Chance für eine andere Politik

Noch vor zwei Jahren war es undenkbar: Spanien größte Städte regiert von Bürgermeisterinnen, die nicht aus etablierten Parteien stammen. Seit diesem Wochenende ist es Wirklichkeit: In Madrid wurde die 71-jährige ehemalige Richterin Manuela Carmena vom Bündnis »Ahora Madrid« inthronisiert, in Barcelona Ada Colau von »Barcelona en Comú«.

Einen Wermutstropfen gibt es: Ohne die Stimmen der Sozialistischen Partei PSOE und ihres katalanischen Ablegers PSC und damit ohne die Stimmen einer der Parteien, die von der Empörten-Bewegung als politische Kaste (rechte Volkspartei PP und PSOE) gemeinhin mit Abscheu betrachtet wird, wären Mehrheiten im Stadtrat nicht möglich gewesen.

Ohne Mehrheit keine Chance für einen Neuanfang. Ada Colau hat im Wahlkampf immer klar postuliert, dass es nicht um Sitze im Gemeinderat gehe, sondern darum zu »gewinnen, um die Dinge zu verändern und zu beweisen, dass Politik grundsätzlich anders sein kann«. Gewonnen hat sie und nun steht sie wie Carmena vor der schwierigen Aufgabe, die Vorschusslorbeeren in sozialpolitische Erfolge umzumünzen. Damit im Lokalen anzufangen, wo Bündnisse entlang der Sache weit eher möglich sind als auf Landes- oder Bundesebene, ist ein lohnenswertes Vorhaben. Gelingt es, würde Spanien zu einem anderen Land mit Signalwirkung.

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