nd-aktuell.de / 16.02.2016 / Berlin / Seite 11

Revolutionäre 1. Mai-Demo zieht durch Kreuzberg

Das parallel stattfindende »Myfest« steht auf der Kippe / Aktivisten begrüßen den Wegfall der »Befriedung«.

Sebastian Bähr
Die Veranstalter der linken Großdemonstration planen, durch das »Myfest«-Gebiet zu laufen. Sie glauben, das Straßenfest falle aus.
Die Organisatoren der »Revolutionären 1.Mai-Demonstration« gehen in ihren Planungen von einer Absage des Kreuzberger »Myfestes« aus. »Durch das Wegfallen des kommerziellen inhaltsleeren Myfests wird wieder Raum frei für selbstorganisierte politische Kultur«, heißt es in einer Pressemitteilung vom Montag. Das Fest habe in der Tradition von »Brot und Spielen« die politischen Anliegen verdrängt und die »Aufwertung des Kiezes« begünstigt. Die diesjährige Demonstration soll vom Oranienplatz durch das Myfest-Gebiet nach Neukölln laufen. Die Organisatoren erwarten mehrere Zehntausend Menschen.

Ob das seit 2003 parallel zur Demo stattfindende Myfest auch dieses Jahr besucht werden kann, ist unklar. »Das wird zeitlich extrem eng«, sagt Jörg Flähmig, Sprecher der Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, Monika Herrmann (Grüne). Bis Mitte Februar wollte das Ordnungsamt ein Konzept für das Myfest vorliegen haben. Dieses ist bis jetzt nicht eingetroffen – unter anderem, weil sich noch kein Veranstalter gefunden hat, der die Verantwortung übernehmen will.

Die Polizei hatte im Herbst 2015 erklärt, eine Anmeldung des Myfestes als »politische Versammlung« – wie die Jahre zuvor – nicht mehr zu akzeptieren. Als Folge braucht es einen Veranstalter für das nun private Straßenfest, der für alle Kosten und potenzielle Schäden haftet. Der Bezirk weigert sich, dieser Veranstalter zu sein.

Der Polizei dürfte die Entwicklung Sorge bereiten. Laut der kürzlich veröffentlichen Untersuchung »Linke Gewalt in Berlin« hätten die linksmotivierten Gewalttaten rund um den 1. Mai »spürbar nachgelassen«. Durch das Myfest sei es gelungen, »die jahrelange Spirale der Gewalt zu durchbrechen und gewaltsuchende Demonstranten und Krawalltouristen noch weiter zu bekämpfen«, heißt es. Die sinkenden Gewalttaten würden laut Polizei eine »generelle Befriedung des 1. Mai« widerspiegeln.