EU-Kommissarin gegen Dobrindts Vorschläge

Brüssel. In der Diskussion um zu hohe Autoabgaswerte hat EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska neuen Vorschlägen von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) eine Absage erteilt. Die bereits bestehenden Vorschriften zur Abgasreinigung bei Dieselautos seien klar genug und müssten nur richtig durchgesetzt werden, erklärte Bienkowska auf dem Treffen der EU-Verkehrsminister am Dienstag in Luxemburg. Dobrindt hatte gefordert, die entsprechende EU-Verordnung deutlicher zu fassen - sie lasse den Herstellern zu viel Auslegungsspielraum. Nach derzeit geltender Vorschrift darf sich die Abgasreinigung nicht generell außerhalb von Abgasmessungen ausschalten - so wie das im Abgasskandal bei VW-Fahrzeugen der Fall war. In bestimmten Fahrsituationen ist eine solche Abschaltung aber erlaubt, etwa weil Verschmutzungen auftreten können, die im schlimmsten Fall einen Motorausfall zur Folge haben könnten. AFP/nd