Ministerwechsel in Thüringen
Ressortchef für Inneres wegen Gebietsreform ausgetauscht
Erfurt. Im Ringen um eine Gebietsreform ist in Thüringen ein neuer Innenminister vereidigt worden. Nach der Entlassung des bisherigen Amtsinhabers Holger Poppenhäger versicherte der neue Minister Georg Maier (beide SPD): »Ich bin davon überzeugt, dass diese Reform im Kern fachlich, inhaltlich gut gemacht ist.« Er wolle deshalb am bisherigen Zeitplan dafür festhalten.
Poppenhäger stand heftig in der Kritik, weil die umstrittene Gebietsreform sich deutlich verzögert. Die LINKE hatte in der Koalition durchgesetzt, dass ihm zur Umsetzung des Projekts ein neuer Staatssekretär zur Seite gestellt werden soll. Dies war vor allem von der Opposition als teilweise Entmachtung gewertet worden. Maier betonte aufgrund der Themenviefalt im Innenressort hingegen die Notwendigkeit des Postens: »Ich brauche diese Stelle.« SPD-Landesvorsitzender Andreas Bausewein begründete den Wechsel mit einem »glaubwürdigen Neustart« bei der umstrittenen Gebietsreform. Agenturen/nd Seite 5
Wir haben einen Preis. Aber keinen Gewinn.
Die »nd.Genossenschaft« gehört den Menschen, die sie ermöglichen: unseren Leser:innen und Autor:innen. Sie sind es, die mit ihrem Beitrag linken Journalismus für alle sichern: ohne Gewinnmaximierung, Medienkonzern oder Tech-Milliardär.
Dank Ihrer Unterstützung können wir:
→ unabhängig und kritisch berichten
→ Themen sichtbar machen, die sonst untergehen
→ Stimmen Gehör verschaffen, die oft überhört werden
→ Desinformation Fakten entgegensetzen
→ linke Debatten anstoßen und vertiefen
Jetzt »Freiwillig zahlen« und die Finanzierung unserer solidarischen Zeitung unterstützen. Damit nd.bleibt.
