nd-aktuell.de / 07.10.2016 / Berlin / Seite 1

Rot-Rot-Grün in Berlin kommt voran

Koalitionsverhandlungen zwischen SPD, Grünen und LINKE gestartet

Berlin. »Alle drei Partner haben ein sehr ernsthaftes Interesse an einer vertrauensvollen Atmosphäre«, sagte der Berliner Regierende Bürgermeister und SPD-Landeschef Michael Müller am Donnerstagmittag nach der ersten Runde der Koalitionsverhandlungen im Roten Rathaus. Wie in den Sondierungsgesprächen herrschte eine »gute, offene und klare Atmosphäre«. Man nahm also kein Blatt vor den Mund, schloss Missverständnisse aus. Es ging um das ganz Grundsätzliche. Den Fahrplan und die Struktur für die Gespräche sowie ums Geld. Darum erschien auch der Berliner Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD), um darzulegen, wie sich aus seiner Sicht die Situation in der Stadt darstellt. Gute Rahmenbedingungen für nötige Investitionen in Schulen oder Sozialwohnungen möchte LINKEN-Landeschef Klaus Lederer schaffen, »ohne, dass die Haushaltsdisziplin nicht mehr gilt«. Da haben Linkspartei und SPD andere Maßstäbe, die Grünen liegen irgendwo dazwischen. Acht Wochen sind für die Verhandlungen angesetzt. nic Seite 9