Steinbach lehnt Rücktritt nach Merkel-Kritik ab
Berlin. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Erika Steinbach lehnt einen Rücktritt als Fraktionssprecherin für Menschenrechte wegen umstrittener Mitteilungen über den Kurznachrichtendienst Twitter ab. »Ich trete nicht zurück«, erklärte sie am Dienstag in Berlin. Die Politikerin hatte am Sonntag in einem Tweet die Flüchtlingspolitik der Regierung indirekt mit einer Diktatur verglichen. »Seit September alles ohne Einverständnis des Bundestages. Wie in einer Diktatur«, schrieb Steinbach. Das hat in der eigenen Partei für Kritik gesorgt. So nannte Unions-Parlamentsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer (CDU) den Vergleich »inakzeptabel«. Steinbach stoße mit ihrem Verhalten auch bei anderen Fraktionskollegen auf »Unverständnis«. Agenturen/nd
Wir behalten den Überblick!
Mit unserem Digital-Aktionsabo kannst Du alle Ausgaben von »nd« digital (nd.App oder nd.Epaper) für wenig Geld zu Hause oder unterwegs lesen.
Jetzt abonnieren!
Linken, unabhängigen Journalismus stärken!
Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.
Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.
