Make America Sick Again

Berlin. Gesundheitsexperten sind sich einig. Und führende US-Demokraten sprechen von einem »tödlichen Witz«. Aber lustig ist das Ganze überhaupt nicht: Donald Trump hat für seine Pläne zur Abschaffung der Krankenversicherung Obamacare im Repräsentantenhaus eine knappe Mehrheit von 217 zu 213 Stimmen bekommen.

Der Milliardär hatte mit dem Slogan »Make America Great Again« die Wahlen gewonnen. Sein Gesetz würde nun aber, käme es auch durch den Senat, vor allem eines bedeuten: Make America Sick Again - die USA würden wieder weit kränker werden.

Millionen Bürger könnten Experten zufolge ihre Versicherung verlieren. Besonders betroffen wären Ältere, chronisch Kranke und Einkommensschwache. Es droht eine massive Umverteilung von den Armen zu den Reichen. Besserverdiener würden steuerlich um 600 Milliarden US-Dollar entlastet, weil die Abgaben wegfallen sollen, die für staatliche Beihilfen unter Obamacare gezahlt werden mussten. Versicherer sollen unter Umständen höhere Sätze für Schwerkranke berechnen dürfen. Die Bundesstaaten sollen selbst entscheiden, ob Versicherungsfirmen wie bisher verpflichtet bleiben, Menschen mit Vorerkrankungen aufzunehmen - etwa Patienten mit Herzfehlern, Behinderungen oder Depressionen. Die zur »Abfederung« vorgesehenen acht Milliarden US-Dollar für fünf Jahre in so genannten Risiko-Pools werden nicht ansatzweise ausreichen: Mehr als jeder vierte Amerikaner hat eine Vorerkrankung.

Alle demokratischen Abgeordneten stimmten gegen die Vorlage Trumps. Vor Sommer wird keine Abstimmung im Senat erwartet. Dort würden drei republikanische Gegenstimmen reichen, um die Pläne zu Fall zu bringen. Auch einige republikanische Senatoren stehen dem Vorhaben skeptisch gegenüber. nd Seite 6