nd-aktuell.de / 10.06.2016 / Politik / Seite 7

Italien bestraft Leugnung des Holocaust

Gesetz verabschiedet

Rom. Das Leugnen der Judenvernichtung durch das Naziregime wird in Italien ab sofort bestraft. Mit großer Mehrheit stimmte die Abgeordnetenkammer am Mittwochabend einem entsprechenden Gesetzentwurf zu. 237 Abgeordnete hätten dafür und fünf dagegen gestimmt, bei 102 Enthaltungen, berichtete die italienische Nachrichtenagentur ANSA. Die jüdische Gemeinschaft begrüßte die Entscheidung.

Die Leugnung des Holocaust sowie der Aufruf zum Hass gegen bestimmte ethnische Gruppen wird demnach mit einer Freiheitsstrafe zwischen zwei und sechs Jahren geahndet. Der Senat hatte dem Gesetzentwurf bereits im Februar zugestimmt.

Die Verabschiedung des Gesetzes sei ein »historischer Moment in der Geschichte des italienischen Parlaments«, erklärte der Präsident des Zusammenschlusses Jüdischer Gemeinden, Renzo Gattegna. dpa/nd