Rechtsextreme bestimmen den Ton

Brüssel. Rechtsextreme geben in vielen Ländern der EU nach Einschätzung des Europäischen Netzwerks gegen Rassismus (Enar) zunehmend den Ton in der Migrationsdebatte an. »Die Zahl der Demonstrationen und Proteste zeigt, wie wirkungsvoll rechts- extreme Gruppen ihre Version eines islam- und migrantenfeindlichen Hasses in Europa verbreiten«, erklärte das Netzwerk zur Vorlage eines entsprechenden Berichts am Dienstag in Brüssel. Dieses Gedankengut verbreite sich stark in den Sozialen Medien.

In Polen und Kroatien hätten Parteien mit rassistischen Ideen mehr als 30 Prozent der Wählerstimmen bekommen, in Dänemark, Österreich und Ungarn mehr als 20 Prozent. Zu Deutschland hob Enar die seit 2014 stark gewachsene Zahl von Straftaten gegen Asylunterkünfte hervor. Gruppierungen wie Pegida hätten ein rassistisches Klima als Basis für rechtsextreme Gewalt geschaffen, auch wenn ihnen selbst keine direkte Beteiligung an solchen Angriffen nachgewiesen worden sei. dpa/nd