Unnötige Überkapazitäten

Infolge der stark gesunkenen Zahl von neu in den Freistaat kommenden Flüchtlingen trennt sich Thüringen von etwa der Hälfte seiner in der jüngeren Vergangenheit bestehenden zehn Erstaufnahmeeinrichtungen. Derzeit seien etwa 500 Flüchtlinge in den Heimen in Suhl und Gera untergebracht - wo doch beide Unterkünfte jeweils eine Kapazität von mehr als 1000 Plätzen hätten, sagte Thüringens Migrationsminister Dieter Lauinger (Grüne). Deshalb sei es »durch nichts zu rechtfertigen«, weiterhin noch einen dritten oder sogar noch mehr Erstaufnahmestandorte in Thüringen zu betreiben.

Beide Flüchtlingsheime, die in Suhl auf einem ehemaligen Militärgelände und in Gera in einem ehemaligen Krankenhaus untergebracht sind, sollen nach dem Willen Lauingers das Rückgrat des Flüchtlingsmanagements im Freistaat bleiben. Eine Industriehalle in Hermsdorf und ein ehemaliges Internat im Geraer Stadtteil Liebschwitz werde das Land als Reserve für den Fall vorhalten, dass die Flüchtlingszahlen schnell wieder deutlich anstiegen, so Lauinger. Die Nutzungsvereinbarungen zu den übrigen Einrichtungen - unter anderem in Gotha, Ohrdruf und Mühlhausen - wolle man dagegen entweder zeitnah auslaufen lassen oder über Aufhebungsverträge beenden.

Letzteres sei im Fall der für Sonneberg geplanten Erstaufnahmeeinrichtung geschehen. Dort würden dem privaten Investor alle Kosten vom Land erstattet, die ihm für den Versuch entstanden seien, aus mehreren Plattenbau-Blocks ein Flüchtlingsheim zu machen.

Offen sei derzeit noch, ob die ursprünglich einzige Erstaufnahmeeinrichtung Thüringens in Eisenberg in Zukunft als Flüchtlingsheim genutzt werden solle oder nicht, sagte Lauinger. Das Objekt müsse eigentlich kernsaniert werden. Ob sich dieser Aufwand allerdings angesichts des neuen Flüchtlingskonzeptes des Freistaats lohne, sei noch nicht entschieden.

Möglich werden die Schließungen der Heime nach Angaben Lauingers durch die stark gesunkenen Flüchtlingszahlen. Seit März sei die Anzahl der neu nach Thüringen kommenden Schutzsuchenden eingebrochen: Im Juni seien 209 Menschen gekommen, im Mai 144, im April 70, im März 228. Im vergangenen Jahr waren pro Monat teilweise mehrere tausend Flüchtlinge nach Thüringen gekommen. Die neuen Zahlen ermöglichten dem Land auch, ein Integrationspaket in Höhe von 50 Millionen Euro zu schnüren. Das Geld, das für die Erstaufnahme nicht gebraucht wird, soll aus dem Haushalt des Freistaates an die Kommunen gehen, damit diese damit unter anderem Kita-Plätze für Flüchtlingskinder bezahlen können. sh