Wahlleitung ist bereit für Abstimmung

Sechs Tage vor der Berlin-Wahl sieht sich die Landeswahlleitung bereit für den Urnengang. Alle der zuvor erheblichen Probleme seien behoben, sagte Geschäftsstellen-Leiter Geert Baasen. Computerprogramme und Technik in den Bezirken funktionierten. Es habe auch keine Beschwerden von Neu-Berlinern gegeben, die sich wegen des Chaos in den Bürgerämtern nicht rechtzeitig vor der Wahl anmelden konnten. Organisatorisch sei alles klar, sagte Baasen.

Im Juni hatte Landeswahlleiterin Petra Michaelis-Merzbach gewarnt, die Abgeordnetenwahl sei gefährdet. Die Wahlsoftware funktionierte zu diesem Zeitpunkt nur mit Fehlern: Das Ausdrucken von Wahlscheinen dauerte zu lange, Daten gingen verloren oder wurden vermischt. Die rot-schwarze Landesregierung versicherte jedoch, die Wahl könne trotzdem ordnungsgemäß durchgeführt werden.

Zuletzt hatte es allerdings eine Panne beim Versand der Wahlunterlagen gegeben. Fast 20 000 Wähler bekamen die falsche Adresse für ihr Wahllokal mitgeteilt. Die Wahlberechtigten seien alle noch einmal angeschrieben und über die korrekte Adresse informiert worden, sagte Baasen.

Bislang deute sich eine gute Wahlbeteiligung an. Bis zum Ende vergangener Woche waren mehr als 476 000 Wahlscheine für Briefwähler ausgestellt. Das seien jetzt schon 25 000 mehr als bei der vergangenen Wahl im Jahr 2011, sagte Baasen. dpa/nd