LINKE kritisiert Nein zu Incirlik-Besuch
Berlin. Eine für diesen Dienstag geplante Dienstreise des Bundestagsabgeordneten Diether Dehm (LINKE) zu den auf dem türkischen NATO-Stützpunkt Incirlik stationierten Bundeswehr-Soldaten sei von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) abgelehnt worden, teilte die Linksfraktion am Montag mit. »Das riecht nach vorauseilendem Gehorsam für den Autokraten (Präsident Recep Tayyip) Erdogan«, sagte Dehm. Denn hätte ihm die türkische Regierung die Einreise verweigert, wäre dies zur Belastung der Koalition geworden. Zuvor war bereits ein entsprechender Antrag des Linksparteiabgeordneten Jan van Aken vom Bundestagspräsidium abgelehnt worden. Die Bundeswehr ist als Teil der Allianz gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Incirlik stationiert. Nach vier Monaten Besuchsverbot hatten Anfang Oktober erstmals wieder deutsche Abgeordnete die Soldaten in Incirlik getroffen. dpa/nd
Wir haben einen Preis. Aber keinen Gewinn.
Die »nd.Genossenschaft« gehört den Menschen, die sie ermöglichen: unseren Leser*innen und Autor*innen. Sie sind es, die mit ihrem Beitrag linken Journalismus für alle sichern: ohne Gewinnmaximierung, Medienkonzern oder Tech-Milliardär.
Dank Ihrer Unterstützung können wir:
→ unabhängig und kritisch berichten
→ Themen sichtbar machen, die sonst untergehen
→ Stimmen Gehör verschaffen, die oft überhört werden
→ Desinformation Fakten entgegensetzen
→ linke Debatten anstoßen und vertiefen
Jetzt »Freiwillig zahlen« und die Finanzierung unserer solidarischen Zeitung unterstützen. Damit nd.bleibt.