LINKE kritisiert Nein zu Incirlik-Besuch

Berlin. Eine für diesen Dienstag geplante Dienstreise des Bundestagsabgeordneten Diether Dehm (LINKE) zu den auf dem türkischen NATO-Stützpunkt Incirlik stationierten Bundeswehr-Soldaten sei von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) abgelehnt worden, teilte die Linksfraktion am Montag mit. »Das riecht nach vorauseilendem Gehorsam für den Autokraten (Präsident Recep Tayyip) Erdogan«, sagte Dehm. Denn hätte ihm die türkische Regierung die Einreise verweigert, wäre dies zur Belastung der Koalition geworden. Zuvor war bereits ein entsprechender Antrag des Linksparteiabgeordneten Jan van Aken vom Bundestagspräsidium abgelehnt worden. Die Bundeswehr ist als Teil der Allianz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Incirlik stationiert. Nach vier Monaten Besuchsverbot hatten Anfang Oktober erstmals wieder deutsche Abgeordnete die Soldaten in Incirlik getroffen. dpa/nd