Südafrika leitet Rückzug vom Strafgericht ein
Johannesburg. Südafrikas Regierung hat erste Schritte für den Rückzug des Landes vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) eingeleitet. Wie Justizminister Michael Masutha am Freitag mitteilte, seien die Verpflichtungen gegenüber dem Strafgericht in Den Haag nicht mit dem Einsatz Südafrikas für Frieden in Afrika vereinbar. Wie die Zeitung »Daily Maverick« meldete, hatte Südafrika die Vereinten Nationen in New York am Vortag von diesem Schritt unterrichtet. Hintergrund für den Konflikt mit dem IStGH war die Weigerung der südafrikanischen Regierung, Sudans Präsident Omar Hassan al-Baschir bei einem Besuch in Johannesburg 2015 festzunehmen. Baschir wird vom IStGH unter anderem wegen Kriegsverbrechen per Haftbefehl gesucht. dpa/nd
Wir sind käuflich. Aber nur für unsere Leser*innen.
Die »nd.Genossenschaft« gehört ihren Leser:innen und Autor:innen. Sie sind es, die durch ihren Beitrag unseren Journalismus für alle zugänglich machen: Hinter uns steht kein Medienkonzern, kein großer Anzeigenkunde und auch kein Milliardär.
Mit Ihrer Unterstützung können wir weiterhin:
→ unabhängig und kritisch berichten
→ übersehene Themen aufgreifen
→ marginalisierten Stimmen Raum geben
→ Falschinformationen etwas entgegensetzen
→ linke Debatten voranbringen
Mit »Freiwillig zahlen« machen Sie mit. Sie tragen dazu bei, dass diese Zeitung eine Zukunft hat. Damit nd.bleibt.