Hohe Sozialausgaben in Sachsens Städten

Berlin. Die Sozialausgaben der drei sächsischen Großstädte sind seit der Einführung von Hartz IV insgesamt um fast zwei Drittel gestiegen. Die Linken-Politikerin Susanne Schaper fordert deshalb einen gerechten Ausgleich der Soziallasten aus Landessmitteln. »Schließlich handelt sich dabei um die Erfüllung gesetzlicher Pflichtaufgaben, etwa bei den Kosten der Unterkunft für Hartz-IV-Betroffene oder originären Sozialhilfeausgaben«, sagte die Landtagsabgeordnete. Nach wie vor weise Leipzig den mit Abstand höchsten Anteil der Sozialausgaben am Gesamthaushalt auf. Trotz einer angeblichen »Boom Town«-Perspektive bleibe Leipzig Sachsens Armutshauptstadt.

Schaper hatte Zahlen zu den Sozialausgaben per Kleiner Anfrage im Parlament erfragt. Die Erwartung, dass die Ausgaben der kreisfreien Städte angesichts von Mindestlohn und konjunkturellem Aufschwung in Summe zurückgehen würden, habe sich nicht bestätigt. Beliefen sie sich 2014 noch auf 727 Millionen Euro, so waren es im vergangenen Jahr 753 Millionen Euro. Lediglich in Chemnitz kam es zu einer Senkung. Ob sich dieser Trend bestätigt, bleibe jedoch abzuwarten, sagte Schaper. In Chemnitz lag der Anteil der Sozialausgaben am gesamten Etat im Vorjahr bei 23,2 Prozent, in Dresden bei 21 und in Leipzig bei 28,3 Prozent. Agenturen/nd