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Absurde Machtkonzentration
Donald Trump beantragt beim Obersten Gericht der USA Immunität. Das liegt an seinem Größenwahn. Aber nicht nur.
Donald Trump glaubt, er stehe über dem Gesetz. Das hat er mehrfach öffentlich bekräftigt. Gegen ein Urteil eines Berufungsgerichts, das zu anderen Schlüssen kommt, hat er vor dem Obersten Gerichtshof der USA nun eine einstweilige Verfügung beantragt. Der Mann, der nächster Präsident der USA werden könnte, ist nicht nur ein rachsüchtiger Egomane, sondern meint, unantastbar zu sein.
Doch das Problem lässt sich nicht alleine auf die Person Donald Trump reduzieren: Aus seiner Haltung sprechen auch die Erfahrungen, die er während seiner ersten Präsidentschaft gesammelt hat. Das Amt des US-Präsidenten ist mit absurder und gefährlicher Machtfülle ausgestattet. Als eine Art Ersatzkönig geschaffen, wurde es vor allem im 20. Jahrhundert um immer neue Befugnisse erweitert, während der Militär- und Sicherheitsapparat anwuchs. Die US-Verfassung kombiniert antiquierte Institutionen mit den Fähigkeiten von Staaten im 21. Jahrhundert – kein gutes Rezept für eine funktionierende demokratische Gesellschaft.
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