nd-aktuell.de / 25.02.2016 / Politik / Seite 13

Richter missfiel mit »lustigem« T-Shirt

Rostock. Offenbar lustig erschien einem Rostocker Richter sein T-Shirt mit der Aufschrift »Wir geben ihrer Zukunft ein Zuhause - JVA«. Also einen Aufenthalt in der Justizvollzuganstalt. Ein Bild von sich mit diesem Kleidungsstück stellte der Jurist ins Internet, auf Facebook. Und dazu schrieb er einen Spruch, der wie eine Botschaft an künftige Straftäter klingt: »Das ist mein ›Wenn du raus kommst, bin ich in Rente‹-Blick.« Gar nicht lustig fand diesen Auftritt ein Rechtsanwalt. Er sah das T-Shirt-Bild just zu der Zeit, als er zwei Männer verteidigte, die im Landgericht Rostock wegen erpresserischen Menschenraubs zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden waren. Von jener Strafkammer, in welcher der »spaßende« Richter den Vorsitz hatte. Der Anwalt stellte Befangenheitsantrag gegen den Talarträger. Die Sache ging den Instanzenweg, schließlich wurde der Bundesgerichtshof bemüht. Er folgte den Bedenken, entschied: Der Facebook-Eintrag könne den Eindruck erwecken, der Richter habe Freude am Verhängen hoher Strafen und mache sich über Angeklagte lustig. Der BGH hob das Urteil gegen die beiden Männer auf, in der Sache muss erneut verhandelt werden, nicht wieder in Rostock, sondern in Stralsund. haju