nd-aktuell.de / 03.09.2016 / Politik / Seite 5

Rechner bei Thüringer Polizei überwacht

Erfurt. In der Thüringer Polizei sollen offenbar nicht nur Telefone abgehört, sondern auch Dienstrechner heimlich überwacht worden sein. Das berichtete der MDR Thüringen am Freitag unter Berufung auf vertrauliche Unterlagen. Danach seien mindestens seit 2009 zwei bisher öffentlich nicht bekannte Computerprogramme genutzt worden. Sie könnten den E-Mail-Verkehr überwachen und Mails nach Schlüsselworten herausfiltern, ohne dass der Nutzer davon wisse. Die Programme seien laut Innenministerium angeschafft worden, um den Anschluss von unberechtigten USB-Sticks an Polizeirechnern zu verhindern. Innenministeriumssprecher Oliver Löhr sagte, der in der Abhöraffäre der Thüringer Polizei eingesetzte Sonderermittler Wolfgang Schmitt-Wellbrock solle auch die Computerprogramme prüfen. Geplant sei, dass er seine Ergebnisse bis Ende Oktober vorlege. Es gehe um die Frage, ob die Software rechtmäßig eingesetzt oder Kompetenzen im Datenschutz überschritten worden seien. dpa/nd