Tusk warnt vor EU-Austritt Polens

Warschau. EU-Ratspräsident Donald Tusk hat angesichts des Streits Polens mit der EU-Kommission vor einem »Polexit« gewarnt. »Wir haben es nicht mehr mit einem Streit darüber zu tun, wie Europa aussehen soll, sondern, ob Polen weiter Teil davon sein soll«, sagte der polnische Ex-Ministerpräsident am Mittwoch der Zeitschrift »Tygodnik Powszechny«.

Tusk warf Polens Regierung vor, sich mit Absicht gegen alles zu stellen, was der EU wichtig sei. Zudem hielt Tusk den Regierenden vor, nur an den EU-Geldern interessiert zu sein. Die regierenden Nationalkonservativen brach-ten mit neuen Gesetzen Justiz und Medien unter ihre Kontrolle. Erstmals in der Geschichte der EU leitete Brüssel deshalb ein Sanktionsverfahren wegen Gefährdung von Grundwerten ein. Polen lehnt auch die von der EU beschlossene Umverteilung von Flüchtlingen ab. dpa/nd