Mitgliederentscheid

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Streitfrage: Soll es eine alternative Urabstimmung geben?

Die Mitglieder der LINKEN sind derzeit in einer Urabstimmung aufgerufen, über die künftige Führungsstruktur der Partei abzustimmen. Die Entscheidung ist ihnen in einer gemeinsamen Antwort auf drei Fragen vorgegeben – zur Doppelbesetzung der Parteispitze, des Bundesgeschäftsführers und des Parteibildungsbeauftragten. Initiatoren eines alternativen Entscheids werben gegenwärtig um Unterstützung (www.mitglieder-entscheiden.de). Sie wollen über die drei Fragen getrennt abstimmen. Für den bereits laufenden Entscheid spricht sich in seinem Beitrag der Fraktionschef der LINKEN im Bundestag, Gregor Gysi, aus, für die alternative Mitgliederbefragung Steffen Harzer, Bürgermeister in Hildburghausen.

Die LINKE und der Mitgliederentscheid

Die Mitglieder der LINKEN stimmen derzeit in einer Urabstimmung unter anderem über die Struktur des künftigen Parteivorstands ab – in einer gemeinsamen Antwort zur Doppelbesetzung des Parteivorsitzenden, des Bundesgeschäftsführers und des Parteibildungsbeauftragten. Eine weitere Initiative bemüht sich noch um Unterstützer (Stand gestern: etwas über 3000 von benötigten 5000) für einen zweiten Entscheid, der dieselben Fragen einzeln beantwortet. Beide Varianten unterscheiden sich auf den ersten Blick nur in einem Detail. Doch dahinter stehen offenkundig unterschiedliche politische Erwartungen. Davon zeugen auch das Pro und Kontra des Baden-Württembergers Bernhard Strasdeit, der den ersten Entscheid mit initiierte, und Jürgen Reents aus Berlin-Kreuzberg.