nd-aktuell.de / 06.03.2018 / Kommentare / Seite 4

Mäßigung absehbar

Uwe Kalbe über die angekündigte Doppelaufgabe der Großen Koalitionäre

Uwe Kalbe
Das Aufatmen ist bundesweit zu hören. Endlich steht eine gewählte Bundesregierung in Aussicht! Was damit gewonnen ist, bleibt den Erwartungen des Betrachters überlassen. Der dem Land über alle politischen Lager hinweg angeborene Wunsch nach geordneten Verhältnissen mag manches erklären.

Am nachvollziehbarsten sind noch die Erwartung der internationalen Partner Deutschlands, vor allem in der EU - auch wenn die dem Land damit zugewiesenen Führungsrolle so viel Zustimmung (etwa der Wirtschaft) wie Befürchtungen (sozial Abgehängter) wecken müssten.

Abgesehen vom ungleichen Nutzen, den das Wirken der Bundesregierung national wie international auf die Menschen haben wird, ist da noch die Frage nach ihrer Arbeitsfähigkeit. Jene Profilierungs- und internen Erneuerungsabsichten, die alle drei beteiligten Parteien neben ihrer Regierungsbereitschaft anzeigten, legen Zweifel an der Geschlossenheit und Harmoniefähigkeit der Regierungspartner nahe.

Allerdings: Zu hohe Erwartungen an die Kompromisslosigkeit der in allen Parteien herbeigesehnten Erneuerer sollte man nicht hegen. Noch immer gilt ihnen gemeinsam die Losung: Zuerst das Land, dann die Partei. Was das für die Parteienerneuerung erwarten lässt, ist naheliegend. Es wird sich sehr schnell dem Regierungsstil der Kanzlerin annähern: Es gelten weiter Maß und Mitte.