Steinbach lehnt Rücktritt nach Merkel-Kritik ab

Berlin. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach lehnt einen Rücktritt als Fraktionssprecherin für Menschenrechte wegen umstrittener Mitteilungen über den Kurznachrichtendienst Twitter ab. »Ich trete nicht zurück«, erklärte sie am Dienstag in Berlin. Die Politikerin hatte am Sonntag in einem Tweet die Flüchtlingspolitik der Regierung indirekt mit einer Diktatur verglichen. »Seit September alles ohne Einverständnis des Bundestages. Wie in einer Diktatur«, schrieb Steinbach. Das hat in der eigenen Partei für Kritik gesorgt. So nannte Unions-Parlamentsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU) den Vergleich »inakzeptabel«. Steinbach stoße mit ihrem Verhalten auch bei anderen Fraktionskollegen auf »Unverständnis«. Agenturen/nd