nd-aktuell.de / 09.03.2017 / Politik / Seite 8

Südafrika bleibt Mitglied des Strafgerichtshofs

Den Haag. Südafrika bleibt vorerst Mitglied des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag. Die Regierung zog den Rücktritt vom Gründungsvertrag am Dienstagabend mit einem offiziellen Schreiben an die Vereinten Nationen zurück. Sie folgt damit der Anordnung eines südafrikanischen Gerichts, das den Austritt für verfassungswidrig und ungültig erklärt hatte. Südafrika hatte im Oktober seine Zusammenarbeit mit dem Haager Gericht wegen Rassismus-Vorwürfen aufgekündigt, kurz darauf schlossen sich Burundi und Gambia an. Als Konsequenz aus der südafrikanischen Richterentscheidung vom Februar werde der Austritt mit sofortiger Wirkung rückgängig gemacht, heißt es in der Mitteilung an die UN. epd/nd