nd-aktuell.de / 11.01.2018 / Politik / Seite 22

In der Schuldenfalle

Staatskrise in Mosambik - Länderüberblick

Christine Wiid, INKOTA
Mosambik galt lange Zeit als Musterland der Entwicklungszusammenarbeit und genoss bei internationalen Finanz- und Geberinstitutionen jahrelang einen guten Ruf. Doch im Frühjahr 2016 änderte sich die Lage dramatisch. Damals wurde bekannt, dass die Regierung noch unter der Präsidentschaft von Armando Guebuza illegale Kreditschulden bei der Bank Credit Suisse aufgenommen hat, mit denen drei Staatsbetriebe sowie das Innenministerium begünstigt wurden. Diese illegalen Anleihen belaufen sich auf etwa zwei Milliarden US-Dollar. Illegal sind sie deshalb, weil sie nicht wie vorgeschrieben vom Parlament gebilligt und im Staatshaushalt registriert wurden. Zahlreiche internationale Geber - darunter der Internationale Währungsfonds (IWF) - haben deshalb ihre Zahlungen bis auf Weiteres eingestellt. Der vom IWF geforderte unabhängige Prüfbericht wurde zwar gefertigt, genügt den IWF-Kriterien jedoch nicht, so dass die Finanzhilfen ausgesetzt bleiben. Diese Gelder fehlen im Staatshaushalt. Gespart wird vor allem im sozialen Bereich, bei den Ausgaben für das Gesundheits- und Bildungswesen. So soll die Zahl einzustellender Lehrkräfte gekürzt werden, trotz steigender Schülerzahlen. Ebenso werden Gehälter nicht mehr pünktlich gezahlt - mit Auswirkungen auf Kinder und kranke Menschen, wenn Unterricht ausfällt oder Patienten nicht ausreichend behandelt werden.

Die Schuldenkrise in Mosambik ist vor allem für die arme Bevölkerung eine Katastrophe. Zusätzlich hat die mosambikanische Währung, der Metical, stark an Wert gegenüber dem südafrikanischen Rand verloren. Ein Großteil der in Mosambik konsumierten Nahrungsmittel wird aus dem Nachbarland Südafrika importiert, diese Produkte verteuern sich nun. Dabei geht es keinesfalls um Luxusgüter, sondern um Produkte wie Zucker, Seife, Speiseöl, Tomaten, Zwiebeln und ähnliches. Auch der Preis für Zement und andere Baumaterialien ist angestiegen, ebenso wie die Wasser- und Energiepreise. Zahlreiche mosambikanische Initiativen rufen nun dazu auf, die illegalen Schulden nicht zurückzuzahlen. Auch die Kampagne »erlassjahr.de«, bei der INKOTA Mitträgerorganisation ist, macht sich für einen Schuldenschnitt stark.