Frankreich: Leugnung von Völkermord unter Strafe

Paris. Frankreich will künftig die Leugnung von Völkermord und anderen schweren Verbrechen unter Strafe stellen. Die Parlamentsabgeordneten stimmten am Freitagabend in Paris einstimmig für einen Gesetzentwurf der Regierung, der ein Jahr Haft und eine Geldstrafe von 45 000 Euro für die Leugnung von Genozid, Sklaverei, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vorsieht, die gerichtlich anerkannt wurden. Bisher sei nur die Leugnung des Holocaust unter Strafe gestellt. Künftig könne auch bestraft werden, wer etwa den »armenischen Genozid« bestreite. Präsident François Hollande hatte im Wahlkampf versprochen, ein derartiges Gesetz einzubringen. AFP/nd