Gemeindefusionen sollen Zentren nicht schwächen

Erfurt. Thüringens rot-rot-grüne Landesregierung wird nach Angaben von Ministerpräsident Bodo Ramelow (LINKE) Gemeindefusionen nicht zustimmen, durch die Mittel- und Oberzentren in Thüringen geschwächt werden. »Wir sind entschlossen, das zu unterbinden«, sagte Ramelow der dpa. Es gehe darum, funktionierende Stadt-Umland-Beziehungen zu schaffen. Ähnlich äußerte sich Ramelow bei MDR. Durch eine Klientelpolitik in der Vergangenheit in Thüringen gebe es eine Tendenz zur Entsolidarisierung der Kommunen, beklagte der Regierungschef. Laut Gesetz zur Gebietsreform haben die Gemeinden bis Oktober 2017 Zeit für freiwillige Zusammenschlüsse. Als Beispiel für die Schwächung eines regionalen Zentrums gilt die Stadt Arnstadt. In ihrem Umfeld hatten sich mehrere eher finanzstarke Gemeinden statt mit Arnstadt zusammenzugehen. Die Gefahr, dass sich eine solche Entwicklung wiederholt, sehen Vertreter der Koalition unter anderem im Umfeld von Eisenach oder Suhl. dpa/nd