nd-aktuell.de / 09.12.2016 / Politik / Seite 8

Amtsenthebung in Brasilien gestoppt

Brasília. Der brasilianische Senatspräsident Renan Calheiros wird seines Amtes nicht enthoben. Der Oberste Gerichtshof hob am Mittwoch die Entscheidung eines seiner Richter auf, der die Amtsenthebung des 61-Jährigen am Montag angeordnet hatte. Gleichzeitig aber schlossen die Richter den Senatspräsidenten, laut brasilianischer Verfassung dritthöchster Mann im Staat, von der Präsidentschaftsnachfolge aus. Calheiros war in der vergangenen Woche angeklagt worden, öffentliche Gelder für Unterhaltszahlungen an eine Frau veruntreut zu haben. Er ist außerdem wegen des Korruptionsskandals um den Ölkonzern Petrobras im Visier der Justiz. Er weist alle Vorwürfe zurück. AFP/nd