umweltaktivistin Guadalupe Llori saß elf Monate im Gefängnis, weil sie gegen die Erdölförderung aufbegehrte. Nun ist sie die erste indigene Parlamentspräsidentin in Ecuador.

Generationenkampf? Ja, bitte!
Lasse Thiele

Generationenkampf? Ja, bitte!

Demonstrativ unvorbereitet reagiert eine ganze Generation sie auf die Krisen der Gegenwart: Huch, dieses Klimading, was haben nur plötzlich alle damit? Lasse Thiele über die Notwendigkeit, in der Klimakrise die politischen Kräfteverhältnisse dauerhaft zu verschieben

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Brandenburg im Bundestrend
Andreas Fritsche

Brandenburg im Bundestrend

Die Brandenburger sind insgesamt unzufrieden mit ihrer rot-schwarz-grünen Regierung. Dabei haben die aktuellen Umfragewerte der Parteien im Moment sicher wenig mit der Landespolitik und viel mit dem Bundestrend zu tun. Und die Linke macht sich da das Leben selbst schwer, meint Andreas Fritsche.

Neonazis legen »Feindeslisten« an
Tomas Morgenstern

Neonazis legen »Feindeslisten« an

In ihren »Feindeslisten« sammelten Rechtsextremist*innen Daten von knapp 1000 Berliner*innen. Urheber von mindestens einer ist der Hauptverdächtige der Neuköllner Anschlagsserie.

Judenhass sitzt nach wie vor in den Köpfen
Rainer Rutz

Judenhass sitzt nach wie vor in den Köpfen

Trotz aller Bemühungen ist der alltägliche Antisemitismus in Berlin-Lichtenberg nie verschwunden. Mit einem Antisemitismusbeauftragten soll das Problem nun institutionell angegangen werden.

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Keine Lockerungen im Schulbetrieb
Rainer Rutz

Keine Lockerungen im Schulbetrieb

Das Infektionsgeschehen verliert an Dynamik und allerorten ist auch in Berlin von Lockerungen die Rede. Nur an den Schulen soll alles beim Alten bleiben. Ein Unding, kritisieren vor allem die Grünen.

Nicolas Šustr

Mietenwahnsinn bewegt viele

Sowohl im Bund als auch in Berlin wird die Wohnungsfrage ein zentrales Wahlkampfthema werden. Mit einer großen Demonstration will sich die Mieterbewegung zu Wort melden.

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Nicolas Šustr

Von wegen Gut Holz

Kein Holz, kein Stahl. Manche Baustelle ruht, weil das Material fehlt oder sündhaft teuer geworden ist. 2020 sorgten vor allem Quarantänebestimmungen für sinkende Fertigstellungszahlen.

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Jens Buchholz

Der Geist der Songs

Bob Dylan wird 80. Am Pfingstmontag. Eigentlich sollte er seine Fans feiern. Denn wichtiger als alles, was er mit seinen Songs sagen oder erreichen wollte, ist das, was seine Hörer daraus gemacht haben. Den Soundtrack ihres Lebens.

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SUV-Fakenews
Moritz Wichmann

SUV-Fakenews

Doppelmoral? Grüne besonders häufig SUV-Fahrer? Von wegen! Konservative machen Schmutzwahlkampf mit einer Interpretation einer Umfrage, die falsch ist. Es geht um die Individualsierung struktureller Probleme

Karlen Vesper

Elementarer als Arithmetik

Deutschland muss sich verfassungsrechtlich als Kulturstaat definieren, fordern die Gründer der Initiaitive »Kultur ins Grundgesetz«. Die dramatische Lage vor allem für Kunst- und Kulturschaffende in Lockdown-Zeiten hat offenbart, was schon seit Jahren falsch läuft.

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Jan Freitag

Über den Dächern von Belgien

Heist-Movies, diese Glamrock-Versionen profaner Bandenkrimis, glänzen seit der Zeit der Schwarz-Weiß-Filme gerade dank des eleganten Personals am hellsten. Cary Grant, Frank Sinatra, Harvey Keitel, George Clooney: wenn Schauspieler wie diese Spiel- oder echte Banken um ihre Rücklagen erleichtern, sind sie zumeist lässig, souverän und sagenhaft sorgsam frisiert - also das genaue Gegenteil des zotte...

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Lisa Ecke

Zerrspiegel statt Mietspiegel

Einen Mangel an bezahlbarem Wohnraum gibt es längst nicht nur in Großstädten. Und eine Änderung ist erst mal nicht in Sicht. Eine Möglichkeit zur Regulierung der ständig steigenden Preise sollen Mietspiegel sein, also Erhebungen der ortsüblichen Vergleichsmiete zur Begründung der Miethöhe. Aber die Wirksamkeit ist begrenzt. So hatte die Bundesregierung bereits Ende Februar einen Gesetzesentwurf zu...

Verkaufsschlager Jogginghose
Hermannus Pfeiffer

Verkaufsschlager Jogginghose

Die Otto Group hat dank des Homeoffice-Trends um ein Viertel beim Umsatz zugelegt. Generell floriert das Geschäft im Internet, bei dem es aber nicht immer mit rechten Dingen zugeht. Das Kartellamt ermittelt gegen Amazon.

Jana Frielinghaus

Corona steigert Angst um den Job

Neun von zehn wissenschaftlichen Mitarbeitern an deutschen Hochschulen haben nur einen befristeten Arbeitsvertrag. Eine Umfrage von Verdi und GEW zeigt: In der Pandemie wächst die Existenzangst.

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Thomas Lipinski, Riga

Warum nicht mal Weltmeister werden

Italiens Eishockeymannschaft ist nach zahlreichen Coronafällen geschrumpft. Trotzdem wollen die deutschen Spieler ihren Auftaktgegner bei der WM in Riga nicht unterschätzen.

Tom Mustroph, Bagno di Romagna

Überflieger mit Meinung

Der Kolumbianer Egan Bernal zeigt bei der Italienrundfahrt derzeit allen Favoriten das Hinterrad. Im Moment des Erfolgs lenkt er die Aufmerksamkeit aber nicht auf sich, sondern auf die Anti-Regierungs-Proteste in seiner Heimat.