EuGH

Hängengelassen

Grit Gernhardt hätte gern eine sozialere EU und Absicherung für alle

Grit Gernhardt
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Flussvertiefung ausgebremst

EuGH-Richter entschieden in einem Grundsatzurteil zu Vorhaben an Weser und Elbe

Burkhard Ilschner
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Big Data vor Gericht

EuGH-Verfahren könnte grundsätzliche Folgen für die Datenübermittlung von Internetkonzernen in die USA haben

Kurt Stenger

SPD-Linke will EuGH-Gutachten zu TTIP

Sieling: »Wir brauchen Rechtssicherheit« / Stegner: Das wird die SPD nicht zerreißen / Industrielobby drängt Sozialdemokraten: Müssen »die Kurve kriegen«

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Die Freizügigkeit und die neoliberale Soziologie

Der »Sozialtourismus« hat sich nicht bewahrheitet. Trotzdem hat diese unbegründete Angst einen juristischen Erfolg davongetragen. Ein Urteil, das die Freizügigkeit nicht eingeschränkte, hätte auch keine Auswanderungswelle bewirkt. Denn Emigration ist keine Kosten-Nutzen-Frage.

Roberto J. De Lapuente

»Nur ein Einzelfall«

Der Berliner Sozialrechtler Lutz Achenbach über das Urteil des EuGH

Peter Nowak