nd-aktuell.de / 08.03.2018 / Politik / Seite 13

Hennig-Wellsow kritisiert Durchsuchungen

Erfurt. Die Vorsitzende der Linksfraktion im Thüringer Landtag hat die Durchsuchungen wegen Ermittlungen gegen die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK in Erfurt und Schalkau (Landkreis Sonneberg) kritisiert. »Die Durchsuchungen waren völlig absurd und der Aufwand dafür absolut unverhältnismäßig«, so Susanne Hennig-Wellsow am Dienstag. Sie war indirekt von den Aktionen betroffen: Kriminalpolizisten durchsuchten auch das Büro der Jugendorganisation der Linkspartei Solid in Erfurt. Die Gruppe ist Untermieter in den Büroräumen Hennig-Wellsows und des wissenschaftspolitischen Sprechers ihrer Fraktion, Christian Schaft. Fast hätten die Beamten auch ihre Büros durchsucht, so Hennig-Wellsow. Abgeordnetenbüros dürfen laut Grundgesetz nicht durchsucht werden. Zu den Durchsuchungen sei es gekommen, weil die Jugendorganisation auf ihrer Facebook-Seite im Oktober einen Post zu einer pro-kurdischen Demonstration geteilt hatte. dpa/nd