Beschreibung
Digitale Diktatur, Staatskapitalismus oder sozialistische Marktwirtschaft?
Chinas rasanter Aufstieg zur zweitgrößten Wirtschaftsmacht der Welt stellt den kapitalistischen Westen, in dem einige nach dem Fall der Mauer 1989 schon vom »Ende der Geschichte« halluzinierten, wieder vor die Systemfrage: Wie umgehen mit einem »systemischen Konkurrenten« (EU-Kommission)?
Die Erfolgsgeschichte der Volksrepublik ist begleitet von der Entfesselung der Marktkräfte im Inneren und die politische Führung des Landes tritt für freien Welthandel ein. Gleichzeitig macht sie aber keine Anstalten, die erfolgreiche staatliche Teilsteuerung der Wirtschaft aufzugeben.
Chinas Aufstieg in der Welt jenseits der kapitalistischen Metropolen wird zunehmend als Alternative zum neoliberalen »Washington Consensus« und zu dessen Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell begriffen. Das wird nicht zuletzt durch die Initiative zu einer »Neuen Seidenstraße« (»One Belt, One Road«) deutlich, mit der durch den Ausbau von Verkehrsinfrastruktur, Energieversorgung und Wirtschaftskorridoren zwischen Asien, Afrika und Europa ein »neues Goldenes Zeitalter der Globalisierung« eingeleitet werden soll.
Was ist also zu halten von China und einer politischen Führung, die offiziell die Einführung des Sozialismus »chinesischer Prägung« verfolgt bei gleichzeitig hoher sozialer Ungleichheit und ausgeprägter, zunehmend digital unterstützter sozialer Kontrolle?
