nd-aktuell.de / 20.02.2017 / Kommentare / Seite 4

Die alltägliche Vetternwirtschaft

Aert van Riel über Vorwürfe gegen den SPD-Spitzenmann Martin Schulz

Aert van Riel

Es soll nach einem großen Skandal klingen. Der designierte Vorsitzende und Kanzlerkandidat der SPD, Martin Schulz, hat in seiner Zeit als Präsident des Europäischen Parlaments dafür gesorgt, dass einige seiner treu ergebenen Mitarbeiter bestens versorgt wurden. Zudem soll Schulz vorteilhafte Vertragskonditionen ermöglicht haben. Diese Praxis ist zwar sehr unerfreulich, im Grunde genommen aber nicht ungewöhnlich. Denn in Brüssel gibt es viele lukrative Jobs und eine Menge Geld zu verteilen. Schulz mag es mit der Vetternwirtschaft etwas übertrieben haben. Wenn sich die Angaben der Verwaltung des EU-Parlaments bestätigen sollten, dass sich der Sozialdemokrat rechtskonform verhalten hat, kann man ihm allerdings nicht viel mehr vorwerfen als anderen Spitzenpolitikern.

Die Union sammelt nun weiteres Material über ihren Kontrahenten, um ihm im Wahlkampf zu schaden. Ganz so leicht wie Peer Steinbrück, der unter anderem wegen seiner Vortragshonorare in die Kritik geraten war, wird Schulz aber wohl nicht zu schlagen sein. Die Konservativen könnten sich eher selber schaden. Bei aller Kritik an Schulz sollte nämlich auch die Frage erlaubt sein, wie etwa der CDU-Mann Günther Oettinger trotz kaum vorhandener fachlicher Eignung und rudimentärer Fremdsprachenkenntnisse ein hochbezahlter EU-Kommissar werden konnte.