Bundesregierung erwägt Lockerung von Sanktionen

Berlin Die Bundesregierung arbeitet an einer vorsichtigen Lockerung der Sanktionen gegen Russland. »Meine Haltung war immer: Sanktionen sind kein Selbstzweck«, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) dem Nachrichtenmagazin »Spiegel«. »Wenn es zu Fortschritten bei der Umsetzung der Minsker Vereinbarungen kommt, können wir auch über Sanktionserleichterungen sprechen.« Bisher hatte die EU die Aufhebung der Sanktionen an eine vollständige Erfüllung des Minsker Abkommens geknüpft. Außenamtssprecher Martin Schäfer sagte am Freitag, dass der Druck auf Moskau zwar aufrecht erhalten, mit den Sanktionen aber »auf intelligente Weise« umgegangen werden müsse. Das Prinzip »Alles oder Nichts« sei nicht zielführend, fügte Schäfer hinzu. dpa/nd