nd-aktuell.de / 15.03.2017 / Kommentare / Seite 4

Kommunal ist besser!

Fabian Lambeck freut sich über Unternehmen in öffentlicher Hand

Fabian Lambeck

Wie die Zeiten sich ändern: Noch zur Jahrtausendwende galten Unternehmen in öffentlicher Hand als Auslaufmodell. Der Bund trennte sich von der Post und sogar der Bundesdruckerei. Auch auf kommunaler Ebene waren viele Stadtkämmerer versucht, ihr Tafelsilber zu Geld zu machen. Im ganzen Land wurden Wasserwerke und Energienetze an private Firmen, oft Konzerne, verhökert. Spätestens seit der Finanzkrise ist dieser Trend gestoppt. In den vergangenen Jahren versuchten Städte und Gemeinden zurückzuholen, was sie einst leichtfertig aus der Hand gaben.

Das ist auch gut so. Schließlich kann eine Stadt mit Hilfe ihrer profitablen Stadtwerke den defizitären Nahverkehr subventionieren. Viele städtische Unternehmen erwirtschaften mittlerweile Gewinne, die dem Stadtsäckel zu Gute kommen. Das Modell funktioniert sogar so gut, dass einige Kommunen mit ihren hohen Renditeerwartungen die städtischen Unternehmen so unter Druck setzen, dass sich deren Leistungen für die Bürger spürbar verteuern. Allerdings gilt: Lieber etwas zu viel für die Fernwärme oder den Strom an die lokalen Stadtwerke überweisen, die einen Teil ihrer Gewinne an die Kommune abgeben, als das Geld irgendwelchen Konzernen in den Rachen zu werfen, die nur ihren Aktionären verpflichtet sind.