Polis-Zugang wird erschwert

Rheinland-Pfalz will Polizeisystem besser schützen

  • Lesedauer: 1 Min.

Mainz (dpa/ND). Nach Datenpannen bei der rheinland-pfälzischen Polizei im Zusammenhang mit der Nürburgring-Affäre soll das Informationssystem POLIS künftig besser vor Missbrauch geschützt werden. Das kündigten Innenminister Karl Peter Bruch (SPD) und Landesdatenschutzbeauftragter Edgar Wagner am Montag an. Unter anderem müssen künftig bei jeder Abfrage die konkreten Gründe für die Suche protokolliert werden.

Der Datenschutzbeauftragte hatte bei einer Sonderstichprobe im November 2009 fünf Missbrauchsfälle aufgedeckt, bei denen unberechtigt Kollegen oder Angehörige mit Hilfe von POLIS ausspioniert worden waren. Ein typischer Fall sei auch die Suche nach Informationen über Nachbarn, hieß es.

#ndbleibt – Aktiv werden und Aktionspaket bestellen
Egal ob Kneipen, Cafés, Festivals oder andere Versammlungsorte – wir wollen sichtbarer werden und alle erreichen, denen unabhängiger Journalismus mit Haltung wichtig ist. Wir haben ein Aktionspaket mit Stickern, Flyern, Plakaten und Buttons zusammengestellt, mit dem du losziehen kannst um selbst für deine Zeitung aktiv zu werden und sie zu unterstützen.
Zum Aktionspaket

Das beste Mittel gegen Fake-News und Rechte Propaganda: Journalismus von links!

In einer Zeit, in der soziale Medien und Konzernmedien die Informationslandschaft dominieren, rechte Hassprediger und Fake-News versuchen Parallelrealitäten zu etablieren, wird unabhängiger und kritischer Journalismus immer wichtiger.

Mit deiner Unterstützung können wir weiterhin:


→ Unabhängige und kritische Berichterstattung bieten.
→ Themen abdecken, die anderswo übersehen werden.
→ Eine Plattform für vielfältige und marginalisierte Stimmen schaffen.
→ Gegen Falschinformationen und Hassrede anschreiben.
→ Gesellschaftliche Debatten von links begleiten und vertiefen.

Sei Teil der solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl. Gemeinsam können wir eine Medienlandschaft schaffen, die unabhängig, kritisch und zugänglich für alle ist.

Vielen Dank!

Unterstützen über:
  • PayPal