Ministerwechsel in Thüringen

Erfurt. Im Ringen um eine Gebietsreform ist in Thüringen ein neuer Innenminister vereidigt worden. Nach der Entlassung des bisherigen Amtsinhabers Holger Poppenhäger versicherte der neue Minister Georg Maier (beide SPD): »Ich bin davon überzeugt, dass diese Reform im Kern fachlich, inhaltlich gut gemacht ist.« Er wolle deshalb am bisherigen Zeitplan dafür festhalten.

Poppenhäger stand heftig in der Kritik, weil die umstrittene Gebietsreform sich deutlich verzögert. Die LINKE hatte in der Koalition durchgesetzt, dass ihm zur Umsetzung des Projekts ein neuer Staatssekretär zur Seite gestellt werden soll. Dies war vor allem von der Opposition als teilweise Entmachtung gewertet worden. Maier betonte aufgrund der Themenviefalt im Innenressort hingegen die Notwendigkeit des Postens: »Ich brauche diese Stelle.« SPD-Landesvorsitzender Andreas Bausewein begründete den Wechsel mit einem »glaubwürdigen Neustart« bei der umstrittenen Gebietsreform. Agenturen/nd Seite 5