Gerichtsverfahren dauern länger

Potsdam. An Brandenburger Gerichten dauern Verfahren länger als im Bundesdurchschnitt. Grund ist nach Angaben des Justizministeriums die zunehmende Zahl von Asylverfahren und Hartz-IV-Klagen. Das teilte das Ministerium in einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage mit. Der Landtagsabgeordnete Danny Eichelbaum (CDU) sieht vor allem Personalmangel als Ursache und fordert mehr Mitarbeiter an den Gerichten. An Landgerichten dauerten nach Angaben des Justizministeriums Verfahren im vergangenen Jahr etwa elf Monate (2014: 8,4 Monate) und damit etwa doppelt so lange wie bundesweit. Bei Asylverfahren an den Verwaltungsgerichten benötigen die Richter etwa anderthalb Monate bis zur Entscheidung - knapp ein Drittel mehr Zeit als ihre Kollegen in anderen Bundesländern. Ende 2015 musste die Justiz zwei vorbestrafte Sexualstraftäter aus der Haft entlassen, weil ihre Verfahren nicht rechtzeitig abgeschlossen wurden. dpa/nd