nd-aktuell.de / 22.10.2016 / Politik / Seite 7

Südafrika leitet Rückzug vom Strafgericht ein

Johannesburg. Südafrikas Regierung hat erste Schritte für den Rückzug des Landes vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) eingeleitet. Wie Justizminister Michael Masutha am Freitag mitteilte, seien die Verpflichtungen gegenüber dem Strafgericht in Den Haag nicht mit dem Einsatz Südafrikas für Frieden in Afrika vereinbar. Wie die Zeitung »Daily Maverick« meldete, hatte Südafrika die Vereinten Nationen in New York am Vortag von diesem Schritt unterrichtet. Hintergrund für den Konflikt mit dem IStGH war die Weigerung der südafrikanischen Regierung, Sudans Präsident Omar Hassan al-Baschir bei einem Besuch in Johannesburg 2015 festzunehmen. Baschir wird vom IStGH unter anderem wegen Kriegsverbrechen per Haftbefehl gesucht. dpa/nd